Gremium

Im Bundestag konstituiert sich am Montag die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie. Das Gremium aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen trifft sich am Nachmittag zu seiner ersten Sitzung, wie am Freitag die Bundestags-Pressestelle bestätigte. Das Parlament hatte die Kommission mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken Anfang Juli eingesetzt.

Der Aufsichtsrat des Essener Industriekonzerns Thyssenkrupp hat sich für die Abspaltung des Marinegeschäfts ausgesprochen. Das Gremium empfehle den Aktionären, bei einer außerordentlichen Hauptversammlung am 8. August für das Vorhaben zu stimmen, erklärte der Konzern am Freitag. Die Eigenständigkeit solle die Wettbewerbsfähigkeit und Wachstumschancen Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) stärken.

Im Bundestag konstituieren sich am Mittwoch die 24 Fachausschüsse für die neue Legislaturperiode. Auf den Tagesordnungen der Gremien stehen die Wahlen zu den Vorsitzenden. Die Fraktion der Union hat in acht Ausschüssen dafür das Vorschlagsrecht, die AfD für sechs, die SPD für fünf, die Grünen für drei und die Linke für zwei.

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen beginnt am Dienstag in Bremen seine dreitägigen Beratungen über die neue Frühjahrsprognose. Das Gremium schätzt jeweils im Mai und November jeden Jahres die künftigen Steuereinnahmen für das laufende Jahr und die kommenden Jahre. Die Prognosen sind Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen. 

In Brüssel kommt am Mittwoch der Assoziationsrat der EU und der Ukraine zusammen. Den Vorsitz der insgesamt zehnten Tagung des Gremiums hat der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal, die EU-Delegation wird von der Außenbeauftragten Kaja Kallas geleitet. Im Anschluss an das Treffen ist eine Pressekonferenz geplant (11.30 Uhr MESZ).