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US-Senat

Artikel zu: US-Senat

Rubio vergangene Woche nahe Paris

Rubio: USA werden Beziehung zur Nato nach Iran-Krieg "neu bewerten müssen"

US-Außenminister Marco Rubio hat für die Zeit nach dem Iran-Krieg eine Veränderung des Verhältnisses der USA zur Nato angedeutet. "Es besteht leider kein Zweifel daran, dass wir, nachdem dieser Konflikt beendet ist, diese Beziehung neu bewerten müssen", sagte Rubio am Dienstag (Ortszeit) in einem Interview mit dem US-Sender Fox News. Dabei müsse der "Wert der Nato" betrachtet werden.
Fed-Chef Jerome Powell

Fed-Chef Powell könnte länger im Amt bleiben als von Trump gewünscht

US-Notenbankchef Jerome Powell hat erstmals erklärt, er könne entgegen dem Willen von US-Präsident Donald Trump länger im Amt bleiben als geplant. "Sollte mein Nachfolger bis zum Ende meiner Amtszeit als Vorsitzender nicht bestätigt sein, würde ich als kommissarischer Vorsitzender amtieren", sagte Powell am Mittwoch nach der Fed-Sitzung in Washington. Das sehe das Gesetz vor.
Das US-Kapitol in Washington

Auch Repräsentantenhaus lehnt Beschneidung von Trumps Befugnissen in Iran-Krieg ab

Nach dem US-Senat hat auch das Repräsentantenhaus in Washington gegen einen Versuch gestimmt, die Befugnisse von Präsident Donald Trump im Iran-Krieg zu beschneiden. Die entsprechende Resolution wurde am Donnerstag mit einer Mehrheit von 219 zu 212 Stimmen in der Kongresskammer blockiert. Dabei stimmten auch einige Abgeordnete der oppositionellen Demokraten mit Trumps Republikanern.
US-Präsident Donald Trump

Iran-Krieg: Resolution zu Beschneidung von Trumps Befugnissen im US-Senat gescheitert

Im US-Senat ist ein Versuch gescheitert, die Befugnisse von Präsident Donald Trump im Iran-Krieg zu beschneiden. Die sogenannte Kriegsbefugnisresolution (War Powers Resolution) wurde am Mittwoch in der Kongresskammer mit der Mehrheit von Trumps Republikanern abgelehnt. 53 Senatoren stimmten gegen die Resolution, 47 Senatoren dafür.