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Wirtschaftsprognosen: Gabriel lehnt Konjunkturprogramme ab

Obwohl die Kritik am Sparkurs der Bundesregierung wächst, erteilt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Forderungen nach Konjunkturprogrammen eine Absage. Er erwartet einen Aufschwung.

Angesichts wachsender Kritik am Sparkurs der Bundesregierung hat sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gegen ein Konjunkturprogramm ausgesprochen. "Deutschland befindet sich nicht im Abschwung", sagte der SPD-Vorsitzende der "Bild". In diesem Jahr wachse die Wirtschaft um 1,2, im nächsten Jahr um 1,3 Prozent. Das sei zwar weniger, als die Wirtschaftsinstitute zu Beginn des Jahres gedacht hätten: "Aber es geht bergauf, nicht bergab." Führende Ökonomen hatten kürzlich für eine Abkehr von der Sparpolitik plädiert.

Auch Forderungen aus der Union, Reformen auszusetzen, die das Wirtschaftswachstum belasten, erteilte Gabriel eine Absage. "Die SPD will, dass sich in Deutschland Leistung auch für Arbeitnehmer wieder lohnt. Und daran wird es keine Abstriche geben". Mindestlöhne, gute Tariflöhne und Verzicht auf Rentenkürzungen brächten den Menschen mehr Geld in die Tasche. Das führe zu einer besseren Binnennachfrage und schaffe "doch gerade das Wachstum, das wir brauchen."

Zuletzt hatte es auch aus der Regierungskoalition unter anderem Forderungen gegeben, Projekte wie den Mindestlohn und die Rente mit 63 wegen der schwächelnden Wirtschaft vorläufig aussetzen. Gabriel sagte dazu, das würde "keinen Sinn machen". Auch an der Frauenquote will er demnach festhalten.

haw/AFP/Reuters / Reuters