Inhaltsverzeichnis
- 20.44 Uhr: Kein höherer CO2-Preis, kein Tempo 70 auf Landstraßen – Grüne stärken Baerbock und Habeck den Rücken
- 13.52 Uhr: Bundesregierung hebt Reisewarnung für Corona-Risikogebiete auf
- 13.21 Uhr: Bundestag beschließt 100 Euro "Kinderfreizeitbonus"
- 12.20 Uhr: Ganz Österreich ab Sonntag kein Corona-Risikogebiet mehr
- 9.27 Uhr: BGH urteilt: Nachbar darf überhängende Äste abschneiden
- 5:00 Uhr: G7 will ärmeren Ländern mit einer Milliarde Impfdosen helfen
Die News von heute im stern-Ticker:
20.44 Uhr: Kein höherer CO2-Preis, kein Tempo 70 auf Landstraßen – Grüne stärken Baerbock und Habeck den Rücken
Die Grünen haben ihrer Parteiführung bei zentralen Fragen der Klimapolitik den Rücken gestärkt. Eine klare Mehrheit beschloss, dass der CO2-Preis bis 2023 nur auf 60 Euro ansteigen soll. Weitergehende Forderungen von Klimaaktivisten setzten sich nicht durch. Auch ein generelles Tempo 70 auf Landstraßen fand keine Mehrheit. Grünen-Chef Robert Habeck ging in seiner Rede auf die Fehler ein, die den Umfrage-Höhenflug gestoppt hatten. "Wir werden die Fehler abstellen", sagte er.
19.33 Uhr: Zweijähriger stürzt in Memminger Fußgängerzone aus Fenster
Ein Zweijähriger ist in der Fußgängerzone in Memmingen (Bayern) aus einem offenen Fenster eines Restaurants im ersten Stock eines Hauses gefallen und schwer verletzt worden. Das Kind prallte auf den Steinboden, wie die Polizei mitteilte. Der Junge sei an Ort und Stelle von einem Notarzt versorgt worden, den Passanten herbeigerufen hatten. Der Zustand des Kindes sei kritisch, aber stabil. Die Polizei geht von einem Unfall aus. Das Kind hatte sich zusammen mit seinen Eltern in dem Restaurant aufgehalten.
19.02 Uhr: FDA gibt Impfstoff aus umstrittener US-Fabrik nur teilweise frei
Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat den in einer umstrittenen Produktionsstätte in Baltimore hergestellten Coronavirus-Impfstoff des US-Unternehmens Johnson & Johnson zunächst nur teilweise freigegeben. Zwei Ladungen könnten mit angepassten Regelungen in den USA zum Einsatz kommen oder exportiert werden, teilte die FDA mit. "Mehrere andere Ladungen" seien dagegen unter anderem wegen möglicher Verunreinigung nicht mehr benutzbar, weitere Ladungen würden noch untersucht. Um wie viele Ladungen es sich dabei insgesamt genau handelt und wie viele Impfdosen jede Ladung enthält, teilte die FDA zunächst nicht mit. US-Medien berichteten, dass rund zehn Millionen Impfdosen freigegeben wurden und rund 60 Millionen entsorgt werden müssten.
18.11 Uhr: Bundestag beschließt schärfere Transparenzregeln für Abgeordnete
Nach den Skandalen um lukrative Maskengeschäfte und bezahlten Lobbyismus hat der Bundestag schärfere Transparenzregeln für Abgeordnete beschlossen. Das Parlament stimmte für einen von den Regierungsfraktionen Union und SPD zusammen mit Grünen und Linksfraktion eingebrachten Entwurf, der Änderungen im Abgeordnetengesetz vorsieht. Einkünfte sind nun anzeigepflichtig, wenn sie im Monat den Betrag von 1000 Euro oder 3000 Euro im ganzen Jahr übersteigen. Festgelegt ist zudem, dass der genaue Betrag "auf Euro und Cent" veröffentlicht werden muss. Direkte oder indirekte Beteiligungen sowohl an Kapitalgesellschaften als auch an Personengesellschaften werden bereits ab fünf Prozent veröffentlicht. Bisher gilt dies erst ab 25 Prozent.
18.09 Uhr: Software-Fehler war Ursache für Panne bei Notrufnummern in Frankreich
Während der schweren Panne beim Telekommunikationsunternehmen Orange sind Tausende Anrufe in Frankreich nicht an die Notdienste weitergeleitet worden. Ursache sei ein Software-Fehler gewesen, teilte Orange mit. Es seien am 2. Juni über mehrere Stunden "circa 11.800 Anrufe, das heißt elf Prozent der Gesamtzahl der Anrufe, nicht an die Notdienste weitergeleitet" worden. Das habe eine Untersuchung des Vorfalls ergeben. "Orange ist sich seiner Verantwortung bewusst und entschuldigt sich erneut bei allen, die direkt oder indirekt von dieser Störung betroffen sind."
17.20 Uhr: Grüne verzeichnen neuen Mitgliederrekord
Dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl verzeichnen die Grünen einen neuen Mitgliederrekord. "Aktuell sind wir 117.036 Grüne", verkündete Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zum Auftakt des Online-Parteitags. Dies sei ein neuer Rekord – und fast doppelt soviel wie bei der Bundestagswahl 2017. Allein im Mai seien über 6000 Neumitglieder zu verzeichnen gewesen – ebenfalls ein neuer Rekord innerhalb eines Monats. Die Grünen wollen auf dem Parteitag ihr Programm für die Bundestagswahl beschließen sowie die Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck zu Spitzenkandidaten wählen. Baerbock soll von den Delegierten zudem als Kanzlerkandidatin bestätigt werden.
17.13 Uhr: Nach Minenunglück in Mexiko – Alle sieben verschütteten sind tot
Keiner der sieben verschütteten Bergarbeiter hat das Minenunglück in Mexiko vor einer Woche überlebt. Der letzte der Toten sei am Abend zuvor geborgen worden, teilte Staatspräsident Andrés Manuel López Obrador in seiner täglichen Pressekonferenz mit. Nach schwerem Regen war es in dem Kohlebergwerk im nördlichen Bundesstaat Coahuila am 4. Juni zu einem Wassereinbruch gekommen. Die ersten vier Leichen wurden am Wochenende geborgen. Eine Autopsie ergab, dass die Kumpel ertrunken waren.
Nach einer Mitteilung der Organisation Pasta de Conchos, die sich seit einer Explosion in einer anderen Kohlemine in Mexiko mit 65 Toten im Jahr 2006 für Bergarbeiter einsetzt, hätte das Unglück verhindert werden können. Die Gruppe hatte bereits vor acht Monaten vor gefährlichen Bedingungen in der betroffenen Mine in der Gemeinde Múzquiz und anderen in der Gegend gewarnt. Das Bergwerk war im vergangenen Oktober nach einer Inspektion geschlossen worden, durfte im Dezember aber wiederöffnen, nachdem nach Angaben des Gouverneurs von Coahuila, Miguel Ángel Riquelme, Mängel behoben worden waren.
