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Arbeitszeit: Familiäre Belange berücksichtigen

Arbeitgeber müssen bei der Verteilung von Arbeitszeiten auf familiäre Belange ihrer Mitarbeiter Rücksicht nehmen. Beispielsweise müssen sie die Kinderbetreuung beachten.

Eine Firma kann aufgrund ihres Direktionsrechts die Lage der Arbeitszeit eines Mitarbeiters nach billigem Ermessen näher bestimmen, sofern dazu keine vertragliche oder kollektivrechtliche Vereinbarung besteht.

Schutzwürdige familiäre Belange sind dabei aber grundsätzlich zu berücksichtigen, soweit der vom Mitarbeiter gewünschten Verteilung der Arbeitszeit nicht betriebliche Gründe oder berechtigte Belange anderer Beschäftigter entgegenstehen. Darauf verwies das Erfurter Bundesarbeitsgericht in einem Urteil.

Die Klägerin war bei dem Arbeitgeber als Altenpflegerin beschäftigt und hatte nach der Rückkehr aus ihrem Erziehungsurlaub auf einen Einsatz im Sieben-Tage-Rhythmus im Nachtdienst geklagt, nachdem sie zu Nachtwachen im Zwei-Tage-Rhythmus herangezogen werden sollte.

Die Klage hatte vor dem Sechsten Senat des Bundesarbeitsgerichts keinen Erfolg. Mit dem ausschließlichen Einsatz im Nachtdienst hat der beklagte Arbeitgeber die Interessen der Klägerin und ihre familiären Belange angemessen berücksichtigt. Zwar wollte die Klägerin, deren ebenfalls im pflegerischen Bereich tätiger Ehemann nachts im Sieben-Tage-Rhythmus Rufbereitschaft leistet, den Nachtdienst wie vor dem Erziehungsurlaub im Sieben-Tage-Rhythmus verrichten. Nach Ende ihres Erziehungsurlaubs war bei dem Arbeitgeber jedoch nur ein Arbeitsplatz in einer Einrichtung frei, in der die Nachtwachen im Zwei-Tage-Rhythmus organisiert sind. Da keiner der im Sieben-Tage-Rhythmus im Nachtdienst beschäftigten Altenpfleger mit der Klägerin den Arbeitsplatz tauschen und in den Zwei-Tage-Rhythmus wechseln wollte und einem vom Arbeitgeber angeordneten Arbeitsplatztausch berechtigte Belange der Betroffenen entgegen gestanden hätten, entsprach die festgesetzte Zeit der Arbeitsleistung billigem Ermessen.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23. September 2004, 6 AZR 567/03
Vorinstanz: LAG Hamm, Urteil vom 28. Juli 2003, 8 Sa 1493/02

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