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Finanzminister Geithner: USA ändern ihre Wirtschaftspolitik

Positive Signale aus den Vereinigten Staaten: Weil sich die Wirtschaft stabilisiert, will Finanzminister Timothy Geithner die außergewöhnlichen Hilfen für den Finanzsektor zurückzufahren. US-Präsident Barack Obama hat eine Grundsatzrede angekündigt.

Die US-Wirtschaftspolitik ist nach Einschätzung von Finanzminister Timothy Geithner reif für einen Kurswechsel. Die Konjunktur habe soviel an Kraft gewonnen, das es möglich sei, von einem Rettungs- auf einen Wachstumskurs umzuschwenken, sagte Geithner am Donnerstag. Es sei an der Zeit, Teile der außergewöhnlichen Hilfen für den Finanzsektor wieder zurückzufahren, da Fortschritte erkennbar seien. So erachte es die Regierung mittlerweite nicht mehr als notwendig, im Haushalt 750 Milliarden Dollar an Stabilisierungsgeldern für den Notfall einzuplanen.

Geithner sagte, gestützte Banken hätten mittlerweile mehr als 70 Milliarden Dollar an Staatshilfen zurückgezahlt. In den kommenden zwölf bis 18 Monaten rechnet der Finanzminister mit der Rückzahlung weiterer 50 Milliarden Dollar. Insgesamt werde die Wirtschaftserholung aber langsam vonstattengehen, erklärte Geithner.

Angst vor dramatischem Anstieg der Arbeitslosenzahl

Christiana Romer, die oberste Wirtschaftsberaterin von Präsident Barack Obama, warnte jedoch vor einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit in den USA. Vermutlich werde erst Ende 2009 oder Anfang 2010 bei rund zehn Prozent Arbeitslosigkeit der Höchststand erreicht, sagte sie.

Am Montag will US-Präsident Barack Obama eine Grundsatzrede zur Finanzkrise halten. Wie das Weiße Haus mitteilte, wird der Präsident in der New Yorker Federal Hall direkt neben der Börse in der Wall Street sprechen. Dabei wolle er die Maßnahmen Washingtons zur Überwindung der Krise erörtern und Schritte darlegen, die die USA und die internationale Gemeinschaft ergreifen müssten, um eine Wiederholung zu verhindern. Das Datum der Rede Obamas ist bewusst gewählt: Am Montag jährt sich der Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers zum ersten Mal. Die Lehman-Pleite wird als ein dramatischer Höhepunkt in der Finanzkrise gesehen.

Reuters/DPA / DPA / Reuters