16.34 Uhr: Weltraum und Cyber – Gipfel soll Nato gegen neue Bedrohungen wappnen
Bei dem Nato-Gipfel am kommenden Montag soll nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg eine neue Strategie für die Abwehr von Cyberangriffen beschlossen werden. Ziel sei es, dafür zu sorgen, dass man über starke technische Fähigkeiten sowie geeignete militärische Planungen und politische Konsultationen verfüge, sagte der Norweger in Brüssel. Es solle anerkannt werden, dass der Cyberraum umkämpft sei. Als ein Beispiel für gefährliche Cyberaktivitäten gilt der massive Hackerangriff auf den Deutschen Bundestag und das Datennetzwerk des Bundes im Jahr. Für ihn werden russische Geheimdienstler verantwortlich gemacht.
16.02 Uhr: 34-Jährige und Sohn vermisst: Festgenommener Ehemann auf freiem Fuß
Im Fall der mutmaßlichen Entführung einer 34-Jährigen und ihres dreijährigen Sohnes in Meckenheim bei Bonn hat die Polizei den festgenommenen Ehemann wieder freigelassen. Dem 39-Jährigen habe nach bisherigen Ermittlungen "keine direkte Beteiligung an dem Tatgeschehen" nachgewiesen werden können, teilte die Polizei mit. Die Ermittlungen laufen demnach weiter. Der von der Familie getrennt lebende Vater war am Donnerstag nach Zeugenhinweisen festgenommen worden. Von der seit Donnerstagvormittag vermissten 34-Jährigen und ihrem Sohn fehlt weiter jede Spur.
15.26 Uhr: Weißes Haus erwartet wichtigen G7-Impuls für Weltwirtschaft
Vom G7-Gipfel in Großbritannien soll nach Darstellung des Weißen Hauses ein wichtiger Impuls zur Erholung der von der Pandemie schwer beeinträchtigten Weltwirtschaft ausgehen. US-Präsident Joe Biden und die anderen Staats- und Regierungschef der Gruppe führender Industriestaaten seien sich einig, die globale Ökonomie solange wie nötig politisch zu unterstützen. Ziel sei "eine starke, ausgewogene und integrative wirtschaftliche Erholung", die der Mittelklasse und arbeitenden Familien zugute komme. Erörtert werden solle bei dem am Freitag beginnenden Treffen zudem, wie eine gerechtere und nachhaltigere Weltwirtschaft geschaffen werden könne.
15.12 Uhr: Klöckner: Zusätzlicher Ausgleich für Bauern für Insektenschutz
Im Streit um strengere Vorgaben zum Insektenschutz sollen mehr Ausgleichszahlungen für Landwirte eine Einigung noch vor der Bundestagswahl ermöglichen. Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) sagte nach Beratungen mit ihren Länderkollegen, der Bund werde zusätzlich 65 Millionen Euro zweckgebunden für Betriebe bereitstellen, bei denen deswegen Mehraufwand entsteht. Insektenschutz müsse zusammengehen mit Einkommenssicherung. Auch von den Ländern soll eine anteilige zusätzliche Finanzierung kommen.
15.00 Uhr: Koalition wirbt für Verlängerung der Pandemie-Notlage
Abgeordnete der Koalition haben für eine Verlängerung der Pandemie-Notlage nationaler Tragweite in Deutschland geworben. Abgeordneten von FDP und AfD sowie der Linke wandten sich im Bundestag gegen eine Verlängerung. Die Grünen wollten trotz Kritik zustimmen. Die Abgeordneten stimmten am Nachmittag namentlich ab.
Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Der Bundestag hatte die "epidemische Lage" erstmals am 25. März 2020 festgestellt. Ohne Verlängerung würde die epidemische Notlage nationaler Tragweite Ende Juni auslaufen. Nun soll sie maximal für drei Monate verlängert werden.
14.36 Uhr: Künftige Koalitionspartner in Israel unterzeichnen Verträge
Kurz vor der geplanten Vereidigung der künftigen Regierung in Israel haben alle acht Parteien die Koalitionsvereinbarungen unterzeichnet. Damit ist der Aufbau der künftigen Regierung, die nach zwölf Jahren den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ablösen soll, abgeschlossen, wie die Koalitionäre mitteilten. Die Vereidigung soll nach einem Vertrauensvotum am Sonntag im Parlament stattfinden.
14.25 Uhr: Papst ändert Amtszeiten in Spitzenämtern katholischer Verbände
Papst Franziskus hat mit einem Dekret die Amtszeit für Leiter in internationalen katholischen Verbänden verkürzt, um unter anderem Machtmissbrauch zu verhindern. Das ging aus dem vom Heiligen Stuhl veröffentlichten Papier hervor. Die Regeln gelten für alle Verbände und Institutionen, die der römischen Kurie unterstehen. An den Spitzenämtern sieht das Dekret, das vom Papst genehmigt wurde, alle fünf Jahre einen Wechsel vor. Zehn Jahre darf dieselbe Person nur in diesem Amt bleiben, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.
13.52 Uhr: Bundesregierung hebt Reisewarnung für Corona-Risikogebiete auf
Nach mehr als einem Jahr hebt die Bundesregierung die Reisewarnung für touristische Reisen in Corona-Risikogebiete am 1. Juli auf. Das betrifft fast 100 Länder weltweit. "Nach langen Monaten des Lockdowns dürfen wir uns auf mehr Normalität freuen, das gilt auch für das Reisen", erklärte Außenminister Heiko Maas (SPD) diesen Schritt.
Die Bundesregierung rät ab 1. Juli auch nicht mehr generell von touristischen Reisen ins Ausland ab. Für Länder der EU sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz, die nicht mehr als Risikogebiet eingestuft sind, wird künftig in den Reisehinweisen des Auswärtigen Amts nur noch "um besondere Vorsicht gebeten". Das betrifft zum Beispiel Italien, große Teile Spaniens und ab kommenden Sonntag auch ganz Österreich.
13.48 Uhr: Urteil: E-Autoladestelle ermöglicht Supermarkt keine Sonntagsöffnung
Ein Supermarkt mit Elektroautoladestelle ist keine Tankstelle und darf deshalb auch nicht sonntags öffnen. Dies entschied das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren. Das Gericht wies damit den Antrag der Betreiberin eines Berliner Biosupermarkts ab. Die Antragstellerin hatte auf dem Parkplatz zwei Ladesäulen für E-Autos ihrer Kunden aufgestellt und hielt ihren Supermarkt auch sonntags geöffnet. Das Gericht argumentierte, die Antragstellerin habe nicht glaubhaft gemacht, dass die Auflademöglichkeit gewerblich angeboten werde. Außerdem stelle sich das Angebot "als untergeordnete Nebenleistung zum eigentlichen Betrieb des Supermarkts dar".
13.44 Uhr: Sonniges Sommerwetter legt Samstag kurze Pause ein
Ausgerechnet zum Wochenende legt das sommerliche Wetter der vergangenen Tage eine kurze Pause ein. Denn am Samstag überqueren nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) Ausläufer eines Tiefdruckgebiets Deutschland. Sie sorgen dafür, dass vor allem im Norden und Nordosten die Temperaturen deutlich zurückgehen. Nur im Südwesten bleibt es weiterhin heiß mit Höchstwerten um 28 Grad. Immerhin: Am Sonntag bringt bereits ein neues Hoch landesweit den Sommer wieder zurück, wie eine DWD-Meteorologin sagte.
