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Amerikas Schuldenberg: Obama, die Simpsons und eine Billion Dollar

Wochenlang diskutierten die USA über die Herstellung einer Eine-Billion-Münze aus Platin, um die Staatskasse zu füllen. Das Finanzministerium will sie nicht. Ist die Debatte damit zu Ende? Kaum.

Von Thomas Schmoll

US-Präsident Harry S. Truman meinte es gut mit den Europäern. Für den Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg wollte er einen Eine-Billion-Dollar-Schein, den er extra drucken ließ, um ihn über den großen Teich zu schicken. Als Überbringer erwählte er Charles Montgomery "Monty" Burns - schwerreicher Atomkraftwerkbesitzer und Arbeitgeber von Homer Simpson. Burns, entschiedener Kritiker der Mächtigen in Washington, rechtfertigte das Vertrauen nicht und behielt die Banknote für sich. Jahre später: Im Auftrag des FBI macht Homer Simpson den Schein ausfindig. Statt sie in den Händen der Regierung zu belassen, verbündet er sich mit seinem Chef und flieht mit ihm nach Kuba, wo Fidel Castro wegen Ebbe in der Staatskasse gerade dem Sozialismus abschwören wollte. Da kommen eine Billion Dollar gerade richtig. Der Revolutionsführer luchst Burns die Banknote ab, die Amerikaner kehren auf einem Floß zurück in die Heimat und trösten sich damit, dass es ein noch schlimmeres Land als die USA gebe.

Prägend aus der Krise

Eine total absurde Geschichte, eben typisch Simpsons. Aber die Realität ist nicht mehr so viele Lichtjahre davon entfernt, wie man glauben könnte. Amerika diskutierte wochenlang leidenschaftlich über eine neue Wunderwaffe im Kampf gegen die Schuldenkrise. Einige Demokraten hatten eine Gesetzeslücke ausfindig gemacht, wie die Blockadehaltung der Republikaner im Haushaltsstreit ausgehebelt werden könnte: Der Finanzminister soll eine Eine-Billion-Dollar-Münze aus Platin drucken lassen, die in den Tresoren der Notenbank Fed oder der US-Goldschatzkammer Fort Knox hinterlegt wird und den Staat im Handumdrehen um eine Billion - also 1000 Milliarden - Dollar reicher macht. Und schwubs, schon wäre die Krise weg! Denn die Prägung einer Münze zieht - im Gegensatz zu Staatsanleihen an Geldgeber rund um den Erdball - keine Zinszahlungen nach sich und muss nicht endlos mit den Republikanern ausgehandelt werden. Der Finanzminister darf sogar im Alleingang entscheiden, was auf dem wertvollen Stück zu sehen sein wird.

Der Trick, den die Befürworter anwenden wollen, ist dubios, aber offenkundig legal. Die Anhänger der Idee machen sich eine Gesetzeslücke zu eigen. Die Zentralbank kontrolliert die Geldmenge, allein sie darf Scheine drucken oder Münzen aus Zink, Nickel und Kupfer prägen lassen. Es gibt eine Ausnahme: Der Finanzminister darf Münzen aus Platin in dem Umfang in Auftrag geben, der ihm beliebt. Allerdings war bei diesem Passus an Gedenkmünzen und Sammlerstücke gedacht worden und nicht an ein Hartgeldteil im Wert von einer Billion Dollar zur Lösung eines politischen Streits. Führende Juristen in den USA warnen vor einem jahrelangen Rechtsstreit. Trotzdem hielt sich Präsident Barack Obama die Option offen. Sein Sprecher Jay Carney eierte kürzlich vor der Presse herum, wollte die Idee weder zurückweisen noch für gut befinden.

Geithner ist dagegen

Schließlich weiß Obama: "Das Defizit ist noch zu hoch." Schon Ende Februar wird sehr wahrscheinlich die gesetzliche Grenze zur Schuldenaufnahme von 16,4 Billionen Dollar erreicht sein. Wenn der Präsident keinen Kompromiss mit den Republikanern über eine Ausweitung des Limits hinbekommt, wären die USA zahlungsunfähig, Da kämen eine Billion Dollar zupass. Sollte er es also machen? "Ja, absolut", meinte Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman, dem maßgelbicher Einfluss auf Obama nachgesagt wird. Das US-Finanzministerium sieht das anders - jedenfalls gegenwärtig. Es erteilte der Idee am Wochenende eine Absage. Es sei sich mit der Fed einig, dass das US-Gesetz weder dazu genutzt werden könne noch sollte, ein solches Geldstück einfach nur deshalb herzustellen, um eine Anhebung der Schuldengrenze zu vermeiden, sagte ein Sprecher von Finanzministers Timothy Geithner. Doch der hört in wenigen Tagen auf und übergibt sein Haus an Jack Lew.

