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US-Präsident Donald Trump in seiner auf Twitter verbreiteten Videobotschaft

Drohendes Impeachment Mit diesem Video versucht Donald Trump, die Amerikaner von seiner Unschuld zu überzeugen



OT Donald Trump:
"Es ist alles sehr einfach: Sie versuchen, mich zu stoppen, weil ich für euch kämpfe. Und ich werde das niemals zulassen."


Mit dieser Videobotschaft versucht Donald Trump die Amerikaner von seiner Unschuld zu überzeugen.


Die Ukraine-Affäre und das mögliche Amtsenthebungsverfahren der Demokraten lassen den US-Präsidenten in den Angriffsmodus übergehen.


Dabei bedient er sich einer gewohnt spitzen Rhetorik.


OT Donald Trump:


"Was hier gerade los ist, ist der größte Betrug in der Geschichte der amerikanischen Politik. Die Demokraten wollen euch eure Waffen wegnehmen, sie wollen euch eure Gesundheitsversicherung wegnehmen, sie wollen euch eure Stimme wegnehmen, sie wollen euch eure Freiheit wegnehmen, sie wollen euch eure Richter wegnehmen, sie wollen euch alles wegnehmen. Das können wir niemals zulassen. Wir kämpfen gegen den korrupten Sumpf. Das ist es, was ich tue. Ihr seht, warum ich es tun muss.  Es ist alles sehr einfach: Sie versuchen, mich zu stoppen, weil ich für euch kämpfe. Und ich werde das niemals zulassen."


Die für das Amtsenthebungsverfahren nötigen Untersuchungen sind von den Demokraten bereits angestoßen worden.  


Die Entscheidung über eine tatsächliche Amtsenthebung träfe aber der Senat, wo Trumps Republikaner die Mehrheit haben. 


Trump wird vorgeworfen, die Macht seines Amtes genutzt zu haben, um zu erreichen, dass sich die Ukraine zu seinen Gunsten in die US-Wahl 2020 einmischt. 


Nach einer turbulenten Woche in der Affäre um möglichen Machtmissbrauch des US-Präsidenten ist Donald Trump wieder in den Angriffsmodus übergegangen.
#wirsindwalterlübcke: Aktivisten twittern scheinbar als CDU über den Fall Lübcke

#wirsindwalterlübcke Aktivisten twittern scheinbar als CDU über den Fall Lübcke

Berliner Kunstaktivisten haben ihren Twitterkanal kurzerhand optisch in einen CDU-Kanal verwandelt. Der Hintergrund: Das „Zentrum für politische Schönheit“ kritisiert die mangelnde Kommunikation der CDU nach der Festnahme des rechtsradikalen Stephan E. Viele ihrer Follower reagieren positiv auf den Tweet und Hashtag. CDU-Politiker Ruprecht Polenz merkt allerdings an, dass der Hashtag #wirsindwaltherlübcke anmaßend sei.
Viele Nutzer teilen diese Meinung. 
Das "Zentrum für Politische Schönheit" ist für seine provokativen Aktionen bekannt:  
Die Gruppe um den Theatermacher Philipp Ruch setzt immer wieder Zeichen der Empörung, wenn sie einen gesellschaftliche Aufschrei vermisst.
2015 inszenierten die Aktivisten eine Beerdigung von Flüchtlingen vor dem Bundestag. Zuletzt sorgten sie mit einem Internetpranger nach dem Mord und den Demos in Chemnitz für Aufsehen. Die CDU reagierte auf die Festnahme von E. mit einer starken Abgrenzung nach rechts. CDU-Chefin Annegret Kamp-Karrenbauer nahm am Rande einer Pariser Preisverleihung die AfD in die Mitschuld für den Mord. Ähnlich äußerte sich der frühere Fraktionschef Friedrich Merz in einem ARD-Interview. CDU-Generalsekretär Peter Tauber forderte in einem Gastbeitrag für die „Welt“ eine klare Abgrenzung nach rechts. Auf Twitter blieb aber ein Aufschrei, wie ihn sich die linken Aktivisten und ihre Follower gewünscht hätten, aus.
CDU und SPD: "Wir wirken verstaubt" – so unterschiedlich reagieren Politiker auf das vergeigte Wahlergebnis

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Der hohe Stimmenverlust an die Grünen bei der Europawahl beschäftigt CDU und SPD. SPD-Politiker zeigen sich selbstkritisch und denken über eine Kursänderung in der Klimapolitik nach. Aus den Reihen der CDU hört man zunächst vor allem eins über das Ergebnis der Grünen: Verwunderung. Aber auch in der CDU fordern Politiker an der Spitze einen stärkeren Fokus auf grüne Themen. Für die kommenden Landtagswahlen wird die Klimapolitik wohl eine entscheidende Rolle spielen.