13.30 Uhr: Gut 60 Jahre alte Boeing 707 wird in Hamburg zerlegt - Teile-Auktion
Eines der ältesten Düsenflugzeuge der Lufthansa wird seit Freitag in Hamburg zerlegt. Nach dem Ausbau der Inneneinrichtung begann eine Spezialfirma damit, die Boeing 707-430 mit der Kennung D-ABOD zu zersägen. Möglichst viele Einzelteile der Traditionsmaschine will das Industrie-Auktionshaus Dechow im September versteigern, zusammen mit den Teilen einer Maschine gleichen Typs, die vor wenigen Wochen in Berlin-Tegel zerlegt wurde, wie Projektleiter Jens-Peter Franz sagte.
13.26 Uhr: Italiens Polizei nimmt mutmaßliche Dokumentenfälscher mit Verbindung zu Wien-Attentäter fest
In Norditalien hat die Polizei ein Netzwerk von mutmaßlichen Dokumentenfälschern hochgenommen, das mit dem Attentäter von Wien in Verbindung gebracht wird. Wie die Polizei mitteilte, wurden in Mailand und weiteren Provinzen sieben Verdächtige festgenommen. Sie werden verdächtigt, Teil einer transnationalen Fälscherbande zu sein. Die Ermittlung habe "signifikante Verbindungen zu internationalen Terrorismuskreisen" ergeben, insbesondere zum Täter des islamistischen Anschlags vom 2. November in Wien. Bei der komplexen Untersuchung arbeiteten die Anti-Mafia- und Anti-Terror-Einheiten der Mailänder Staatsanwaltschaft mit der europäischen Polizeibehörde Europol zusammen.
13.25 Uhr: Polizei in Polen findet 160 Kilo Kokain in Bananenkartons
In Polen hat die Polizei 160 Kilo Kokain in Kartons mit Bananen sichergestellt. Die Beamten hätten die Ware in mehreren Filialen einer bekannten Supermarktkette gefunden, teilte die Polizei in Warschau mit. Auf Fotos und Videoaufnahmen war zu sehen, dass die zwischen den Bananen versteckten Drogenpäckchen in eine hellgrüne Folie eingewickelt waren, die der Farbe unreifer Bananen sehr nahe kommt. Die ersten verdächtigen Päckchen hätten Angestellte einer Filiale in Warschau am Donnerstagnachmittag in Kartons einer frischen Lieferung von Bananen entdeckt, teilte die Supermarktkette dazu mit. Nach Angaben der Polizei hat das beschlagnahmte Kokain auf dem illegalen Drogenmarkt einen Wert von umgerechnet mehr als 6,7 Millionen Euro.
13.21 Uhr: Bundestag beschließt 100 Euro "Kinderfreizeitbonus"
Familien mit geringem Einkommen bekommen ab August eine Extra-Zahlung von 100 Euro pro Kind vom Staat. Das hat der Bundestag beschlossen. Der sogenannte Freizeitbonus ist Teil des "Corona-Aufholprogramms", mit dem Bund und Länder die Langzeitfolgen der langen Einschränkungen im Bildungs- und Freizeitbereich für Kinder und Jugendliche abmildern wollen. Das Programm umfasst zwei Milliarden Euro. Gefördert werden darüber auch Nachhilfeunterricht, Schulsozialarbeit, Ferienfreizeiten oder mehr Stellen im Freiwilligen Sozialen Jahr.
13.14 Uhr: Rettungsaktion für den Regenwald: Ghanaer pflanzen 5 Millionen Bäume
Hunderttausende Menschen haben im westafrikanischen Ghana bei einer landesweiten Aufforstungsaktion mindestens fünf Millionen Bäume gepflanzt. Durch die von der Regierung unterstützte Maßnahme, die ab jetzt jährlich stattfinden soll, wolle das Land mehr als sechs Millionen Hektar Regenwaldfläche wiedergewinnen, die in den vergangenen 30 Jahren verloren gegangen sei, sagte Umweltminister Samuel Abu Jinapor.
13.08 Uhr: Digitaler Impfnachweis künftig auch in der Luca-App
Der neue digitale Corona-Impfnachweis wird vom kommenden Mittwoch an auch in der Luca-App angezeigt werden können. Das teilten die Betreiber der App mit. Damit stehen mit der App CovPass, der Corona-Warn-App des Bundes und der Luca-App nun drei unterschiedliche Lösungen zur Verfügung, um einen Impfnachweis auf dem Smartphone präsentieren zu können. Der digitale Nachweis ist eine freiwillige Ergänzung des weiter gültigen gelben Impfheftes aus Papier. Die App soll als Beleg bei gelockerten Corona-Beschränkungen eingesetzt werden können und zur Sommerferienzeit Reisen in Europa erleichtern.
13.04 Uhr: US-Präsident Biden empfängt Merkel am 15. Juli im Weißen Haus
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am 15. Juli von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Der Besuch der Kanzlerin werde "die engen bilateralen Verbindungen" zwischen Deutschland und den USA stärken, teilte das Weiße Haus mit. Themen des Treffens seien unter anderem die Herausforderungen der Corona-Pandemie, der Klimawandel sowie die Unterstützung von wirtschaftlichem Wohlstand und internationaler Sicherheit "auf der Basis unserer gemeinsamen demokratischen Werte".
13.04 Uhr: Berliner Justizsenator wirbt für bundesweite Legalisierung von Cannabis
Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat für eine bundesweite Legalisierung von Cannabis geworben. Die Prohibitionspolitik sei gescheitert, sagte Behrendt dem Magazin "Der Spiegel". "Wir lähmen damit Polizei und Justiz, die Wichtigeres zu tun haben, als Kiffer zu verfolgen." Seinem Beschlussvorschlag für die Justizministerkonferenz in der kommenden Woche zufolge sollen "die kontrollierte Abgabe von Cannabis zum eigenverantwortlichen Konsum" erlaubt und der Verkauf über "lizenzierte Fachgeschäfte" abgewickelt werden. Die rechtlichen Grundlagen für eine Freigabe müsste der Bund schaffen.
12.56 Uhr: 17-Jähriger betrügt Bahn mit Onlinetickets im Wert von 270.000 Euro
Ein 17-Jähriger aus Mülheim an der Ruhr soll die Deutsche Bahn mit illegal erworbenen Onlinetickets um mehr als 270.000 Euro betrogen haben. Mit fiktiven Bankkonten bei real existierenden Kreditinstituten habe der Jugendliche über das Buchungsportal der Bahn die Tickets erworben, teilte die Bundespolizei in Dortmund mit. Die hochpreisigen Fahrkarten habe er dann an Dritte verkauft oder teilweise auch selbst genutzt. Auf die Spur kamen die Ermittler dem damals 16-Jährigen, als er Anfang Januar als Zeuge nach einer Auseinandersetzung rivalisierender Jugendgruppen im Essener Hauptbahnhof angehört wurde. Mit seinem Smartphone hatte er Videosequenzen von der Streiterei aufgenommen - auf dem Handy entdeckten die Bundespolizisten dann Hinweise auf die rechtswidrig erlangten Onlinetickets.
