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Dirk Wiese

Artikel zu: Dirk Wiese

Koalitionsspitzen Söder, Merz, Bas und Klingbeil

Vor Koalitionsausschuss: Merz sieht keinen neuen "Streit" bei Bürgergeld-Reform

Schuldzuweisungen zu Verzögerungen bei der Bürgergeld-Reform und dem Industriestrompreis sowie kontroverse Positionen zur anstehenden großen Rentenreform: Auch beim voraussichtlich letzten Koalitionsausschuss in diesem Jahr gab es am Mittwoch beträchtlichen Gesprächsbedarf zwischen CDU, CSU und SPD. Am späten Nachmittag kamen die Koalitionsspitzen zu den Beratungen im Kanzleramt zusammen.
Logos der Koalitionsparteien

Bürgergeld: SPD geht von Kabinettsbeschluss nächste Woche aus - Kritik an Reiche

Die SPD im Bundestag erwartet, dass das Bundeskabinett in der kommenden Woche die Reform des Bürgergelds beschließen wird. Es gebe noch letzte Details, die geklärt werden müssten, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". "Ich bin guter Dinge, dass uns das vor Weihnachten noch gelingt, das Kabinett zu erreichen." 
Dirk Wiese

Vor Rentenabstimmung: SPD im Bundestag rechnet fest mit Billigung

Die SPD-Bundestagsfraktion steht nach den Worten von Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese geschlossen hinter dem Rentenpaket der Regierung und ist "guter Dinge", dass dieses am Freitag durch den Bundestag geht. Es sei zugleich "völlig legitim, zu diskutieren", sagte er am Mittwoch mit Blick auf Kritiker in der Unionsfraktion. In der Regierung seien unterschiedliche Parteien und Diskussionen bedeuteten nicht immer gleich einen "Untergang der Regierung oder eine Ampel-Situation".
Gründungskongress der Generation Deutschland

SPD im Bundestag sieht neue AfD-Jugend als "Gefahr für unsere Demokratie"

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese geht davon aus, dass die neu gegründete AfD-Jugendorganisation schnell ins Visier der Sicherheitsbehörden geraten wird. "Die neue Organisation ist offenkundig alter Wein in neuen Schläuchen", sagte Wiese der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. "Es ist ein Sammelbecken von Rechtsextremen, Mitgliedern der Identitären Bewegung und Putin-Verehrern und damit eine Gefahr für unsere Demokratie."
Bundeskanzleramt in Berlin

Union und SPD sehen nach Koalitionsausschuss Lösung im Rentenstreit

Nach den Beratungen im Koalitionsausschuss sind am Freitag erste Details zu den Vereinbarungen zum geplanten Rentenpaket bekannt geworden. Die Koalitionsfraktionen sollten im Bundestag einen gemeinsamen Entschließungsantrag verabschieden, der Festlegungen für künftige strukturelle Reformen im Rentensystem enthalte: Dies sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) am Freitagmorgen nach Teilnehmerangaben auf einer Sondersitzung der Unionsfraktion. Damit solle auf die Bedenken der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion eingegangen werden.