Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat den deutschen Staatshaushalt im ersten Halbjahr tief in die roten Zahlen gestürzt. Wegen sinkender Steuereinnahmen und hoher Ausgaben belief sich das Finanzierungsdefizit des Staates auf rund 17,3 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden berichtete. Im ersten Halbjahr 2008 hatte unter dem Strich noch ein Überschuss von gut 7 Milliarden Euro gestanden.
Das deutsche Staatsdefizit lag in den ersten sechs Monaten bei 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit erfüllte Deutschland das Maastricht-Kriterium von maximal 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Erstmals seit 2004 gingen die Einnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen im ersten Halbjahr wieder zurück. Sie sanken um 1,1 Prozent, während die öffentliche Hand 3,5 Prozent mehr Geld ausgab. Insbesondere die Steuereinnahmen fielen deutlich niedriger aus als vor einem Jahr, vor allem aus der Einkommens- und Vermögenssteuer floss weniger in die öffentlichen Kassen. Dagegen musste der Staat seine Ausgaben für soziale Leistungen und Subventionen deutlich erhöhen.
Dabei machten sich nach Angaben der Behörde einige Neuregelungen wie die Honorarreform für Ärzte, Tarifsteigerungen im Preissystem für Krankenhäuser, die Erhöhung des Kindergeldes sowie der einmalig gewährte Kinderbonus bemerkbar. Der Anstieg der Subventionen um 11,2 Prozent sei wesentlich auf die Erstattungen der Bundesagentur für Arbeit für die von Unternehmen bei Kurzarbeitern zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge zurückzuführen.
Deutschland verabschiedet sich aus der Rezession
Gleichwohl hat sich die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal 2008 aus der Rezession verabschiedet und legte real um 0,3 Prozent gegenüber dem Vorquartal zu. Am Dienstag bestätigte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden seine erste Berechnung. Erstmals seit einem Jahr ist die Wirtschaft damit wieder gewachsen.
Treiber für das Wachstum waren neben der anhaltenden Kauflust der Verbraucher auch die staatlichen Ausgaben sowie die Bauinvestitionen. Auch der Außenhandel des Exportweltmeisters Deutschland trug zum Mini-Aufschwung bei, obwohl wegen der Flaute in der Weltwirtschaft die Nachfrage nach deutschen Exportgütern sank. Da die Importe aber stärker zurückgingen als die Exporte, gab es einen positiven Beitrag des Außenhandels.
