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Energiewende Abwrackprämie reloaded


Verschrottungsprämien für Kühlschränke und Heizungen? Bevor der nächste Abwrack-Hype losgetreten wird, sollte man durchrechnen, wem das hilft: der Umwelt, der Konjunktur oder nur den Politikern.

Es war der Hype des Jahres 2009: Die Abwrackprämie, die eigentlich Umweltprämie hieß, verleitete rund zwei Millionen Autofahrer, ihr altes Gefährt in die Schrottpresse zu schicken. 2500 Euro bekam man damals dafür, wenn man gleichzeitig einen Neuwagen kaufte. Das Fazit fiel gemischt aus: Auf der einen Seite bezweifelten viele Experten, dass ein Staat wirklich fünf Milliarden Euro ausgeben sollte, um funktionstüchtige Hightech-Produkte zu zerstören. Auf der anderen Seite freuten sich zwei Millionen Autofahrer über das Geschenk, während sich die steuerzahlende Allgemeinheit nicht allzu laut beschwerte, dass sie den Spaß finanzieren musste.

Das Wort des Jahres 2009 ist daher in der Bevölkerung weit positiver besetzt als Ökonomen wahrhaben wollen. Es suggeriert: Viele Leute bekommen was, ohne dass jemand Bestimmtes dafür bezahlen muss und am Ende ist es auch noch gut für die Umwelt. Kein Wunder also, dass immer mal wieder ein Politiker auf die Idee kommt, das Konzept neu zu beleben. Gerade hat sich der grüne NRW-Umweltminister Johannes Remmel für eine Abwrackprämie für alte Heizungen ausgesprochen. Aus dem Bundesumweltministerium hieß es schon im August, man arbeite an ähnlichen Plänen und zuletzt war laut einem Medienbericht zufolge gar eine Abwrackprämie für Kühlschränke von Langzeitarbeitslosen im Gespräch. Bundesumweltminister Peter Altmaier dementierte zwar den Begriff Abwrackprämie, bestätigte aber, es gebe konkrete Überlegungen, wie Geringverdienern die Anschaffung energiesparender Haushaltsgeräte ermöglicht werden könne.

Ein Comeback der Abwrackprämie scheint also kurz bevor zu stehen. Doch bevor jemand den nächsten Hype lostritt, sollten sich die Umweltpolitiker einmal kurz sortieren und überlegen, was sie nun alles abwracken wollen - und ob das ökonomisch sinnvoll ist. Zunächst einmal ist festzustellen, dass es eine Abwrackprämie für Heizungen schon längst gibt. Die KfW-Förderbank vergibt an Besitzer von Ein- und Zweifamilienhäusern sowie Eigentumswohnungen Zuschüsse zur energetischen Modernisierung. Für den Austausch der Heizung schießt die KfW 7,5 Prozent der Kosten zu, maximal 3.750 Euro pro Wohneinheit. Diese Förderung ließe sich ausweiten, egal ob man dies nun Abwrackprämie nennt oder nicht.

Eine Abwrackprämie für Haushaltsgeräte ist dagegen eine komplizierte Sache. Will man die Prämie auf einkommensschwache Haushalte zuschneiden, müssten aufwendige Einzelfallprüfungen durchgeführt werden, was das Ganze ineffizient machen würde. Schließlich geht es bei einem Kühlschrank nicht um die Summen von Heizungen oder Autos. Es wäre vielmehr ein symbolisches Projekt. Das Gefühl, auch mal etwas zu bekommen und nicht immer nur zu geben, könnte die Akzeptanz für die Energiewende bei einigen erhöhen. Oder auch nur die Beliebtheitswerte der wohltätigen Politiker. Und vielleicht ist es auch das, worum es eigentlich geht.

Ein Kommentar von Daniel Bakir

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