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Vor Gipfeltreffen in Brüssel EU-Länder tüfteln an Riesenschirm


Einen Tag vor dem EU-Krisengipfel wird deutlich, welches das beherrschende Thema sein könnte: EU-Diplomaten berichten, dass ein gigantischer Dreifach-Rettungsschirm für Krisenstaaten geplant ist.

Vor dem Krisengipfels am Donnerstag beraten die Euro-Länder nach Diplomatenangaben darüber, ihre Mittel im Kampf gegen die Schuldenkrise massiv zu stärken. In der Diskussion sei der vorrübergehende Einsatz von zwei Rettungsschirmen gleichzeitig, bestätigte ein EU-Diplomat einen Bericht der "Financial Times" vom Mittwoch.

Nach dieser Idee soll der derzeitige vorläufige Euro-Rettungsfonds (EFSF) gegen Mitte des kommenden Jahres nicht wie bisher geplant durch den dauerhaften Nachfolgefonds (ESM) ersetzt werden. Die beiden Fonds könnten den Angaben zufolge zeitweise gleichzeitig im Einsatz sein. "Das Thema wird von den Euro-Finanzministern und Sherpas diskutiert", sagte ein an den Verhandlungen beteiligter EU-Diplomat. Die Sherpas sind die Unterhändler der Staats- und Regierungschefs, die vor Gipfeltreffen die Verhandlungen vorbereiten. Die "Feuerkraft" der Eurozone im Kampf gegen die Schuldenkrise würde sich so erheblich erhöhen. Der EFSF kann 440 Milliarden Euro einsetzen, die davon noch verfügbaren rund 250 Milliarden sollen durch die Einbindung von Investorengeldern aber in ihrer Wirkung mindestens verdreifacht werden. Für den ESM sind insgesamt 500 Milliarden Euro eingeplant, die jedoch nicht von Anfang an vollständig bereitstehen.

Eine weitere Idee ist den Angaben zufolge, den ESM so aufzubauen, dass er sich wie eine Bank Geld bei der Europäischen Zentralbank (EZB) leihen darf, um etwa angeschlagenen Euro-Ländern Kredite zu geben oder deren Staatsanleihen zu kaufen. Bestrebungen in diese Richtung hatte Deutschland bisher abgelehnt. Der "Financial Times" zufolge könnte eine Stärkung der finanziellen Schutzmauer um die Eurozone zu einem verstärkten Eingriff der EZB führen. EZB-Präsident Mario Draghi habe dies als Voraussetzung für ein stärkeres Engagement der Zentralbank gefordert.

Bisher galten mögliche Vertragsänderungen für eine stärkere Haushaltsüberwachung als Hauptthema des EU-Gipfels zur Schuldenkrise , der am Donnerstag mit einem Abendessen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel beginnt und am Freitag fortgesetzt wird.

Mehrere EU-Diplomaten sagten nun jedoch, die Stärkung der "Feuerkraft" sei das "wirkliche Gipfelthema". Die Diskussion um Vertragsänderungen mit langfristiger Wirkung seien für die Finanzmärkte nicht interessant, sagte ein EU-Diplomat. "Das einzig Wichtige für die ist das Geld, in diesem Punkt müssen wir überzeugend sein."

fro/AFP AFP

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