Gremium

Der Arbeitskreis Steuerschätzung beginnt am Dienstag in Berlin mit seinen dreitägigen Beratungen für die diesjährige Herbstprognose. Das Gremium schätzt jeweils im Mai und Oktober jedes Jahres die künftigen Steuereinnahmen für das laufende Jahr und die kommenden Jahre. Die Prognosen sind dann Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen. Dem Arbeitskreis gehören neben Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen noch weitere Experten aus Wirtschaftsinstituten und Behörden an.

Im Bundestag konstituiert sich am Montag die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie. Das Gremium aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen trifft sich am Nachmittag (14.00 Uhr) zu seiner ersten Sitzung. Zuvor (13.50 Uhr) gibt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ein Statement zur Konstituierung ab. 

Im Bundestag konstituiert sich am Montag die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie. Das Gremium aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen trifft sich am Nachmittag zu seiner ersten Sitzung, wie am Freitag die Bundestags-Pressestelle bestätigte. Das Parlament hatte die Kommission mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken Anfang Juli eingesetzt.

Der Aufsichtsrat des Essener Industriekonzerns Thyssenkrupp hat sich für die Abspaltung des Marinegeschäfts ausgesprochen. Das Gremium empfehle den Aktionären, bei einer außerordentlichen Hauptversammlung am 8. August für das Vorhaben zu stimmen, erklärte der Konzern am Freitag. Die Eigenständigkeit solle die Wettbewerbsfähigkeit und Wachstumschancen Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) stärken.

Im Bundestag konstituieren sich am Mittwoch die 24 Fachausschüsse für die neue Legislaturperiode. Auf den Tagesordnungen der Gremien stehen die Wahlen zu den Vorsitzenden. Die Fraktion der Union hat in acht Ausschüssen dafür das Vorschlagsrecht, die AfD für sechs, die SPD für fünf, die Grünen für drei und die Linke für zwei.