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  • Steuerverschwendung: Für diese zwölf Flops muss der Steuerzahler Millionen blechen

Zum Artikel Steuerverschwendung: Für diese zwölf Flops muss der Steuerzahler Millionen blechen
JadWeserPort in Wilhelmshaven
JadWeserPort in Wilhelmshaven
Der Bau des JadWeserPort in Wilhelmshaven war ein Prestigeobjekt und sollte sich auf keinen Fall verzögern. Das Land Niedersachsen zahlte einem Energiekonzern 17 Millionen Euro, um die Kühlwasserzufuhr in einem Kraftwerk in der Nähe sicherzustellen. Das Unternehmen hatte nämlich gegen den Bau des Hafens protestiert. Blöd nur, dass das Geld dafür nie verwendet wurde. Am Ende musste alles gerichtlich entschieden werden - und Niedersachsen musste eine Niederlage einstecken."Das Land Niedersachsen zahlte unterm Strich rund 12 Millionen Euro an einen Großkonzern als Vorleistung für ein Bauwerk, das nie errichtet wurde. Die juristisch unklare und damit mangelhafte Vereinbarung war ein schlimmer Fehler!", so der Bund der Steuerzahler.
© picture alliance / Ingo Wagner/dpa
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Zuerst sollte diese olle Brücke durch einen Neubau ersetzt werden - dabei benutzt das klapprige Brückchen niemand mehr. Die Bürger protestierten - mit Erfolg. Jetzt will die Politik das Ding sanieren. Die Kosten wurden 2013 mit rund 37.000 Euro veranschlagt worden. Inzwischen dürfte sich das Vorhaben deutlich verteuert haben. "Politiker, die gegen den Bürgerwillen höchst überflüssige Projekte durchsetzen wollen, sollten sich daran erinnern, dass sie Volksvertreter sind und keine Sonnenkönige", so der Bund der Steuerzahler.
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Parkhaus in Winsen
Der Ort Bensersiel in Ostfriesland hat eine Umgehungsstraße bauen lassen. Die Kosten für die rund 2,1 Kilometer lange Strecke: 8,4 Millionen Euro. Doch die Straße führt durch ein Vogelschutzgebiet und bekam gar keine Genehmigung. Der Abriss droht. "Für die politischen Tricksereien und juristischen Winkelzüge werden am Ende die Steuerzahler bluten – entweder mit Millionensummen für einen „Deal“ mit dem Eigentümer oder im schlimmsten Fall für den Rückbau der Straße", so der Bund der Steuerzahler. "Ein Ostfriesenwitz der ganz schlechten Sorte!"
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JadWeserPort in Wilhelmshaven
  • Steuerverschwendung
  • Bund der Steuerzahler
  • Baukosten
  • Steuergeld

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