Defizitquote

Deutschland will ungeachtet der hohen Staatsverschuldung die Defizitquote des Maastricht-Vertrags bereits 2012 wieder einhalten. Bis dahin soll das Staatsdefizit auf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zurückgeführt werden, wie das Bundesfinanzministerium am Donnerstag nach Beratungen des Stabilitätsrats von Bund, Ländern und Gemeinden mitteilte.

Die Defizitquote in Deutschland wird im kommenden Jahr nach Schätzung der Europäischen Kommission auf 5,0 Prozent steigen. Grund deutlich höhere Staatsverschuldung seien die Ausgaben für die Konjunkturpakete und sinkende Einnahmen aus Steuern und Sozialabgaben.

Erstmals seit der Einheit hat Deutschland 2008 einen fast ausgeglichenen Staatshaushalt erreicht. Im vergangenen Jahr gab es nur noch eine Defizitquote von 0,1 Prozent. Deutschland hat damit die sogenannten Maastricht-Kriterien beim Haushalt voll erfüllt.

Bundesfinanzminister Hans Eichel hat eingeräumt, dass die Neuverschuldung in diesem Jahr die nach Brüssel gemeldete Defizitquote von 3,8 Prozent noch übersteigen könnte.

Bundesfinanzminister Eichel geht nach einem Bericht des »Handelsblatts« kommendes Jahr von einer Defizitquote von 2,75 Prozent aus. Eichel hatte zuletzt bekräftigt, 2003 werde Deutschland die Defizit-Grenze von drei Prozent einhalten.