Bei den Ermittlungen gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen der Kapitol-Erstürmung vom Januar 2021 spielt eine sogenannte Grand Jury eine zentrale Rolle. Dieses aus Laien zusammengesetzte Gremium muss darüber entscheiden, ob Anklage gegen den 77-jährigen Republikaner erhoben wird. Eine Grand Jury wird daher auch als Anklagejury bezeichnet. Das Pendant während eines Gerichtsprozesses ist die Jury aus Geschworenen, die über Schuld oder Unschuld des Angeklagten entscheiden - im Englischen bekannt als "Trial Jury" (Prozess-Jury).
Während diese Laienrichter-Jurys häufig in Filmen und Büchern vorkommen, sind Anklagejurys in der Öffentlichkeit weniger bekannt. Das liegt auch daran, dass sie im Geheimen tagen. Staatsanwälte legen den Mitgliedern der Grand Jury bei deren Sitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit ihre Beweise gegen einen Verdächtigen vor. Die Grand Jury kann auch Beweismittel anfordern und Zeugen befragen.
Kritiker bemängeln Unabhängigkeit von Grand Jurys
Eine Anklagejury muss in der Regel bei Ermittlungen zu schwerwiegenden Straftaten beteiligt werden. Es gibt sie auf den verschiedenen Ebenen des US-Justizsystems bis hoch zur Bundesebene, wie im Fall der Ermittlungen gegen Trump. Einer Grand Jury auf Bundesebene gehören 23 Bürger an, für eine Anklage müssen mindestens zwölf von ihnen stimmen.
Bürger über eine Grand Jury in das Ermittlungsverfahren einzubeziehen, soll für eine faire Strafverfolgung sorgen und Verdächtige vor staatlichen Übergriffen schützen. Allerdings trägt vor einer Anklagejury anders als bei einem späteren Prozess nur die Staatsanwaltschaft ihre Argumente vor, nicht aber die Verteidigung eines Verdächtigen.
Kritiker stellen deswegen infrage, wie unabhängig Grand Jurys wirklich sind. Der New Yorker Richter Sol Wachtler prägte einst den berühmt gewordenen Ausdruck, Staatsanwälte könnten eine Grand Jury sogar dazu bringen, ein "Schinkenbrot" anzuklagen.
Donald Trump droht dritte Anklage
Gleichwohl kann die Staatsanwaltschaft einen Verdächtigen einladen, vor der Anklagejury zu erscheinen. Trump erklärte am Dienstag, im Fall der Kapitol-Erstürmung habe Sonderermittler Jack Smith ihm vier Tage Zeit gegeben, vor der Grand Jury zu erscheinen. Es gilt als ausgeschlossen, dass der Ex-Präsident der Einladung folgt.
Schon die Anklage gegen Trump in der Geheimdokumentenaffäre im Juni war von einer Grand Jury beschlossen worden. Das Gleiche gilt für die Anklage gegen Trump im Frühjahr in New York in der Affäre um eine Schweigegeldzahlung an die Pornodarstellerin Stormy Daniels vor der Präsidentschaftswahl 2016.
