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Prognose der EU-Kommission: Frankreich bleibt auf Schuldenberg sitzen

Frankreich erwartet Defizite von 3,5 Prozent. Auch Spanien wird die EU-Obergrenze von drei Prozent reißen prognostiziert die EU-Kommission und korrigiert damit ihre Vorhersage des Frühjahrsgutachtens.

Frankreich schafft es nicht, seine Schulden abzubauen. Das Land muss in den beiden kommenden Jahren mit Defiziten von 3,5 Prozent rechnen und reißt damit die EU-Obergrenze von 3,0 Prozent. Das ist ein Ergebnis einer in Brüssel vorgelegten Prognose der EU-Kommission. Die Wirtschaftskraft der Eurozone wird danach im kommenden Jahr so gut wie stagnieren und erst 2014 wieder wachsen. Auch Spanien schafft es nicht, sein Staatsdefizit wie angekündigt abzubauen.

Die EU-Experten korrigieren mit der Prognose ihr Frühjahrsgutachten zum Wirtschaftswachstum. Im Mai waren sie noch davon ausgegangen, dass die Wirtschaftskraft der Eurozone in diesem Jahr weiter schrumpft, 2013 aber wieder ein Plus von 1,0 Prozent verzeichnet. Nun erwartet die Kommission aber, dass die Wirtschaftskraft der 17 Euro-Länder im kommenden Jahr mit einem Mini-Wachstum von 0,1 Prozent so gut wie auf der Stelle tritt. Erst 2014 ist demnach wieder mit einem Plus von 1,4 Prozent zu rechnen.

Europa muss ökonomische Ungleichgewichte abbauen

"Europa durchläuft eine schwierige Phase des Abbaus makroökonomischer Ungleichgewichte, die noch eine Weile andauern wird", sagte der für die Wirtschaft und den Euro zuständige EU-Kommissar Olli Rehn. "Unsere Projektionen deuten darauf hin, dass sich die Wachstumsaussichten für Europa ab Anfang nächsten Jahres allmählich aufhellen werden."

Für Spanien erwartet die EU-Kommission für die nächsten beiden Jahre ein Defizit, das mindestens doppelt so hoch wie der EU-Grenzwert ist. Die Regierung in Madrid hatte sich hingegen das Ziel gesetzt, das Defizit auf 4,5 Prozent im kommenden Jahr und 2,8 Prozent im Jahr 2014 zu drücken. Auch die Wachstumsaussichten für Spaniens Wirtschaft sieht die EU-Kommission pessimistischer als Madrid selbst.

Ein kleiner Lichtblick ist die Entwicklung der Arbeitslosenquote in Europa, die zuletzt auf immer neue Rekordstände angewachsen war. "Die Arbeitslosigkeit wird 2013 mit knapp elf Prozent in der EU und zwölf Prozent im Euroraum ihren Höchststand erreichen", heißt es zwar in der Kommissionsmitteilung. Im folgenden Jahr soll die Quote aber im europäischen Durchschnitt wieder sinken. Dieser Trend erreicht auch die beiden Krisenländer Spanien und Griechenland, die im EU-Vergleich die höchsten Arbeitslosenquoten haben.

Griechische Wirtschaft soll 2014 wieder wachsen

Die griechische Wirtschaft könnte nach Jahren in der Rezession 2014 wieder wachsen. Der Schuldenstand des Landes, das nur durch internationale Finanzhilfe vor dem Bankrott bewahrt wird, steigt den Berechnungen zufolge aber von knapp 177 Prozent der Wirtschaftskraft auf fast 189 Prozent im Jahr 2014. Damit rückt das Ziel in weite Ferne, im Jahr 2020 einen Wert von 120 Prozent zu erreichen. Seit Monaten laufen intensive Verhandlungen über die finanzielle Zukunft des Landes und eine mögliche Lockerung der Auflagen.

Für Deutschland bestätigte die EU-Kommission die Konjunkturprognose der fünf Wirtschaftsweisen vom Mittwoch. Sie erwartet ebenfalls in diesem und im kommenden Jahr ein Anwachsen der deutschen Wirtschaftskraft um jeweils 0,8 Prozent.

pas/AFP / AFP