Gremium

Der niedersächsische Verfassungsschutz wird künftig von einem neuen Gremium kontrolliert. SPD, Grüne und CDU stellen die Mitglieder – die AfD geht leer aus. Warum das so ist und wie die Wahl verlief.

Kanada hat Trumps Einladung zu seinem "Friedensrat" ohnehin nicht direkt angenommen – nun widerruft der US-Präsident sie. Zuvor widersprach Mark Carney einer Aussage Trumps.

Der von US-Präsident Donald Trump initiierte "Friedensrat" soll am Donnerstag Gestalt annehmen. Das Gründungsdokument für das Gremium soll nach US-Plänen bei einer Zeremonie am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos in Trumps Anwesenheit unterzeichnet werden. Der "Friedensrat" soll Trumps Vorstellungen zufolge internationale Konflikte beilegen - und zwar laut Charta ausdrücklich in Konkurrenz zu den Vereinten Nationen. 

Die Kita-Landeselternvertretung soll Interessen von Familien mit Kita-Kindern vertreten. Nun wurde das Gremium neu gewählt. Warum die Wahlbeteiligung laut Grünen-Opposition eine "Vollkatastrophe" war.

Nach der Vorstellung des sogenannten Friedensrats für den Gazastreifen durch US-Präsident Donald Trump hat Israel Kritik an der Zusammensetzung eines untergeordneten Gremiums geübt. Die Zusammensetzung des Verwaltungsrates sei "nicht mit Israel abgestimmt" und laufe Israels Politik zuwider, erklärte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Samstag. Außenminister Gideon Saar sei angewiesen worden, in der Angelegenheit seinen US-Kollegen Marco Rubio zu kontaktieren.