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Konjunkturpaket: Schön war die Zeit in Kassel!

Vor einem Jahr hat die Große Koalition das zweite Konjunkturpaket verabschiedet. Der Stadt Kassel hat es viel gebracht. Jetzt hat die Kommune nur ein neues Problem: Die Stadtkasse ist noch leerer als zuvor.

Von Nikolai Fichter

Wenn Joachim Neukäter vorführen will, wie das Konjunkturpaket wirkt, dann geht er als Erstes auf die Toilette. Er hebt die Augenbrauen, seine Stimme wird leidenschaftlich. "Ein Kleinod!", ruft der Chef des Kasseler Bauamts, "dieses Raumgefühl!" So etwas komme eben heraus, wenn man auch mal klotzen darf statt immer nur kleckern. Und was man an Wasser spart! Dank des wasserlosen Urinals muss jetzt nach dem Pinkeln keiner mehr spülen. "Ein ganz anderer Anspruch!"

Vor einem Jahr war es auf den Toiletten der Oskar-von-Miller-Schule noch dunkel, verwinkelt und verschmiert. Jetzt sind die Wände weiß, die Spiegel großzügig und die Türen aus blauem Glas. "Ein richtiger Rückzugsort", schwärmt Neukäter. Das erste greifbare Ergebnis des Konjunkturpakets in seiner Stadt.

Vor einem Jahr hat der Bundestag den größten Geldsegen in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen, 50 Milliarden Euro gegen die Rezession. Die Financial Times Deutschland hat damals in Kassel die Vorbereitungen auf das Paket beobachtet, ein diffuses Krisengefühl lag über der Stadt und die Hoffnung, dass das Geld vom Bund dagegen helfen könnte. Ein Jahr später ist es Zeit für eine erste Bilanz: Wo steckt das Geld, und was hat es bewirkt?

In Kassel findet man das Geld zum Beispiel in den Toiletten der Miller-Schule, in der Fassade der Martin-Luther-King-Schule, im Haushalt von Kämmerer Jürgen Barthel, im Bauunternehmen von Thilko Gerke und im Autohaus von Fabian Becker. Auf der Suche danach trifft man auf viele zufriedene Unternehmer - und eine latente Angst vor dem Entzug. Eigentlich sollte das Konjunkturpaket die schlimmsten Folgen der Krise abmildern. Doch hier hat es einen Rausch in der Bauwirtschaft ausgelöst - mit Risiken und Nebenwirkungen. Das Konjunkturpaket wirkt. Aber vielleicht wirkt es zu stark.

"Wir nehmen uns gegenseitig die Handwerker weg"

Joachim Neukäter ist 62, doch der Ruhestand kommt für ihn nicht infrage. Nicht jetzt, wo er endlich bauen darf, nach 24 Jahren Geldnot im Bauamt. Hinter ihm liegt das wohl anstrengendste Jahr seiner Laufbahn. Das Frühjahr war aufreibend, weil zwar immer neue Vorgaben kamen, aber kein Geld. Im Sommer ging es los mit kleinen Projekten, Toiletten und Umkleidekabinen. Seit Herbst baut Kassel im großen Stil. Allein in der Schillerstraße stehen drei große Schilder "Wir bauen Zukunft". Bald gibt es die ersten Einweihungsfeiern.

Neukäter sagt: "Ich will auch mal ernten." Von seinen 60 Millionen aus dem Konjunkturpaket hat Neukäter neun Millionen schon ausgezahlt, weitere 34 Millionen sind verplant. Viel Geld für eine Stadt, deren Investitionsbudget in normalen Jahren bei gerade mal 19 Millionen Euro lag. Für die Schüler sei das toll, sagt Neukäter, "ein Segen für Kassel". Für die Unternehmen schon fast ein bisschen viel des Guten. "Wir bekommen für manche Aufträge keine Angebote mehr", sagt er. Schließlich ist er nicht der Einzige in der Region, der Geld zu verteilen hat. Auch die Uni und der Landkreis profitieren vom Konjunkturpaket. "Wir nehmen uns gegenseitig die Handwerker weg." Die Gerüste werden langsam knapp.

Rausch in der Kasseler Baubranche

Wie ausgelastet die Firmen inzwischen sind, kann Neukäter an den wenigen Angeboten sehen, die er jetzt noch für seine Ausschreibungen bekommt: Die Preise seien um 10 bis 15 Prozent gestiegen. Und neue Leute stellen die Firmen auch nicht ein, sagt Neukäter. "Es weiß ja jeder, dass das Programm nach zwei Jahren wieder vorbei ist."

Wenn Thilko Gerke an die gestiegenen Preise denkt, dann lächelt er und sagt, der Markt habe sich eben "normalisiert". Der 39-Jährige führt eine Baufirma mit 50 Mitarbeitern. Er ist auf Sanierungen spezialisiert, das macht ihn zu einem der Hauptprofiteure des Konjunkturpakets. Vor einem Jahr waren fast alle seine Arbeiter zu Hause, Winterkurzarbeit. Jetzt liegt zwar überall Schnee, aber fast alle haben zu tun. Mindestens eine Millionen Euro werden am Ende aus dem Konjunkturpaket an Gerkes Firma fließen. Angebote schreiben kann er jetzt kaum noch, er hat zu viel zu tun.

"Strohfeuer", sagten marktliberale Politiker immer, wenn es um Konjunkturpakete ging - bis die Krise kam und auf einmal alle zu Keynesianern wurden. Gemeint war ein heftiges, aber kurzes Feuer. Oder ein teurer Rausch mit einem dicken Kater danach. In der Kasseler Baubranche kann man derzeit den Rausch besichtigen.