12.49 Uhr: "Spiegel": Scholz lässt Steuerdaten aus Dubai ankaufen
Im Kampf gegen Steuerbetrug hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einem Bericht zufolge den Ankauf brisanter Daten aus dem Emirat Dubai veranlasst. Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) habe für rund zwei Millionen Euro Daten von einem anonymen Informanten beschafft, berichtete der "Spiegel". Es handele sich um umfassende Informationen über Vermögenswerte in Dubai. Betroffen seien Millionen Steuerpflichtige, darunter Tausende Deutsche, die unter anderem über Grundstücke und Immobilien in dem Golfemirat verfügten, berichtete das Magazin. Nach der geheimen Übergabe des Materials liegen die Daten dem Bericht zufolge nun beim BZSt in Bonn. Nächste Woche sollten sie an die Finanzverwaltungen der Länder übergeben werden, damit diese steuerstrafrechtliche Aspekte prüfen und bei Bedarf Ermittlungen einleiten.
12.20 Uhr: Zwei Tote bei schwerem Unfall auf Berliner Stadtautobahn
Bei einem schweren Unfall auf der Berliner Stadtautobahn sind zwei Männer tödlich verletzt worden. Sie saßen nach Angaben der Polizei in einem Tanklastfahrzeug, das gegen 8 Uhr kurz nach der Auffahrt auf die A113 in das Ende eines Staus krachte. Das schwere Fahrzeug prallte dort in einen weiteren Laster, der sich in der Folge auf ein drittes Lastfahrzeug davor schob. Der Fahrer des mittleren Lkw kam schwer verletzt ins Krankenhaus. Auch ein Rettungshubschrauber war im Einsatz.
12.17 Uhr: Behörde: Delta-Variante wohl 60 Prozent ansteckender als Alpha-Typ
Die zunächst in Indien entdeckte Corona-Variante Delta ist Analysen zufolge wesentlich ansteckender als der in Großbritannien entdeckte Alpha-Typ. Das Risiko, die Menschen im eigenen Haushalt anzustecken, sei bei Delta schätzungsweise 60 Prozent höher als bei Alpha, teilte die englische Gesundheitsbehörde Public Health England mit. Außerdem soll sich Delta stärker als andere Varianten der Schutzwirkung der Impfstoffe entziehen können - das gelte vor allem nach nur einer Impfdosis. Vollständig Geimpfte seien jedoch sehr gut vor der Delta-Variante - auch B.1.617.2 genannt - geschützt. Die Delta-Variante sorgt im Vereinigten Königreich derzeit offiziellen Angaben zufolge für rund neun von zehn Corona-Infektionen.
12.20 Uhr: Ganz Österreich ab Sonntag kein Corona-Risikogebiet mehr
Wegen sinkender Corona-Infektionszahlen streicht die Bundesregierung am Sonntag ganz Österreich sowie Teile Griechenlands, Kroatiens und der Schweiz von der Liste der Risikogebiete. Das teilte das Robert-Koch-Institut mit. Wer aus diesen Gebieten auf dem Landweg nach Deutschland kommt, muss künftig keinerlei Einreisebeschränkungen wegen Corona mehr beachten.
12.20 Uhr: Zwei Tote bei schwerem Unfall auf Berliner Stadtautobahn
Bei einem schweren Unfall auf der Berliner Stadtautobahn sind zwei Männer tödlich verletzt worden. Sie saßen nach Angaben der Polizei in einem Tanklastfahrzeug, das gegen 8.00 Uhr kurz nach der Auffahrt auf die A113 in das Ende eines Staus krachte. Das schwere Fahrzeug prallte dort in einen weiteren Laster, der sich in der Folge auf ein drittes Lastfahrzeug davor schob. Der Fahrer des mittleren Lkw kam schwer verletzt ins Krankenhaus. Auch ein Rettungshubschrauber war im Einsatz.
11.36 Uhr: Linken-Spitze kritisiert Antrag auf Ausschluss Wagenknechts
Die Führung der Linkspartei hat den Antrag mehrerer Parteimitglieder kritisiert, die ehemalige Fraktionschefin Sahra Wagenknecht aus der Partei auszuschließen. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärte "für die Partei": "Wir halten den Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht nicht für richtig und für nicht gerechtfertigt". Politische Kontroversen trage man durch den Austausch von Argumenten aus und nicht anders. Mehrere Mitglieder der Linkspartei hatten ein Parteiausschlussverfahren gegen Wagenknecht beantragt. Begründet wird der Antrag nach einem "Spiegel"-Bericht damit, dass Wagenknecht der Partei "schweren Schaden" zugefügt habe. Der mehrseitige Antrag beschäftige sich vor allem mit Wagenknechts neuem Buch "Die Selbstgerechten", hieß es von Seiten der Partei.
11.32 Uhr: Bundespolizei am Flughafen Frankfurt am Main nimmt Reichsbürger fest
Die Bundespolizei am Flughafen von Frankfurt am Main hat einen sogenannten Reichsbürger nach seiner Ankunft aus Las Palmas wegen einer nicht gezahlten Geldstrafe festgenommen. Der 62-Jährige wurde 2019 wegen Betrugs verurteilt, wie die Beamten mitteilten. Unter anderem waren Verfahrenskosten in Höhe von tausend Euro noch nicht beglichen. In Frankfurt konnte und wollte der Reichsbürger keinen der offenen Beträge zahlen und appellierte während der Bearbeitung an die Bundespolizisten, sie sollten nicht für eine "nicht existente Bundesregierung" arbeiten. Auch sein Hinweis, die Beamten müssten "wegen Missachtung der verfassunggebenden Versammlung mit ihrem Privatvermögen" haften, lief ins Leere.
11.32 Uhr: Feuerwehreinsatz auf dem Adidas-Campus während des DFB-Trainings
Ein Feuerwehreinsatz mit mehreren Löschfahrzeugen hat auf dem Adidas-Gelände in Herzogenaurach während des Trainings der deutschen Fußball-Nationalmannschaft für Aufregung gesorgt. Mit Sirenen fuhren die Einsatzkräfte auch der Polizei auf den riesigen Campus des fränkischen Sportartikelherstellers in Herzogenaurach. Wenig später gab es Entwarnung: Es habe sich um einen Fehlalarm gehandelt, sagte ein Sprecher der Integrierten Leitstelle Nürnberg. Ein Feuermelder habe ohne erkennbare Ursache ausgelöst, hieß es. Bundestrainer Joachim Löw übte mit seinen Spielern zeitgleich im weiter entfernten Adi-Dassler-Stadion, das sich auch auf dem Areal befindet. Der DFB-Tross wohnt für die Zeit der Europameisterschaft auf dem Gelände des DFB-Partners in einem neu erbauten Wohnkomplex.