Die Debatte über die Münze ist mit dem Nein aus dem Finanzministerium sicherlich nicht zu Ende. In einer Petition an die Regierung heißt es: "Mit der Herstellung und Hinterlegung einer neuen Platinmünze im Nennwert von einer Billion Dollar würden wir die absurde und unmittelbar drohende Schuldengrenzen-Konfrontation im Kongress in zwei schnellen und einfachen Schritten vermeiden." Der Antragsteller spricht selbst von einer "unnötigen Extremmaßnahme". Die Idee sei aber "nicht weniger absurd", als die US- und die Weltwirtschaft durch politisches Ränkespiel in Gefahr zu bringen. Hintergrund ist, dass die Republikaner der Regierung drohen, sie "vorübergehend und teilweise" handlungsunfähig zu machen, also tatsächlich die Aufnahme neuer Kredite zu blockieren. Wirtschaftsforscher Krugman schrieb in einem Beitrag für die "New York Times": "Das ist zwar ein Trick - aber die Schuldengrenze ist selbst schon eine verrückte Sache." Aus Krugmans Sicht ist es aberwitzig, dass der Kongress Obama erlaubt, Geld auszugeben, um ihm das dann wieder zu untersagen.

Wirtschaft trifft auf die Simpsons

Bei dem New Yorker Demokraten Jerrold Nadler schwingt auch Wut auf die Blockadepolitik der Republikaner mit, wenn er sagt: "Es klingt dumm, ist aber absolut rechtens. Und es wäre unangemessen so etwas zu betrachten, außer wenn Sie mit Erpressung konfrontiert werden, die die Wirtschaft des Landes zerstört."

Gegner des Vorschlags halten das Ansinnen für ökonomischen Unfug und warnen vor allem vor Inflationsgefahr. weil die Geldmenge ausgeweitet würde. "Willkommen in Simbabwe", heißt es im #http://teapartyorg.ning.com/forum/topics/insane-liberals-contemplate-1-trillion-platinum-coin-to-solve-deb?commentId=4301673%3AComment%3A1161832;Blog der erzkonservativen Tea Party# mit Blick auf das afrikanische Land, das 2009 eine Banknote mit dem Wert von 100 Billionen Simbabwe-Dollar ausgab und unter einer der höchsten Inflationsraten leidet, die die Welt jemals erlebte. "Wirtschaft trifft auf eine Episode der Simpsons", sagte James Pethokoukis, Politikexperte des American Enterprise Institute, einer konservativen Denkfabrik in Washington. Er witzelte bei politico.com: "Himmel helfe uns, wenn der US-Finanzminister ein Loch in der Hosentasche hat - wir würden die Münze verlieren. Was für ein Fiasko."

Die Befürworter betrachten das Inflationsrisiko als beherrschbar und sehen vor allem Vorteile in der Platinmünze. "Ich mag die Idee", sagt der Wirtschaftswissenschaftler Joseph Gagnon vom unabhängigen Peterson Institut für Internationale Ökonomie in New York. "Es gibt nichts, das offensichtlich wirtschaftlich problematisch ist." Zwar räumt er ein, dass ein solcher Schritt Gelddrucken gleichkomme. Aber nur theoretisch. Inflation entstehe nicht, da die US-Regierung ihre Ausgaben nicht ausweiten würde und die Notenbank aufpassen und bei Bedarf gegensteuern würde. Auch einen anderen Aspekt haben die Freunde der Super-Platinmünze auf ihrer Seite: Solange die Regierung nicht jedes Jahr ein neues Stück diesen Werts prägen ließe, ist die Gefahr marginal, dass das durch den Münztrick "gedruckte" Geld jemals in den Kreislauf kommt. Eine Münze aus Platin, auf der eine Billion Dollar stünde, wäre nicht ansatzweise durch ihren Edelmetallwert gedeckt. Ein Kilogramm Platin kostet aktuell an die 60.000 Dollar. Die Münze müsste also zig Tonnen wiegen, um den Nennwert, der auf ihr steht, abzudecken.