Großbritannien: Einstweilige Verfügung kommt über Twitter

Twitter - bald ein normaler Kommunikationskanal wie E-Mail© Julian Stratenschulte/DPA

Der Kurznachrichten-Dienst Twitter macht auch vor der Judikative nicht halt - zumindest in England. Wie BBC News berichtet, hat der High Court - ein Teil des obersten britischen Gerichtshofs - die Erlaubnis erteilt, dass einstweilige Verfügungen auch als Nachricht über Twitter zugestellt werden können.

Im konkreten Fall geht es um einen unbekannten Twitter-Nutzer, der unter dem Namen des rechtsradikalen Polit-Blogger Donal Blaney Kurznachrichten postet. In der einstweiligen Verfügung wird der anonyme Twitterer aufgefordert, seine Identität zu offenbaren und in Zukunft nicht mehr unter fremdem Namen zu twittern. Begründung: Damit werde gegen das Urheberrecht Blaneys verletzt. Weil Twitter-Nachrichten nur 140 Zeichen lang sind, beinhaltet der getwitterte Gerichtsbeschluss einen Link, der zum kompletten Text der Anordnung führt.

Blaney sagte gegenüber BBC News, die Beträge des Twitterers seinen "etwas anstößig" gewesen. Er habe um Zeit zu sparen bewusst den Weg der einstweiligen Verfügung über Twitter gewählt, anstatt sich an die Firmenzentrale in Kalifornien zu wenden und dort um Hilfe zu bitten. Auf diese Idee sei er gekommen, weil in Australien vor kurzem eine einstweilige Verfügung über Facebook zugestellt worden war.

Nach britischem Recht müssen laut BBC News gerichtliche Anordnungen nicht persönlich zugestellt werden, sondern es seien auch Kommunikationstechniken wie E-Mail oder Fax möglich.