11.20 Uhr: Taliban erobern weiteren wichtigen Bezirk in Afghanistan
Die militant-islamistischen Taliban haben in Afghanistan einen strategisch bedeutenden Bezirk in der nördlichen Provinz Tachar erobert. Nach schweren Gefechten übernahmen sie die Kontrolle in Ischkamisch, wie Mitglieder des örtlichen Gemeinderats mitteilten. Den Sicherheitskräften der Regierung mangelte es demnach an Munition und Luftunterstützung, sie mussten den Bezirk verlassen. Unter ihnen gab es Tote und Verletzte, genaue Zahlen waren zunächst nicht bekannt.
10.43 Uhr: Strom in Deutschland wieder überwiegend aus Kohle statt Windkraft
Die Stromproduktion mittels Kohle in Deutschland hat im ersten Quartal 2021 die Windkraft wieder überholt. Ein "windarmes Frühjahr" habe zu fast einem Drittel weniger Strom aus Windkraft geführt, teilte das Statistische Bundesamt mit. Gefüllt wurde die Lücke nach Angaben der Wiesbadener Behörde durch eine höhere Stromerzeugung aus Kohle- und Erdgaskraftwerken. Stammte der Strom im Vorjahreszeitraum überwiegend aus erneuerbaren Energiequellen wie Windkraft, Biogas und Sonne (51,4 Prozent), dominierten zu Beginn dieses Jahres Kohle, Gas und Kernenergie (59,3 Prozent).
10.40 Uhr: Greta Thunberg protestiert erstmals wieder vor Parlament in Stockholm
Nach längerer Zeit im "Homeprotest" ist Greta Thunberg für ihren freitäglichen Klimastreik zurück an ihrem angestammten Protestort vor dem Parlament in Stockholm. Ausgestattet mit ihrem Schild mit der Aufschrift "Skolstrejk för klimatet" (Schulstreik fürs Klima) und Mund-Nasen-Schutz mit dem Logo von Fridays for Future traf sich die Klima- und Umweltaktivistin mit einer Handvoll Mitstreitern vor dem Reichstag in der schwedischen Hauptstadt. Das zeigten Bilder, die die 18 Jahre alte Schülerin am Morgen auf Twitter und Instagram teilte.
10.36 Uhr: Sturmgewehre und Munition bei zwei Verdächtigen in NRW
In Nordrhein-Westfalen haben Ermittler des Zolls bei zwei Männern Sturmgewehre und Munition gefunden. Wie das Zollfahndungsamt Essen mitteilte, ermittelten die Beamten wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung gegen einen 60-Jährigen aus Wetter im Ruhrgebiet. Die Zöllner fanden heraus, dass der Beschuldigte eine Waffe samt Munition kaufen wollte - vermittelt von einem 55-Jährigen aus Sprockhövel. In einem Fahrzeug fanden die Beamten ein Sturmgewehr vom Typ AK-47 mit mehreren Schuss Munition. Bei anschließenden Wohnungsdurchsuchungen beschlagnahmten sie bei dem 55-Jährigen ein weiteres Sturmgewehr vom Typ AR-15, zwei Pistolen, einen Revolver, Munition, 48 Ampullen Testosteron und rund zehntausend Euro Bargeld.
10.00 Uhr: Zwölfjährige durch Stromschlag an Bahnhof in Nürnberg lebensgefährlich verletzt
-Ein zwölfjähriges Mädchen ist an einem Rangierbahnhof in Nürnberg durch einen Stromschlag lebensgefährlich verletzt worden. Das Kind kam in ein Krankenhaus, wie die Polizei in Nürnberg mitteilte. Ein Mann hatte am Donnerstag im Bahnhofsbereich einen Funkenschlag und einen Schrei wahrgenommen und die Polizei alarmiert. Eine weitere Zeugin und die eintreffenden Polizeibeamten fanden schließlich das schwerverletzte Mädchen in den Gleisen. Nach ersten Erkenntnissen war die Zwölfjährige auf einen dort abgestellten Eisenbahnwaggon geklettert und erlitt einen Stromschlag. Dabei zog sie sich lebensgefährliche Verbrennungen zu.
9.56 Uhr: Energiewende: Altmaier kündigt neue Berechnungen zum Strombedarf an
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat eingeräumt, dass sein Ressort bisher unterschätzt habe, wie stark der Strombedarf in Deutschland im Zuge der Energiewende steigen dürfte. "Wir müssen durch die verschärften Klimaziele Deutschlands und der EU von einem deutlich höheren Strombedarf ausgehen, als es bisher zugrunde gelegt wurde. Dazu wird mein Haus neue Berechnungen vorlegen", sagte Altmaier der "Wirtschaftswoche in einem Doppelinterview mit der Chefin des Energieverbandes BDEW, Kerstin Andreae. "Das heißt dann weiter, dass wir mehr Energie produzieren müssen, und zwar aus allen verfügbaren erneuerbaren Quellen: Windkraft und Fotovoltaik", so Altmaier. "Ich werde konkrete Vorschläge vorlegen, wie wir die Offshore-Windkraft auf hoher See und die übrigen erneuerbaren Energien viel stärker ausbauen können, als bisher geplant." Für "grünen Wasserstoff" zum Einsatz etwa in der Stahlindustrie oder den Ausbau der Elektromobilität wird aus Sicht vieler Experten in den kommenden Jahren erheblich mehr Strom benötigt, der aus erneuerbaren Energien kommen soll.
9.41 Uhr: Maschinenbauer: Fachkräftemangel verschärft sich wieder
Nach dem Corona-Krisenjahr 2020 will die Mehrheit der Maschinenbauer wieder neue Jobs schaffen. Drei von vier Unternehmen rechnen bis Ende des laufenden Jahres mit einem Personalaufbau, wie aus einer Umfrage des Branchenverbandes VDMA unter rund 570 Personalverantwortlichen hervorgeht. Dabei zeichnet sich ein Mangel an Fachkräften ab. Das gilt vor allem für Ingenieurberufe und Fachkräfte mit abgeschlossener Berufsausbildung. Mehr als 40 Prozent der Befragten rechnen hier mit einer Verschärfung der Lage in den kommenden sechs bis zwölf Monaten.
9.40 Uhr: 2021 könnte ein halbes bis ein Grad wärmer werden
2021 könnte einer Prognose zufolge etwa 0,5 bis 1,0 Grad wärmer werden als im vieljährigen Mittel. Das geht aus einer neuen sogenannten dekadischen Klimavorhersage des Deutschen Wetterdienstes (DWD) hervor. Der DWD hat darin für Deutschland, Europa und die Welt neu berechnet, um wie viel Temperatur und Niederschläge in den Jahren 2021 bis 2030 vom vieljährigen Durchschnitt des Zeitraums 1991 bis 2020 abweichen könnten. Die Ergebnisse dieser Klimavorhersagen weisen dem DWD zufolge, "für Deutschland in einheitliche Richtung". Die dekadische Klimavorhersage für den Niederschlag sagt laut DWD "unter dem Strich meist zu trockene Verhältnisse" voraus. "Vor allem in Westdeutschland wird dann ein deutliches Minus bei den Niederschlägen erwartet." Die Vorhersagequalität für Niederschläge sei allerdings geringer als die für die Temperatur.
