Gremium

Sechs unabhängige Experten sollen in einem neuen Gremium ARD, ZDF und Deutschlandradio kontrollieren. Der neue Medienrat kommt im Zuge des Reformstaatsvertrages.

Die katholische Kirche in Deutschland bekommt ein neues Gremium, in dem Bischöfe und Laien zusammenarbeiten, beraten und Beschlüsse fassen sollen. Die Teilnehmenden des Synodalen Ausschusses einigten sich am Samstag bei ihrem Treffen in Fulda einstimmig auf eine Satzung für diese neue Synodalkonferenz. Junge Katholikinnen und Katholiken begrüßten dies, äußerten aber am Sonntag auch Kritik.

Mehr als 500 Wirtschaftswissenschaftler und andere Experten haben die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten aufrufen, ein internationales Gremium zum Kampf gegen extreme Wohlstandsungleichgewichte zu schaffen. "Wir sind zutiefst besorgt darüber, dass extreme Konzentrationen von Reichtum zu undemokratischen Machtkonzentrationen führen, das Vertrauen in unsere Gesellschaften untergraben und unsere Politik polarisieren", erklärten die Experten in einem am Freitag veröffentlichten offenen Brief.

Die Linkspartei ist im Bundestag erneut mit einer Kandidatin bei der Wahl für das Gremium zur Überwachung der Geheimdienste gescheitert. In dem sogenannten Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) ist somit weiterhin weder die Linkspartei noch die AfD vertreten. 

Der Arbeitskreis Steuerschätzung beginnt am Dienstag in Berlin mit seinen dreitägigen Beratungen für die diesjährige Herbstprognose. Das Gremium schätzt jeweils im Mai und Oktober jedes Jahres die künftigen Steuereinnahmen für das laufende Jahr und die kommenden Jahre. Die Prognosen sind dann Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen. Dem Arbeitskreis gehören neben Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen noch weitere Experten aus Wirtschaftsinstituten und Behörden an.