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Kanal durch Mittelamerika: Nicaraguas Parlament genehmigt neue Wasserstraße

Noch ein Kanal in Mittelamerika. Nach Panama soll jetzt auch Nicaragua eine Verbindung zwischen Pazifik und Atlantik erhalten. In Panama waren die USA federführend, jetzt sind die Chinesen am Drücker.

Konkurrenz für Panama: Mit chinesischer Hilfe will Nicaragua einen Kanal zwischen Atlantik und Pazifik bauen. Die Nationalversammlung des mittelamerikanischen Landes billigte am Donnerstag mit großer Mehrheit die Erteilung einer Konzession zum Bau und Betrieb des Kanals an das Unternehmen HKND Group aus Hongkong.

Neben der Wasserstraße sind eine Eisenbahnlinie, eine Ölpipeline, zwei Häfen und ein Flughafen geplant. Für den Bau werden 40 Milliarden US-Dollar (30,3 Mrd Euro) veranschlagt. Laut einem bereits im vergangenen Jahr verabschiedeten Gesetz wird die HKND Group 49 Prozent der Aktien der Projektgesellschaft halten, der Staat Nicaragua 51 Prozent.

Mit dem Projekt will Nicaragua dem Panama-Kanal, der gerade erweitert wird, Konkurrenz machen. Die Regierung von Präsident Daniel Ortega rechnet bereits während der Bauphase mit einem kräftigen Wirtschaftsaufschwung. Später soll der Kanal Millionen an Gebühren in die Staatskasse spülen.

Konkurrenz für Panama

Mit dem Projekt will Nicaragua dem Panama-Kanal, der gerade erweitert wird, Konkurrenz machen. Die Regierung von Präsident Daniel Ortega rechnet bereits während der Bauphase mit einem kräftigen Wirtschaftsaufschwung. Später soll der Kanal Millionen an Gebühren in die Staatskasse spülen.

"Wir sind zuversichtlich, dass dieses Projekt ein wirtschaftlicher Erfolg für Nicaragua, die Region, für Handelspartner auf der ganzen Welt und für die HKND Group wird", hieß es in einer Pressemitteilung des chinesischen Unternehmens.

Der Abgeordnete der Regierungspartei FSLN, Jacinto Suárez, sagte während der über dreistündigen Debatte im Parlament, von dem Mega-Projekt würden alle Branchen des Landes profitieren. Zudem schaffe der Bau zahlreiche Arbeitsplätze.

Projekt nicht unumstritten

Das Projekt ist allerdings nicht unumstritten. Oppositionsführer Eduardo Montealegre kritisierte das Gesetz als verfassungswidrig, betrügerisch und schädlich für die Interessen Nicaraguas. "Ohne vorherige Prüfung und nach eintägiger Beratung will die Regierung einer ausländischen und unbekannten Firma die Konzession erteilen", sagte Montealegre.

Der Vorsitzende der Kanal-Verwaltung, Manuel Coronel Kautz, versicherte, Nicaragua gebe als Mehrheitseigner der Projektgesellschaft nicht das Heft aus der Hand. Zudem habe die staatliche Kommission zur Entwicklung des Kanals die volle Entscheidungsgewalt. "Was die Kommission nicht genehmigt, passiert nicht", zitierte die Zeitung "El Nuevo Diario" Kautz.

Der Abgeordnete Víctor Hugo Tinoco spekulierte, der HKND-Vorstandsvorsitzende Wang Jing sei lediglich ein Strohmann: "Das ist eine Selbstkonzessionierung des Präsidenten Daniel Ortega, des Unternehmers Daniel Ortega, der wirklich hinter der ganzen Operation steckt."

In einem "Marsch für die Souveränität des Volkes" waren vor der Abstimmung Dutzende Demonstranten vor die Nationalversammlung gezogen, wie "El Nuevo Diario" berichtete. Auf ihren Transparenten war zu lesen: "Ortega verkauft das Vaterland" und "Freies Nicaragua".

amt/DPA / DPA