Sozialbetrug

Mit landesweiten Kontrollen sind die Behörden in Nordrhein-Westfalen gegen Sozialbetrug im Zusammenhang mit sogenannten Schrottimmobilien vorgegangen. Einsatzkräfte überprüften am Donnerstag rund 185 Wohnungen in sieben Städten, wie das Heimatministerium in Düsseldorf am Freitag mitteilte. Dabei stießen die Beamten auf Problemimmobilien mit teils lebensbedrohlichen Mängeln, Sozialbetrug und Hinweise auf organisierte Vermieternetzwerke. Den aufgedeckten Hinweisen sollen die zuständigen Behörden nun weiter nachgehen.

Kriminelle kaufen gezielt heruntergekommene Bauten auf und vermieten sie zu überzogenen Preisen an Menschen aus dem Ausland weiter. Gegen solche Praktiken gehen die Behörden jetzt vor.

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat bei ihrem Antrittsbesuch bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg ein schärferes Vorgehen gegen Sozialbetrug angekündigt. "Sozialleistungsmissbrauch schadet unserer Gesellschaft und untergräbt das Vertrauen in den Sozialstaat", erklärte die SPD-Politikerin am Freitag nach ihren Gesprächen bei der Bundesagentur. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende müsse "resistenter gegen Missbrauch werden, damit Leistungen nur bei denen ankommen, die sie auch brauchen".

Mit einer Durchsuchungsaktion sind Ermittler in sechs Bundesländern gegen Sozialversicherungsbetrug mit einem Millionenschaden vorgegangen. Insgesamt geht es um mindestens anderthalb Millionen Euro, wie das Hauptzollamt im bayerischen Landshut am Dienstag mitteilte. Im Fokus der Ermittlungen stehen mehrere Menschen aus der Securitybranche. Ihnen wird das Vorenthalten von Arbeitsentgelt beziehungsweise Beihilfe dazu vorgeworfen.

Sehen Sie im Video: Wohnhaus hat über Nacht plötzlich 80 neue Mieter – doch niemand wohnt hier.