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Hans-Martin Tillack: Was YouTube verschweigt

Jetzt auch auf YouTube: Neues von Olaf, der lustigen Brüsseler Betrugsbekämpfungsbehörde. Beim Bekämpfen konzentrieren sich die Olaf-Herren allerdings dieser Tage gerade mal wieder auf sich selbst. Jawohl, das Office Européen de Lutte Anti-Fraude ist jetzt auch auf YouTube. Man beachte die englischen Untertitel, mit deren Hilfe der umsichtige Olaf-Filmproduzent die englischen Aussagen von Direktor Franz-Hermann Brüner allen englischsprachigen Menschen zugänglich gemacht hat!

Noch interessanter ist, was das PR-Video auf YouTube nicht bringt. In gut zwei Wochen, am 17.August, verliert die EU-Behörde einen ihrer wichtigsten Leute, den italienischen Staatsanwalt Alberto Perduca. Fünf Jahre lang war er Direktor der Untersuchungsabteilung von Olaf - unter dem deutschen Ex-Staatsanwalt Brüner.

Perduca scheidet im offenen Streit. Dessen Anlass ist die jüngste peinliche Panne in der Anti-Korruptions-Einheit, die dieser Blog im Februar publik gemacht hatte und die dann einige Wellen in der Presse und im Europaparlament schlug. Was war passiert? In ein Auswahlkomitee, das die Bewerber für gleich zwei Olaf-Direktorenposten anzuhören hatte, hatte Brüner ausgerechnet eine hohe Kommissionsbeamtin berufen lassen, die selbst Gegenstand einer Olaf-Untersuchung war.

Ein böser Verdacht machte die Runde. Wollte der Behördenchef sichergehen, dass die Dame - weil unter Druck - auf jeden Fall in seinem Sinne entscheiden würde? Um seine angeblichen Wunschkandidaten durchzubekommen, nämlich die Olaf-Beamten Ian Walton-George und Kjell Larsson, die die Posten ohnehin bereits provisorisch versahen?

Aber nein! Das "an dem Auswahlverfahren beteiligte gehobene Management" von Olaf und damit auch er selbst habe nicht gewusst, dass die italienische Kommissionsbeamtin ihrerseits Gegenstand von Ermittlungen war, ließ der Generaldirektor erklären. Das klang schon schwer glaublich. Und dann fiel ihm auch noch Perduca in den Rücken.

Er selbst, so ließ Perduca intern Olaf-Kollegen wissen, habe sehr wohl bereits im Dezember Brüner mündlich darauf hingewiesen, dass gegen die Beamtin ermittelt werde! Am 30.Januar bekräftigte er dies auch in einer Note an Brüner selbst - wie ein Olaf-Sprecher mir bestätigte.

Brüner jedoch beharrt weiter darauf, dass er nicht im Dezember, sondern erst am 24.Januar davon erfahren und dann das Auswahlverfahren unverzüglich gestoppt habe. Brüner findet außerdem (so sein Sprecher), dass er von Perduca hätte "erwarten dürfen", über den Interessenkonflikt der Beamtin im Auswahlkomitee "schriftlich informiert zu werden". So sei das für solche Fälle auch ausdrücklich im Beamtenstatut "vorgeschrieben". Subtext: Perduca, pass auf, sonst hänge ich Dir ein Disziplinarverfahren an den Hals.

Perduca selbst ist im Urlaub und darum nicht zu erreichen. Ab dem 17.August soll er eine EU-Mission auf dem Balkan leiten. In einer E-Mail, die er am 10.Mai an einige (nicht alle) Olaf-Kollegen schickte, benutzte der italienische Direktor ebenfalls Worte, die wie eine Drohung gelesen werden können. Bald, so Perduca, werde er einige "Überlegungen" zu Olaf "im Lichte meiner Erfahrungen" anstellen ("Je compte sous peu mener une réflexion sur l'Olaf à la lumière de mon expérience").

Außerdem dankt er "all den" Kollegen, "mit denen" er das Engagement für eine "gewissenhaft arbeitende, effiziente und angesehene" Betrugsbekämpfungsbehörde teile. Ob er Brüner zu diesen Kollegen zählt, lässt Perduca offen. Der Generaldirektor wird in der Abschiedsmail gar nicht erst erwähnt.

Es ist nicht das erste mal, dass Perduca seinem Chef in die Parade fährt. Ähnliches passierte schon am 6.Februar 2006, als der Brüner direkt unterstellte Olaf-Sprecher Alessandro Butticé eine kuriose Unterschriftenkampagne für den eigenen Chef starten wollte. EU-Kommission, Ministerrat und Europaparlament hatten da noch nicht endgültig über die Neubesetzung des Olaf-Chefpostens entschieden. Allerdings hatten sowohl Europaabgeordnete wie Mitgliedsstaaten Brüner ausdrücklich nicht zu ihrem Favoriten erklärt. Trotzdem verschickte Butticé eine Mail an alle Olaf-Beschäftigte und rief sie auf, gegenüber den vorgesetzten EU-Institutionen ihre "Solidarität" mit Brüner zu erklären - gegen die "ungerechtfertigten Attacken", denen der arme Mann ausgesetzt sei.

Brüner selbst mag so viel Treue geschätzt haben, aber Perduca verbreitete nach nur einer guten Stunde eine geharnischte Reaktion auf Butticés Mail. Dessen Initiative sei "unangemessen". Sie gefährde die "Unabhängigkeit" der Behörde und sie spalte die Mitarbeiter in zwei Lager. Überdies sei es nicht die Aufgabe der Beamten, ihren eigenen Chef auszuwählen. Ein Argument, dem sich nur schwer widersprechen lässt.

Nachtrag: Vor einigen Tagen hat die EU-Kommission auf Brüners Vorschlag entschieden, dass einer der beiden Direktorenposten in der Tat an Ian George-Walton geht. Noch am 13.März hatte der Sprecher von Kommissar Siim Kallas schriftlich versichert, dass Walton-George und Larsson keineswegs als Gewinner gesetzt seien. Seien wir also überrascht.