9.27 Uhr: BGH urteilt: Nachbar darf überhängende Äste abschneiden
Ein Nachbar darf Äste eines Baumes abschneiden, die in seinen Garten hineinragen. Dies gilt selbst dann, wenn ein Baum dadurch absterben könnte. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das im Bürgerlichen Gesetzbuch vorgesehene Recht zur Selbsthilfe in einem solchen Fall. Er hob ein Urteil des Landgerichts Berlin auf und verwies es zur Neuverhandlung zurück. Der BGH betonte zugleich: Das Selbsthilferecht könne aber durch naturschutzrechtliche Regelungen eingeschränkt sein, etwa durch Baumschutzsatzungen. Damit unterlag vor dem obersten deutschen Zivilgericht ein Grundstückeigentümer, der sich dagegen gewehrt hatte, dass seine Kiefer vom Nachbarn beschnitten wird. Er hatte damit argumentiert, dass der Baum dann nicht mehr stabil stehe oder sogar absterben könne.
9.12 Uhr: Orban-Partei will Rechte von homosexuellen Jugendlichen einschränken
Die Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban will die Rechte und den Schutz von homosexuellen und transsexuellen Jugendlichen einschränken. So sollen etwa an den Schulen Aufklärungsprogramme, die für einen respektvollen Umgang mit LGBT-Menschen sensibilisieren, verboten werden. Das geht aus einem Gesetzesentwurf hervor, der dem ungarischen Parlament vorliegt und am Donnerstag bekannt wurde. Die Abkürzung LGBT steht für Lesben, Schwulen, Bisexuelle und Transgender. Der Entwurf sieht auch ein Verbot von Büchern, Filmen und anderen "Inhalten" vor, die sich an Kinder und Jugendliche wenden und in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht. Ungarische Menschenrechtler kritisierten den Entwurf als "Zensur nach russischem Vorbild".
9.08 Uhr: Wild gewordenes Pferd in Hessen galoppiert über Autobahn
Ein wild gewordenes Pferd hat im hessischen Darmstadt einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Das Tier entzog sich beim Ausführen am Zaumzeug der Führung seiner Besitzerin und galoppierte über mehrere Hauptverkehrsstraßen und eine Autobahn in Richtung Innenstadt, wie die Polizei mitteilte. Vom Stadtteil Arheiligen galoppierte es ins Stadtzentrum und von dort auf eine vielbefahrene Straße in Richtung Hauptbahnhof. Anschließend setzte das Pferd seinen Lauf über die Bundesstraße 26 auf die Autobahn 672 fort. Auf der Autobahn 5 konnten Autofahrer die ungewöhnliche Verfolgungsjagd stoppen. Sie stellten ihre Fahrzeuge quer. Der zweijährige Araber sei "völlig fertig" gewesen, habe sich aber nur leicht an den Hufen verletzt, teilten die Beamten mit.
9.00 Uhr: Hongkong verschärft Zensur von Filmen
Die Behörden in Hongkong verstärken die Zensur und prüfen Filme nun auch auf mögliche Verstöße gegen die nationale Sicherheit. "Jede Handlung oder Aktivität, die eine die nationale Sicherheit gefährdende Straftat darstellen könne", müsse "verhindert und unterdrückt" werden, hieß es in der neuen Richtlinie, die die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichte. Bei der Beurteilung eines Films müssten die Zensoren zudem prüfen, dass "die gemeinsame Verantwortung des Volkes von Hongkong, die Souveränität, Einheit und territoriale Integrität der Volksrepublik China zu wahren", geachtet werde. Die schärferen Regeln gelten ab sofort.
8.04 Uhr: Grünen-Parteichef räumt Fehler im Wahlkampf ein
Dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl hat der Grünen-Parteivorsitzende Robert Habeck Fehler im Wahlkampf eingeräumt. "Es ist uns nicht gut gelungen, den Rückenwind selber zu erzeugen", sagte Habeck im ARD-"Morgenmagazin". Vielmehr habe die Partei einen starken Gegenwind abbekommen. Die Umfragewerte der Grünen waren zuletzt gesunken - sie lagen in den meisten Umfragen hinter der Union. Auf die Frage, ob strenge Forderungen beim Umweltschutz manche Wähler abschrecken könnten, sagte Habeck: "Das ist unser Erfolgsrezept gewesen, dass wir klare Kante fahren, dass wir ambitionierte Programmpunkte aufstellen und auch die Wahrheit aussprechen." Zugleich sei es notwendig, die Breite der Gesellschaft zu adressieren. "Wir wissen, dass nicht die Grünen die Veränderung schaffen, sondern nur die Mehrheit der Menschen."
7.42 Uhr: "Bild": Bayern-Trainer Nagelsmann verzichtet auf Trainingslager
Bayern Münchens neuer Trainer Julian Nagelsmann verzichtet nach Informationen der "Bild"-Zeitung in der Vorbereitung auf die neue Fußball-Saison auf ein Trainingslager. Demnach will der 33-Jährige den Nationalspielern im Team des deutschen Rekordmeisters nach der EM und angesichts der dicht getakteten Hinrunde weitere Reisestrapazen ersparen. Nagelsmann werde mit der Mannschaft daher die gesamte Zeit auf dem Bayern-Gelände an der Säbener Straße in München arbeiten. Vorbereitungsstart des Titelverteidigers ist am 6. Juli. Am ersten August-Wochenende starten die Bayern mit der ersten Hauptrunde des DFB-Pokals in die Saison.
6.58 Uhr: Mexikanische Einsatzkräfte retten zwei Hunde aus riesigem Erdloch
In Mexiko haben Einsatzkräfte in einer spektakulären Rettungsaktion zwei Hunde aus einem riesigen Erdloch geborgen. Die Vierbeiner Spay und Spike hatten die Sicherheitsabsperrung rund um das Erdloch in einer ländlichen Gegend im Zentrum des Landes überwunden und waren hinein gestürzt, wie die Lokalbehörden mitteilten. Mittels einer Drohne aufgenommene Bilder der Hunde verbreiteten sich rasch in den sozialen Netzwerken. Tausende Menschen riefen zur Rettung von Spay und Spike auf. Das Erdloch hatte sich vor zwei Wochen plötzlich inmitten eines Feldes in der Gemeinde Santa María Zacatepec etwa 110 Kilometer von Mexiko-Stadt aufgetan und schnell ausgeweitet. Der Krater ist an der tiefsten Stelle Dutzende Meter tief und hat einen Durchmesser von etwa hundert Metern.
6.06 Uhr: 85 Millionen Dollar für Mexiko und Zentralamerika wegen Migrationskrise
Die USA, die EU und Spanien haben den zentralamerikanischen Staaten und Mexiko Finanzhilfen in Höhe von 85 Millionen Dollar zur Bewältigung der Migrationskrise in der Region zugesagt. "Mit diesem Geld werden die Bemühungen beim Aufbau von Asylsystemen unterstützt", sagte die US-Migrationsbeauftragte für Migration, Amy Pope, bei einem Treffen in Costa Rica. Den Regierungen der Länder solle so geholfen werden, die Probleme selbst anzugehen. Washington geht es nicht nur um die eigene Grenze zu Mexiko. "Es geht um das, was passiert, was Menschen dazu bringt, das Gefühl zu haben, dass sie keine andere Wahl haben als zu fliehen", sagte die US-Vertreterin bei einem Gipfeltreffen von zentralamerikanischen Staaten und Spanien. Die Migration aus Mittelamerika in die USA hat seit 2018 erheblich zugenommen und bereitet der Regierung von Präsident Biden Kopfschmerzen.
