Verlust Pflegekassen mit größtem Defizit seit Bestehen

Die Pflegeversicherung hat nach Angaben des Bundesversicherungsamtes einen Verlust von 400 Millionen Euro und damit das größte Defizit seit ihrer Gründung im Jahr 1995 erwirtschaftet.

Allerdings weist die Versicherung noch Rücklagen von knapp fünf Milliarden Euro aus. "Die Ausgaben sind 2002 um 501 Millionen Euro gestiegen, die Beitragseinnahmen aber um 90 Millionen Euro gesunken", sagte der Präsident des Bundesversicherungsamtes, Rainer Daubenbüchel, in der Montagsausgabe der "Financial Times Deutschland". Das daraus resultierende Defizit von 400 Millionen Euro sei die bisher höchste Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben. Da der Bund aber ein Darlehen zurückgezahlt und den Verlust damit ausgeglichen habe, seien die Rücklagen leicht auf 4,86 Milliarden Euro gestiegen.

Bundessozialministerin Ulla Schmidt (SPD) hatte jüngst Forderungen zurückgewiesen, die Pflegeversicherung abzuschaffen. In einem Papier aus der Rürup-Kommission zur Reform der Sozialversicherungssysteme hatte es davor geheißen, die Pflegeversicherung solle durch Privatvorsorge beziehungsweise staatliche Beihilfe ersetzt werden. Die 1995 eingeführte Pflegeversicherung wird zur Hälfte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanziert. Derzeit sucht die Regierung nach Möglichkeiten, die Lohnnebenkosten zu senken. Der Beitragssatz liegt derzeit bei 1,7 Prozent. Experten befürchten, dass in wenigen Jahren die Rücklagen abgeschmolzen und die Beiträge erhöht werden müssen.