In ihrer am Montag in Brüssel veröffentlichten Frühjahrsprognose erwartet die Kommission für 2006 ein Defizit von 3,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Führende Wirtschaftsforscher in Deutschland hatten erwartet, dass Deutschland den Stabilitätspakt schon dieses Jahr wieder einhält und die Neuverschuldung unter drei Prozent senkt. Die Kommission erklärte, im kommenden Jahr werde die Neuverschuldung allerdings trotz eines sich wieder verlangsamenden Wachstums auf 2,5 Prozent fallen und damit klar unter der Grenze des Stabilitätspaktes liegen. Dies entspricht den Auflagen der EU-Finanzminister an Deutschland.
Das um Konjunktureinflüsse bereinigte Defizit bleibe in diesem Jahr wie 2005 bei 3,0 Prozent, sinke 2007 aber auf 2,3 Prozent, heißt es in der Prognose. Die Gesamtstaatsverschuldung zieht indes weiter an: 2002 lag sie nur knapp über dem EU-Grenzwert von 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. 2007 dürfte sie nach Schätzung der Kommission 69,2 Prozent erreichen.
Reuters
