Die Rentenversicherungsträger halten es angesichts der Wirtschaftsentwicklung für möglich, dass die Renten im Jahr 2006 erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik gekürzt werden. "Sollten sich Befürchtungen realisieren, dass die Lohnentwicklung negativ verläuft, hätte dies Auswirkungen auf die Anpassung 2006", sagte der Direktor des Verbandes Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR), Franz Ruland, dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Nur wenn Löhne und Gehälter sinken, ist eine Rentenkürzung gesetzlich erlaubt.
Das Bundessozialministerium in Berlin wies die Angaben am Samstag als "Spekulation" zurück. Niemand wisse, wie sich Löhne und Gehälter im nächsten Jahr entwickeln würden, sagte eine Sprecherin der Nachrichtenagentur DPA. Sie nannte es "unverantwortlich", wenn solche Spekulationen in kurzen Abständen immer wieder angestellt würden. Dies führe lediglich zur Verunsicherung von Rentnern und Rentnerinnen.
Als "frei erfunden" bezeichnete die Sprecherin die Darstellung des "Spiegels", wonach Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) bereits an einem "Notprogramm" arbeite, mit dem die Finanzlage der Rentenversicherung aufgebessert und steigende Beitragssätze im kommenden Jahr vermieden werden sollten. Laut dem Magazin plane Schmidt, den Steuerzuschuss des Bundes zur Rentenversicherung um 1,7 Milliarden Euro anzuheben und die Schwankungsreserve von derzeit 20 auf 10 Prozent einer Monatsausgabe zu senken. "Das stimmt nicht", sagte die Sprecherin.
