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Erster Gipfelmarathon Auszeit im richtigen Moment: Warum Joe Biden seine Europareise sehr gelegen kommt

Ein weißhaariger weißer Mann im Anzug winkt mit abgewinkeltem rechten Arm, während er vor einem Hubschrauber mit US-Flagge steht
Sehen Sie im Video: US-Präsident Joe Biden kündigt Corona-Impfplan für ärmere Staaten an.




US-Präsident Joe Biden will im Kampf gegen die Corona-Pandemie einen Impfplan für die ganze Welt vorlegen. Er habe einen, und er werde ihn verkündigen, sagte Biden, kurz bevor er an Bord der Air Force One ging, um zu seiner ersten Auslandsreise als Präsident nach Europa aufzubrechen. Geplant sei einem Insider zufolge der Kauf von 500 Millionen Impfdosen von Pfizer, die über das Covax-Programm an ärmere Staaten gespendet werden könnten. Die Covax-Initiative soll einen weltweit gleichmäßigen und gerechten Zugang zu Corona-Impfstoffen garantieren. Sie wird von der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der Impfstoffallianz Gavi und der internationalen Impfinitiative CEPI geleitet. Die Aktie von Pfizer - Partner des deutschen Unternehmens BioNTech legte nach Bekanntwerden an der Wall Street zu.
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Es könnte deutlich schlechter laufen, doch mit seinen wichtigsten Projekten kommt Joe Biden nur zäh voran. Da passt die erste Auslandsreise ganz gut. Denn in Großbritannien und Brüssel wird der US-Präsident auf wohlgesinnte Kollegen treffen. 

Joe Bidens Bilanz nach nicht ganz fünf Monaten im Amt kann sich sehen lassen. Kurz bevor der US-Präsident zu seiner ersten Dienstreise Richtung Europa aufgebrochen ist, hatte der US-Senat einen seiner Kandidaten für einen Bundesrichterposten durchgewunken. Außerdem sieht es gut aus für ein Gesetz, mit dem die Regierung die Herstellung von Halbleitern fördern, und damit Chinas Einfluss in dem Bereich etwas entgegensetzen will. Und die Corona-Pandemie ist auch weitgehend unter Kontrolle. Laut den Faktencheckern von Politifact.com hat der 78-Jährige noch keines seiner Versprechen gebrochen.

Doch die eigentliche Arbeit steht ihm noch bevor – und da kommt ihm der Trip zu seinen Verbündeten in Brüssel und Cornwall gerade Recht. Denn hier trifft er fast nur Freunde oder ihm zumindest wohlgesinnte Menschen. Ziel seiner Reise sei es, Russland und China klar zu machen, dass "Europa und die USA zusammenhalten", sagte er kurz vor dem Abflug. Dazu berät er sich erst mit den G7-Staats- und Regierungschefs, dann mit den Vertretern der Nato-Länder, die Queen empfängt ihn ebenfalls, nur am Ende seiner Reise steht noch einmal ein harter Brocken an, wenn der US-Präsident in Genf auf seinen russischen Kollegen Wladimir Putin trifft.

Ist Bidens amibtionierter Plan nun hinfällig?

Aber zäher und kälter geht es zu Hause in Washington auch nicht zu. Denn dort nutzen die oppositionellen Republikaner jede Gelegenheit, dem Mann aus dem Weißen Haus Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Schmallippig beendete der nun die überparteilichen Verhandlungen über das, was das Herzstück seiner Präsidentschaft werden soll: ein Infrastrukturprogramm im Wert von sagenhaften 2,25 Billionen Dollar. Biden zufolge würde der Vorschlag der Republikaner, eine Billion Dollar weniger auszugeben "nicht die notwendigen Bedürfnisse unseres Landes" erfüllen, Brücken und Straßen zu reparieren und die Nation in eine Zukunft mit sauberer Energie und neuen Jobs zu führen, ließ er über seine Sprecherin Jen Psaki ausrichten.

Ob damit sein äußerst ambitionierter Megaplan nun hinfällig wird – unklar. Weil die vielerorts marode US-Infrastruktur auch der Opposition ein Dorn im Auge ist, gibt es eine überparteiliche Gruppe von Senatoren, die einen alternativen Plan ausarbeiten. Auf sie setzt Biden laut seiner Sprecherin nun. Für den US-Präsidenten und seiner demokratischen Partei ist das Gelingen seiner Pläne sowohl ein gigantischer Kraftakt als auch essentiell für die Zwischenwahlen in zwei Jahren.

Auch bei dem für die allermeisten Amerikanern wichtigsten Thema geht es nur sehr zäh voran: der Einwanderungspolitik. Vizepräsidentin Kamala Harris hat deswegen ihre erste Auslandsreise vor zwei Tagen in Guatemala begonnen. Den Migrationswilligen in der verarmten Region sprach sie explizit eine Ausladung aus: "Kommen Sie nicht", sagte sie unverblümt.

Behörden überfordert mit Migrantenstrom

Grund für die harschen Worte ist der nicht enden wollende Strom an Menschen, die jeden Monat zu Zehntausenden über Mexiko irregulär in die USA einreisen. Die meisten stammen aus Guatemala, Honduras und El Salvador und ihre Ankunft stellt die US-Behörden vor gewaltige Herausforderungen. Sie haben große Probleme, die aufgegriffenen Migranten angemessen unterzubringen. Sorgen bereitet vor allem der Umgang mit Kindern und Jugendlichen, die ohne ihre Eltern unterwegs sind. 

Um den Auswanderungswilligen eine Perspektive in ihren Heimatländern zu bieten, will Harris mit den Nachbarstaaten eine engere Zusammenarbeit vereinbaren. In Guatemala hat sie unter anderem Bemühungen gegen Korruption angekündigt, zudem soll die landwirtschaftliche Entwicklung gefördert werden und zusammen mit Mexico soll der Menschen-, Drogen- und Waffenschmuggel bekämpft werden. Ob diese Maßnahmen helfen, ist unklar, vor allem aber, wenn sie es tun, dann nur mittel- und langfristig.

"Biden bereitet sich seit 50 Jahren vor"

Diese zermürbenden Baustellen wird Joe Biden nun für ein paar Tage hinter sich lassen und stattdessen in Europa Kraft und Mut tanken. Auf eine Reporter-Frage, wie sich Biden auf die erste Auslandsreise vorbereitet habe, sagte Sprecherin Psaki, er bereite sich seit 50 Jahren darauf vor – eine Anspielung auf die lange politische Karriere des 78-Jährigen und dessen Bestreben, Präsident der Vereinigten Staaten zu werden. Er kenne die Weltbühne und zahlreiche Staats- und Regierungschefs seit Jahrzehnten, und es gehe nichts über persönliche Begegnungen, so Psaki weiter.

Quellen: DPA, AFP, "Handelsblatt", CBS News, Politifact.com


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