"Das hätte man nie so vermutet"

Im Haus der Kasseler Handwerkskammer sammelt Matthias Joseph alle drei Monate die Fragebögen, auf denen die Mitgliedsunternehmen Lage und Erwartungen schildern. "Handwerker neigen eigentlich zu Pessimismus", sagt er. Aber was jetzt vor ihm liegt, sei "für ein viertes Quartal doch sehr ungewöhnlich". Mehr als 90 Prozent Zufriedenheit unter den Malern, Klempnern, Glasern oder Heizungsbauern! "Das hätte man so nie vermutet", sagt Joseph.

Es gibt nur einen Ausreißer nach unten in den Fragebögen. Beim Kfz-Handwerk sei die Lage schwierig, sagt Joseph. Auch das hat viel mit dem Konjunkturpaket zu tun. Denn der größte Batzen ist bislang nicht für Investitionen ausgezahlt worden, sondern für Schrott: Die Aussicht auf 2500 Euro Abwrackprämie hat 2009 zwei Millionen alte Autos in die Presse befördert statt in die Werkstätten. Und sie hat einen Ansturm auf die Autohäuser ausgelöst. Bis zum 2. September - dann waren die 5 Milliarden Euro weg.

Die Aufträge brechen ein

Fabian Becker erinnert sich genau an den 3. September, den Tag danach. "Von einem Tag auf den anderen sind die Aufträge eingebrochen", sagt Becker. Er leitet das Volkswagen-Zentrum in Kassel, eines der Epizentren des Abwrackwahns. Damals standen die Kunden Schlange, die Verkäufer bedienten fünf Leute gleichzeitig. Heute sitzen sie meist am Telefon, Marktbearbeitung nennt Becker das. Statt 60 Autos verkauft er jetzt höchstens 15 am Tag. Bundesweit fiel die Zahl der Neuzulassungen im Januar 2010 auf den niedrigsten Stand seit 20 Jahren.

"Sehr positiv" sei dennoch seine Bilanz der Prämie, sagt Becker. "Das Geschäft war endlich wieder profitabel." Aus dem Konjunkturpaket flossen 300 Millionen Euro in die Branche. "Dadurch konnten wir uns konsolidieren", sagt Becker. Er hat sich ein kleines Polster angelegt, aber er kennt auch Kollegen, denen es deutlich schlechter geht. "Wer auf der Kippe stand, dessen Leben hat die Prämie nur verlängert."

Während die Autohäuser schon vom Prämienfett zehren, darf in der Baubranche noch kräftig zugelangt werden. Der Kasseler Wirtschaft geht es besser als Anfang 2009, die Arbeitslosigkeit ist gesunken. Zu spüren ist die Krise eigentlich nur an einem einzigen Ort. Es ist das Rathaus. Dort wacht Jürgen Barthel über die Finanzen der Stadt. Barthel ist ein nüchterner Herr mit dicker Brille. Seit 19 Jahren ist er als Kämmerer im Dienst, meist war es Schuldendienst.

Sparen bei den Investitionen

2008 war ein Ausnahmejahr, da konnte Barthel Schulden tilgen, so groß war der Überschuss. Doch das ist Geschichte. Inzwischen ist die internationale Finanzkrise auch in der Stadtkasse angekommen. Denn das Wohlergehen der Stadt im strukturschwachen Nordhessen hängt ab vom Wohlergehen der wirtschaftsstarken Rhein-Main-Region. Und weil die Banken in Frankfurt weniger Gewerbesteuer zahlen, fehlt das Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich. 35 Millionen Euro weniger sind das für Kassel, ein Viertel des Personalbudgets.

Weitere Millionen fehlen, weil die Bundesregierung in Berlin die Steuern gesenkt hat. Für 2010 rechnet Barthel mit 75 Millionen Euro Defizit. Höhere Steuern, Gebühren oder andere Sparmaßnahmen helfen da kaum, sagt Barthel, "alles schon ausgereizt". Sparen könne man nur noch bei den Investitionen. 2011, wenn das Konjunkturpaket ausgelaufen ist, wird Kassel wieder 19 Millionen Euro pro Jahr investieren. Eher noch weniger, weil die Kommunalaufsicht wohl den Kreditrahmen verkleinert.

Die alte Einrichtung passt nicht mehr

Die Ahnung von der Haushaltsklemme trübt in den Kasseler Unternehmen die Freude über das schöne Geld. "Wenn Herr Barthel die Krise spürt, werden auch wir sie irgendwann spüren", sagt Matthias Joseph von der Handwerkskammer. Wer diesmal nichts vom Kuchen abbekommt, muss womöglich lange warten.

Als Bauamtschef Neukäter stolz die gerade abgenommene Stahl-Glas-Fassade der Martin-Luther-King-Schule präsentiert, begegnet er Heinz Franzbach, dem Schulleiter. "Was ist mit der alten Inneneinrichtung?", will der wissen. Die passe jetzt gar nicht mehr zum modernen Äußeren. Neukäter kann nichts versprechen, was nicht auf der 60-Millionen-Liste steht. Und er ahnt, was auf die Stadt zukommt, wenn die Liste abgearbeitet ist. Es wird wieder ruhig werden im Bauamt. Aber bis dahin will Neukäter noch all die Kleinode und Schmuckstücke genießen. "Das wird einmal in die Stadtgeschichte eingehen als Boomphase", sagt er. Besser einmal Rausch, als immer nur Kater.

FTD