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EU-Gipfel: Slowenien bekommt den Euro

Ab dem 1. Januar 2007 wird man in Slowenien mit dem Euro bezahlen können. Die EU-Regierungschefs bestätigten die Empfehlung der EU-Kommission und der EZB. Ein anderes Beitrittsland muss hingegen noch auf die EU-Währung warten.

Slowenien wird den Euro als 13. EU-Staat am 1. Januar 2007 einführen. Die EU-Staats- und Regierungschefs bestätigten in Brüssel eine entsprechende Empfehlung der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB), wie es in diplomatischen Kreisen hieß. Litauen muss dagegen wie erwartet mit dem Beitritt zur Eurozone wegen einer zu hohen Inflation noch warten, wogegen die Regierung protestierte.

Litauen ist von sich selbst überzeugt

Unterstützt wurde Litauen dabei von Tschechien, Ungarn, Polen und der Slowakei. In einer gemeinsamen Erklärung mahnten die fünf Staaten eine Diskussion über die Auslegung der Kriterien zur Euro-Einführung an. Die Anwendung des Kriteriums der Preisstabilität berge Unsicherheiten, erklärten die Fünf. Es müsse darüber gesprochen werden, wie das Kriterium an Länder mit einer schnell wachsenden Wirtschaft besser angepasst werden könne. Litauen sei weiterhin davon überzeugt, die Kriterien für die Einführung des Euros zum 1. Januar zu erfüllen.

EU-Kommission und EZB haben dies indes nicht bestätigt. Die Inflation in Litauen liegt knapp über dem Referenzwert, der derzeit 2,6 Prozent beträgt. Zudem wurde bemängelt, dass die Preissteigerung weiter zunehmen werde. Im Gipfeldokument zeigen sich die Staats- und Regierungschefs aber optimistisch, dass die litauische Regierung ein Umfeld der Preisstabilität schaffen werde, "das die Voraussetzung dafür ist, dass der Euro in Litauen möglichst bald erfolgreich eingeführt werden kann".

Zu Slowenien erklärte der Gipfel: "Die erste Erweiterung um einen der neuen Mitgliedstaaten ist ein bedeutsamer und äußerst positiver Schritt der Wirtschafts- und Währungsintegration Europas." Formal beschlossen wird der Schritt von den EU-Finanzministern am 11. Juli. Um den Euro einzuführen, muss ein Land die Maastricht-Kriterien erfüllen: Defizit von weniger als 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), Gesamtverschuldung von höchstens 60 Prozent des BIP und eine Inflation unterhalb eines Referenzwertes, der derzeit bei 2,6 Prozent liegt.

AP / AP