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Trotz hoher Staatsverschuldung: Deutschland will die Defizitquote wieder einhalten

Deutschland will ungeachtet der hohen Staatsverschuldung die Defizitquote des Maastricht-Vertrags bereits 2012 wieder einhalten. Bis dahin soll das Staatsdefizit auf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zurückgeführt werden, wie das Bundesfinanzministerium am Donnerstag nach Beratungen des Stabilitätsrats von Bund, Ländern und Gemeinden mitteilte.

Deutschland will ungeachtet der hohen Staatsverschuldung die Defizitquote des Maastricht-Vertrags bereits 2012 wieder einhalten. Bis dahin soll das Staatsdefizit auf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zurückgeführt werden, wie das Bundesfinanzministerium am Donnerstag nach Beratungen des Stabilitätsrats von Bund, Ländern und Gemeinden mitteilte. Der Vorgabe des laufenden Defizitverfahrens zufolge hätte das Maastricht-Kriterium erst 2013 wieder eingehalten werden sollen.

In diesem Jahr rechnet das Finanzministerium mit einem Staatsdefizit von rund 4,5 Prozent, im Januar waren noch fünf Prozent prognostiziert worden. Im kommenden Jahr sollen nunmehr vier Prozent erreicht werden, für 2013 werden zwei Prozent angepeilt. Im Jahr 2014 soll schließlich ein Wert von 1,5 Prozent erreicht sein.

Die optimistischere Einschätzung der Entwicklung sei vor allem auf den Bund zurückzuführen, erklärte das Finanzministerium. Im laufenden Jahr werde der Bundeshaushalt mit einem Finanzierungssaldo von minus 65 Milliarden Euro um rund 15 Milliarden Euro besser abschneiden als noch mit dem Soll des Bundeshaushalts 2010 erwartet worden sei. Dies sei unter anderem auf höhere Steuereinnahmen und geringere Ausgaben für den Arbeitsmarkt zurückzuführen.

AFP / AFP