6.00 Uhr: Bunt und ungefährlich: Teppiche aus Kiefernpollen auf der Ostsee
An einigen Küstenabschnitten der Ostsee wie beispielsweise in Warnemünde haben sich große Teppiche aus Kiefernpollen gebildet. Nach Angaben des Leibniz-Instituts für Ostseeforschung in Warnemünde (IOW) war bereits vor zwei Tagen in Heiligendamm ein vergleichbares Phänomen aufgetaucht. Für diese Jahreszeit sei es ein normaler Vorgang, dass die Pollen in der Luft sind, sagte eine IOW-Sprecherin. Je nach Wetter und Windrichtung bildeten sich dann die Teppiche auf dem Wasser. Wichtig sei zu wissen, dass solange es sich um Pollen handele, die Teppiche völlig ungefährlich sind.
5.58 Uhr: Brasilien: Oberstes Gericht erlaubt Copa América
Die umstrittene Copa América kann einer Gerichtsentscheidung zufolge trotz des weiter grassierenden Coronavirus in Brasilien ausgetragen werden. Die elf Richter des Obersten Gerichtshof STF in Brasília sprachen einstimmig dafür aus, wie der Gerichtshof mitteilte. Falls die Entscheidung nicht angefochten werden sollte, kann Gastgeber Brasilien mit Superstar Neymar zum Auftakt des Turniers in Brasília am Sonntag gegen Venezuela antreten. Bei Venezuela steht auch Sergio Córdova von Arminia Bielefeld im Kader.
5.33 Uhr: Bundestag stimmt höherer Tabaksteuer zu
Raucher müssen ab dem kommenden Jahr für Zigaretten, Zigarren oder Zigarillos wohl tiefer in die Tasche greifen. Der Bundestag stimmte mehrheitlich einer Reform der Tabaksteuer zu. Auch das Dampfen von E-Zigaretten und Tabakerhitzern wird höher besteuert. Sogenannte Liquids zur Verwendung in E-Zigaretten sollen künftig der Tabaksteuer unterworfen werden, bisher gilt für sie die Umsatzsteuer. Für erhitzten Tabak - sogenannte Heat-not-Burn-Produkte - soll eine zusätzliche Steuer eingeführt werden, sodass es hier künftig eine Besteuerung wie bei Zigaretten gibt. Der Finanzausschuss des Bundestags hatte den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf zur Modernisierung des Tabaksteuerrechts bereits am Mittwoch beschlossen und dabei eine Reihe von Änderungen vorgenommen, unter anderem eine Anpassung der Steuertarife. Je Zigarette ist nun eine Erhöhung auf 12,28 Cent geplant statt bisher 11,1 Cent.
5.28 Uhr: Umfrage: Menschen nehmen Termine in der Corona-Krise verstärkt online wahr
Die Menschen in Deutschland haben ihre Termine während der Corona-Pandemie verstärkt online wahrgenommen. Rund ein Fünftel erledigte Besprechungen, Konferenzen und Behördengänge über das Internet, wie die Teambank im Rahmen einer repräsentativen Studie herausfand. Auch der private Bereich war demnach betroffen: 30 Prozent verlegten Treffen im Freundeskreis ins Internet. Für die Umfrage wurden 3000 Menschen mit Wohnsitz in Deutschland befragt. Der Trend zu Online-Terminen ging laut der Umfrage, die AFP am Freitag vorlag, auch an älteren Generationen nicht vorbei: 27 Prozent der Befragten ab 50 Jahren traf sich verstärkt online mit Freunden, rund ein Fünftel erledigte Behörden- und Bankangelegenheiten vorwiegend online. Jeder achte Mensch in Deutschland ab 50 Jahren nahm auch Arzttermine ohne körperliche Untersuchung über das Internet in Anspruch.
5.25 Uhr: Dehoga: Arbeitskräftemangel ist derzeit größtes Problem der Gastronomie
Mit zunehmenden Lockerungen der Corona-Maßnahmen macht der Hotel- und Gastronomiebranche derzeit ein erheblicher Personalmangel zu schaffen. Das aktuell größte Problem des deutschen Gastgewerbes sei "eindeutig der riesige Mitarbeitermangel", sagte die Chefin des Branchenverbandes Dehoga, Ingrid Hartges, der "Passauer Neue Presse". Die Zahl der Mitarbeiter habe sich um zwölf Prozent reduziert. "Allein bis Februar haben wie 130.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte verloren", sagt sie der Zeitung. Sie forderte die Politik auf, alles zu tun, damit die Branche dauerhaft geöffnet bleiben kann. "Sie muss besser vorbereitet sein für den Fall einer nächsten Welle, ohne dass dann gleich wieder unsere Betriebe schließen müssen."
5.22 Uhr: Sponsoren-Vorstand: Vermarktung von DFB-Elf als Produkt gescheitert
Der Sponsoren-Verein "S20" sieht die Vermarktung der deutschen Fußball-Nationalmannschaft als eigenständiges Produkt als gescheitert an. Der Plan sei nicht aufgegangen, im Gegenteil, sagte "S20"-Vorstand Stephan Althoff im Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Man hat die Nationalmannschaft auf diese Weise isoliert. Das sieht man auch an den Zuschauerzahlen bei den Heimspielen. Der Nationalmannschaft und dem DFB hat man damit keinen Gefallen getan", so der Manager. Aus Sicht der Sponsoren ist die an diesem Freitag beginnende EM wichtig, um auch das Image der Nationalmannschaft und des Deutschen Fußball-Bundes zu verbessern. Seit dem Gewinn des WM-Titels 2014 habe man magere Jahre erlebt, die Nationalmannschaft habe sich zudem von den Fans entfernt. "Beides hat geschadet", sagte der Manager.
5.07 Uhr: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 18,6
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist weiter leicht gesunken und liegt nun bei 18,6 Fällen pro 100.000 Einwohner. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete, wurden innerhalb eines Tages 2440 Neuinfektionen sowie 102 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus registriert. Am vergangenen Freitag waren noch mehr als 3150 Neuinfektionen gezählt worden. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag vor einer Woche bei 29,7. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3.711.569. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 89.687.
5:00 Uhr: G7 will ärmeren Ländern mit einer Milliarde Impfdosen helfen
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will die G7-Gruppe westlicher Wirtschaftsmächte ärmeren Staaten mit einer Milliarde Impfdosen helfen. Dies solle sowohl durch Verteilung als auch durch Finanzierung von Impfstoff möglich werden, teilte die britische Regierung mit. Die Staats- und Regierungschefs wollen demnach auch einen Plan ausarbeiten, um die Impfstoffproduktion auszuweiten. Der britische Premierminister Boris Johnson ist in diesem Jahr Gastgeber des dreitägigen G7-Gipfels, der am Freitagnachmittag im südwestenglischen Cornwall beginnt. US-Präsident Joe Biden sagte, dass die Pandemie noch nicht besiegt sei. "Ich möchte klarstellen, dass dies nicht das Ende unserer Bemühungen ist, Covid-19 zu bekämpfen und die Welt zu impfen." Keine Einigkeit gibt es innerhalb der G7 weiter in der Debatte, ob der Patentschutz für Impfstoffe aufgehoben werden soll - Biden, viele andere Staaten sowie Entwicklungsorganisationen fordern das.
