Die Schachtel Zigaretten soll um einen Euro teurer werden, damit steigt der Preis einer Schachtel mit 19 Zigaretten um zirka ein Drittel. Auf eine entsprechende Anhebung der Tabaksteuer haben sich SPD und Grüne bei der Sitzung des Koalitionsausschusses in Berlin verständigt.
Wie SPD-Generalsekretär Olaf Scholz nach der Sitzung mitteilte, sollen mit den Mehreinnahmen versicherungsfremde Leistungen aus der Krankenversicherung (vor allem für Familien) finanziert werden. Die Herausnahme dieser Leistungen aus dem Katalog der Kassen ist ein Baustein der Gesundheitsreform.
Dazu gehöre das Mutterschaftsgeld. Nach seinen Angaben müssen Versicherte aber für Sterilisationen und künstliche Befruchtung die Kosten künftig selbst tragen. Es bleibe bei der Absicht, dass die Beiträge für das Krankengeld von den Versicherten selbst getragen werden sollen, teilte Scholz weiter mit.
Er bezeichnete die beschlossene Anhebung der Tabaksteuer als maßvoll auch im internationalen Vergleich. Davon verspreche man sich auch eine positive gesundheitspolitische Wirkung.
