Wettbewerbsverzerrung

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Video: Scholz gegen Wettbewerbsverzerrung durch CO2-neutrale Flugkraftstoffe

Video Scholz gegen Wettbewerbsverzerrung durch CO2-neutrale Flugkraftstoffe

STORY: HINWEIS. Diesen Beitrag erhalten Sie ohne zusätzliche Vertonung: Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler: "Die Luftfahrtbranche gehört zu Deutschland und die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass das auch so bleibt. Was den Wettbewerb verzerrt, was dazu führen könnte, dass Arbeitsplätze verlagert werden. Das werden wir natürlich nicht hinnehmen. Deshalb haben wir uns eingesetzt für Regeln, mit denen wir Carbon Leakage frühzeitig erkennen und auch verhindern. Die Gesetze sollen ja nicht zulasten europäischer und deutscher Flughäfen und Airlines gehen. Das ist nicht ihr Sinn und Zweck." Robert Habeck (Grüne), Bundeswirtschaftsminister: "Wir haben eine Leakage-Herausforderung. Es kann eben leicht sein, dass die Betankung ausgelagert wird und dann über die großen Drehkreuze außerhalb von Europa, wo keine Quoten gelten, bisher jedenfalls noch nicht gelten, die Systematik unterlaufen wird. Um das zu verhindern, braucht es internationale Vereinbarungen. Und da stehen wir jetzt gerade politisch."
Video: EU will chinesische Auto-Subventionen untersuchen

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STORY: HINWEIS: DIESEN BEITRAG ERHALTEN SIE OHNE SPRECHERTEXT. O-TON EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENTIN URSULA VON DER LEYEN: "Nehmen Sie den Bereich Elektrofahrzeuge. Das ist eine wichtige Indsutrie für eine saubere Wirtschaft mit riesigem Potenzial in Europa. Aber globale Märkte werden überschwemmt mit billigeren chinesischen Elektroautos. Deren Preise werden künstlich niedrige gehalten durch riesige Staatssubventionen. Das verzerrt unseren Markt. Und genauso wie wir solche Verzerrungen nicht innerhalb unseres Marktes aktzeptieren, genauso wenig akzeptieren wir sie von außen. Deshalb kann ich heute mitteilen: Die EU-Kommission eröffnet eine Subventionsuntersuchung für Elektrofahrzeuge aus China. Europa ist offen für Wettbewerb aber nicht für ein Wettlauf nach unten. Wir müssen uns gegen unfaire Methoden verteidigen."