Dieter Posch

Verjüngungskur bei der FDP in Hessen: Innerhalb von zwei Tagen haben mit Dorothea Henzler und Dieter Posch zwei liberale Ü60-Minister ihren Rücktritt erklärt. Allerdings nicht ganz freiwillig.

Wer umzieht, kann in Zukunft sein altes Kennzeichen behalten. Das spart Wege und Kosten. Die Verwaltung erledigt das Ortsamt, der bisher obligatorische Besuch beim Straßenverkehrsamt entfällt.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will schnell Rechtssicherheit in Sachen Winterreifen schaffen. Wie sein hessischer Amtskollege Dieter Posch plädiert er für eine Winterreifen-Pflicht.

Um ein absolutes Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen zu verhindern, wird Hessen voraussichtlich vor das Bundesverwaltungsgericht ziehen. Das Bundesverkehrsministerium forderte die Landesregierung am Dienstag auf, gegen ein Urteil des hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Revision einzulegen.

Die Öffnungszeiten für Geschäfte sollen nach den Vorstellungen mehrerer Länderwirtschaftsminister mit Ausnahme von Sonntagen völlig freigegeben werden.