Welthandel USA und Indien lassen WTO-Runde platzen


Nach neun zähen Verhandlungstagen in Genf sind die Beratungen über die Liberalisierung des Welthandels ohne Ergebnis abgebrochen worden. Ein Abkommen der WTO-Staaten scheiterte offenbar am Agrarstreit zwischen den USA und Indien, das seine armen Bauern schützen will.

Die Beratungen über die Liberalisierung des Welthandels sind vorerst am Streit zwischen den USA und Indien über höhere Zölle zum Schutz armer Landwirte gescheitert. Das erklärten in Genf Delegationsteilnehmer, nachdem rund 40 Vertreter der 153 WTO-Staaten etwa neun Tage lang vergeblich um einen Abschluss der Doha-Runde gerungen hatten. "Die Gespräche haben eine sehr enttäuschende Wende genommen", sagte die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab. "Es kam überraschend, und heute ist wegen größerer Differenzen, die nicht von Europa ausgehen, ein Abschluss nicht gelungen", sagte der deutsche Delegationsleiter bei den WTO- Gesprächen, der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Bernd Pfaffenbach in Genf.

Wie es weiter hieß, könnten die Gespräche im Herbst fortgesetzt werden, damit die seit 2001 laufende Runde doch noch abgeschlossen werden kann. Die Angebote der USA zum Zoll- und Subventionsabbau vor allem bei Agrarprodukten aus Entwicklungsländern blieben auf dem Tisch, sagte Schwab. Deutschland hoffe nun, dass die Verhandlungen baldmöglichst wieder aufgenommen werden, sagte Pfaffenbach. "Es wäre gut für die Weltwirtschaft und für das multilaterale offene Handelssystem."

Anti-Konzentrationsklausel steht nicht zur Diskussion

Deutschlands Industrie ist besonders an einer Senkung der weltweiten Zölle etwa für Autos, Maschinen oder Chemieprodukte interessiert. Eine von Deutschland geforderte Anti-Konzentrationsklausel, die es nicht erlaubt, etwa Autoteile gezielt mit zu hohen Zöllen zu belegen, sei in einem in Genf ausgehandelten Kompromisspaket weiter vorhanden und derzeit nicht infrage gestellt, sagte Pfaffenbach.

Indien bestand darauf, dass Staaten mit einem hohen Anteil armer Landbevölkerung bei hohen Agrarimporten schon frühzeitig Schutzzölle auferlegen können. Das lehnten die USA ab. Bis zuletzt war am Dienstag versucht worden, das bisher Erreichte zusammenzufassen und für spätere Beratungen zu retten. Am vergangenen Freitag hatten sieben Verhandlungsführer der EU, den USA sowie aus Indien, China, Brasilien, Japan und Australien ein Kompromisspaket ausgearbeitet. Zu viele Fragen, etwa hohe Baumwollsubventionen der USA, ein Bananenregime oder Schutzmechanismen für Agrarimporte in ärmere Länder, blieben aber ungelöst.

WTO-Vertreter zeigen Verständnis

Einige WTO-Vertreter zeigten Verständnis für die beiden Schwellenländer Indien und China. Sie müssten angesichts ihrer noch immer riesigen armen Bevölkerungsschichten dafür sorgen, dass die Landwirtschaft und Lebensmittelsicherheit gestärkt und nicht durch billige Importe geschwächt werde, hieß es in Genf. Hinter beiden Staaten stehe ein großer Teil der ärmeren Entwicklungsländer.

Kritik am bisherigen Verhandlungsverlauf war auch aus der Europäischen Union gekommen. Italien und Frankreich sagten, sie hielten das bisher Erreichte nicht für ausreichend. Frankreich, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, hatte sogar versucht, am Rande der Konferenz eine europäische Front, unter anderem mit Italien, Polen, Ungarn und Litauen, gegen das Kompromisspaket zu schmieden. Die sei aber misslungen, hieß es.

DPA DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker