Was ist das Steuerschätzung


Der Arbeitskreises Steuerschätzung berät und prognostiziert die Steuereinnahmen für die öffentliche Hand. Diese Vorhersagen bilden die Basis für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen.

Den Arbeitskreis Steuerschätzung gibt es seit 1955. Die Fachleute prognostizieren zwei Mal im Jahr die Steuereinnahmen für die öffentliche Hand. Ihre Vorhersagen bilden die Basis für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen.

zwei Mal jährlich

Im Mai ist jeweils die "große Steuerschätzung" für das laufende und die vier folgenden Jahre. Das Ergebnis dient als Grundlage für die Überprüfung der aktuellen Haushalte und die Erstellung der Etats für das Folgejahr. Der Bund nutzt die Zahlen zur Weiterentwicklung der mittelfristigen Finanzplanung. Die "kleine Steuerschätzung" ist immer im November, zeitnah zur Verabschiedung des Bundeshaushalts im Bundestag. Im Herbst sagen die Experten die Steuereinnahmen nur für das laufende und das kommende Jahr voraus.

Die Fachleute aus Bund, Ländern, Kommunen und Wissenschaft gehen jeweils mit einer eigenen Prognose in das Treffen, um sich auf ein Ergebnis zu einigen, das traditionell vom Bundesfinanzministerium veröffentlicht wird. Die gemeinsame Vorhersage wird dem Finanzplanungsrat übermittelt, in dem Bund, Länder und Kommunen ihre Finanzpläne abstimmen können.

Basis für Länderfinanzausgleich

Nach der Tagung des Arbeitskreises nehmen die Länder unter Berücksichtigung von Besonderheiten wie der regionalen Wirtschaftsentwicklung eine eigene Steuerschätzung vor. Die Vorhersagen sind mitentscheidend für die Verteilung im Länderfinanzausgleich. Auf eine Berechnung für die 16.000 Kommunen wird wegen zu hohen Aufwandes verzichtet. Dem Arbeitskreis gehören Finanzexperten von Bund, Ländern, Kommunen, der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute und der Bundesbank an. Auch das Statistische Bundesamt und der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage (Die fünf Wirtschaftsweisen) entsenden Vertreter in die Runde.

Gesetzesvorhaben werden ignoriert

Die Fachleute gehen immer von geltendem Recht aus. Das heißt, Gesetzesvorhaben, die noch von Bundestag oder Bundesrat verändert oder verhindert werden können, müssen unberücksichtigt bleiben. Das dieses Vorgehen Sinn macht, zeigt die Debatte über zusätzliche Steuersenkungen in diesem Jahr. Die Steuerschätzer ignorierten vergangenen November das Ziel der Bundesregierung, die letzte Entlastungsstufe der Steuerreform komplett von 2005 auf 2004 vorzuziehen. Die Opposition verhinderte dies. Die Stufe wurde nur zur Hälfte vorverlegt.

DPA

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