4.04 Uhr: Bundesgerichtshof entscheidet Nachbarschaftsstreit um herabgefallene Kiefernnadeln
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet um 9 Uhr einen Nachbarschaftsstreit um eine Schwarzkiefer. Die vom Nachbarbaum auf sein Grundstück fallenden Nadeln und Zapfen störten einen Mann so sehr, dass er herüberragende Äste abschnitt. Die Baumbesitzer verklagten ihn daraufhin erfolgreich vor Gerichten in Berlin darauf, dass er in mehr als fünf Metern Höhe nichts abschneiden darf, um die Standfestigkeit des Baums nicht zu gefährden. Die Berliner Gerichte begründeten ihre Entscheidung damit, dass Nachbarn zwar herüberragende Äste abschneiden dürften, aber nicht nur wegen herabfallender Nadeln. Allerdings ist diese Rechtsprechung laut BGH inzwischen überholt. Nun stellt sich die Frage, ob das Selbsthilferecht des Nachbarn auch gilt, wenn der Baum wegen des Abschneidens der Äste seine Standfestigkeit verlieren könnte.
2.02 Uhr: Zwei Corona-Fälle auf erster Kreuzfahrt von Nordamerika seit Pandemie-Beginn
Auf dem ersten Kreuzfahrtschiff, das seit Beginn der Corona-Pandemie von Nordamerika aus in See gestochen ist, hat es zwei Ansteckungen mit dem Coronavirus gegeben. "Zwei Gäste, die sich eine Kabine an Bord der Celebrity Millennium teilten, wurden positiv auf COVID-19 getestet", erklärte der Veranstalter Royal Caribbean. Beide Infizierten zeigen demnach keine Krankheitssymptome und befinden sich in Quarantäne. Den Angaben zufolge hatten alle 600 Passagiere und 650 Besatzungsmitglieder der "Celebrity Millenium" vor Beginn der Reise sowohl einen Nachweis über eine Corona-Impfung als auch ein negatives Testergebnis vorgewiesen.
1.25 Uhr: Nach Zoom-Eklat freigestellter US-Journalist zurück auf CNN
Der US-Topjournalist Jeffrey Toobin, der nach einem höchst peinlichen Auftritt in einer Videokonferenz freigestellt worden war, ist zurück vor der Kamera. Toobin trat nach acht Monaten erstmals wieder beim US-Sender CNN auf. Die Zwangspause hatte er einlegen müssen, nachdem er während einer Videoschalte mit Kollegen vor laufender Kamera masturbiert hatte. CNN-Moderatorin Alisyn Camerota sprach den Eklat in ihrer Sendung direkt an. "Was zur Hölle hatten Sie sich dabei gedacht?", fragte sie den 61-Jährigen. "Ich dachte, ich hatte den Zoom-Anruf ausgeschaltet", antwortete Toobin. Er wolle sein Handeln aber keinesfalls rechtfertigen - "das war völlig idiotisch und unvertretbar". Er sei eben auch nur ein Mensch und mache Fehler, fügte er hinzu.
1.00 Uhr: EU-Behörde: Millionen fehlerhafte Anti-Corona-Produkte sichergestellt
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind in der EU massenhaft gefälschte und fehlerhafte Produkte zum Gesundheitsschutz sichergestellt worden. Durch Ermittlungen der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf seien rund 52 Millionen minderwertige Handgels, Schutzmasken und Testkits aufgespürt worden, erklärte die Behörde in ihrem Jahresbericht für 2020. Dabei wurden demnach 1150 verdächtige Händler identifiziert. Die Produkte stammen häufig aus Drittstaaten. "Viele Unternehmen sind opportunistisch, in dem Versuch, von der Pandemie zu profitieren, in eine Tätigkeit eingestiegen sind, ohne jegliche Erfahrung auf diesem Gebiet zu haben".
0.48 Uhr: Trump an Biden: Richten Sie Putin "meine herzlichsten Grüße" aus
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat seinem Nachfolger Joe Biden vor dessen Gipfel mit Wladimir Putin in einer spöttischen Mitteilung Grüße für den Kremlchef mit auf den Weg gegeben. "Viel Glück für Biden im Umgang mit Präsident Putin - schlafen Sie während des Treffens nicht ein, und bitte richten Sie ihm meine herzlichsten Grüße aus!", teilte Trump mit. Biden kommt nächste Woche in Genf mit Putin zusammen. Trump hatte bei einem Gipfel mit Putin in Helsinki vor knapp drei Jahren Erkenntnisse seiner eigenen Geheimdienste über Einmischungen Russlands in die US-Wahlen infrage gestellt. Trump sah sich in seiner Amtszeit immer wieder dem Vorwurf ausgesetzt, Putin zu hofieren.
0.18 Uhr: Bericht: Spahn plant Curevac-Impfstoff nicht mehr für laufende Impfkampagne ein
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant laut eines Medienberichts den Corona-Impfstoff des Tübinger Herstellers Curevac nicht mehr für die laufende Impfkampagne ein. Das habe Spahn den Gesundheitsministern der Länder während der vergangenen Ministerkonferenz gesagt, berichtete der "Mannheimer Morgen" unter Verweis auf Regierungskreise. Demnach sprach Spahn von einer "der größeren Enttäuschungen". Curevac hat wie das Mainzer Unternehmen Biontech einen modernen mRNA-Impfstoff entwickelt. Das Mittel der Tübinger galt lange als höchst vielversprechend. Noch im April hatte das Unternehmen angegeben, auf eine Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur EMA im Mai zu hoffen. Der Gesundheitsminister Baden-Württembergs, Manfred Lucha (Grüne) sprach diese Woche allerdings von "Komplikationen" beim Zulassungsprozess und berief sich auf Angaben Spahns.
0.05 Uhr: Mehr Verbraucherschutz bei "Kaffeefahrten" und Online-Marktplätzen
Der Bundestag hat die Regeln für "Kaffeefahrten" verschärft, um Verbraucher besser vor Abzocke zu schützen. Mit dem in der Nacht zum Freitag verabschiedeten Gesetzespaket wird bei solchen Veranstaltungen der Verkauf von Versicherungen, Bausparverträgen, Medizinprodukten und Nahrungsergänzungsmitteln grundsätzlich verboten. Zudem müssen die Teilnehmer solcher Fahrten vom Veranstalter besser über ihre Rechte aufgeklärt werden. Das Bußgeld bei Verstößen wird von 1000 Euro auf 10.000 Euro angehoben. Verschärft werden ferner die Vorschriften für Online-Marktplätze, um die Angebote für Verbraucher transparenter zu machen. So müssen Vergleichsplattformen im Internet künftig angeben, nach welchen Kriterien sie Waren und Dienstleistungen bewerten.
