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Opel-Krise: Scholz fordert Rettung um jeden Preis

Opel steht kurz vor dem Aus. Entgegen seiner optimistischen Bekundungen hat der Wirtschaftsminister offenbar noch keinen Investor an der Hand. Jetzt hat sein Kollege Olaf Scholz eine Rettung des Autobauers unter allen Umständen gefordert.

Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) fordert notfalls eine staatliche Beteiligung am angeschlagenen Autobauer Opel. "Opel sterben zu lassen, wäre mehr als ein Fehler, es wäre ein unentschuldbares Regierungsversagen", sagte Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) der "Bild am Sonntag". Opel sei ein vernünftiges Unternehmen, das eine gute Perspektive habe. Vor einer Staatsbeteiligung dürfe die Regierung nicht zurückschrecken: "Angst sollte man vor so einer Entscheidung nicht haben. Es sollte nur keine Dauerperspektive sein", sagte Scholz.

Die Zeit für eine Lösung laufe ab, warnte der Minister. Deshalb habe er auch "kein Verständnis für die Leute, die mit weihrauchvoller Stimme Grundsatzvorträge darüber halten, ob eine Staatsbeteiligung eine gute Idee ist".

Kein Investor in Sicht

Scholz warnte davor, dass eine Opel-Insolvenz die Wirtschaft und Beschäftigten mit Milliarden-Kosten belasten würde. Das Schlimmste sei, dass die betriebliche Altersversorgung der Opel-Mitarbeiter vom Pensionssicherungsverein gedeckt werden müsste. "Das ist eine Belastung, die wahrscheinlich teurer wäre als alles, was wir an öffentlichen Mitteln aufwenden müssen, um Opel zu retten", so Scholz. Wenn ein so großes Unternehmen wie Opel pleitegehe, koste das schnell viele Milliarden. Die Beitragssätze zum Pensionssicherungsverein, in den alle Firmen mit betrieblicher Altersvorsorge einzahlen, würden gewaltig steigen.

Die Suche nach einem finanzstarken Partner für Opel zieht sich nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Spiegel" in die Länge: Bislang sei "kein Investor in Sicht", habe der Staatssekretär im Wirtschafsministerium, Jochen Homann in einer Beamtenrunde gesagt, die sich im Anschluss an die US-Reise von Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg traf.

Guttenberg hatte mehrfach gesagt, es gebe für Opel Interessenten. Weiter sagte Homann laut "Spiegel", dass die Opel-Mutter General Motors nicht bereit sei, Geld in den europäischen Ableger zu stecken. Das hätten Konzernchef Rick Wagoner und dessen Vize Fritz Henderson Guttenberg mitgeteilt.

DPA/AP / AP / DPA