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Lars Klingbeil

Artikel zu: Lars Klingbeil

Pistorius im Gespräch mit Soldaten in Neubiberg

Pistorius begrüßt große Resonanz zu „Tag der Bundeswehr“

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich erfreut über die große Resonanz beim diesjährigen „Tag der Bundeswehr“ gezeigt. „Daran sieht man: Das Interesse ist enorm“, sagte er am Samstag in Weißenfels in Sachsen-Anhalt. Insgesamt wurden nach Angaben der Bundeswehr bis zum Samstagabend 340.000 Besucherinnen und Besucher an den zehn beteiligten Standorten gezählt.
In Deutschland soll die Schuldenbremse reformiert werden

Presse: Reformkommission schlägt bei Schuldenbremse flexibles Modell vor

Nach Berichten über ein Scheitern der Bemühungen zur Reform der Schuldenbremse startet die dafür eingesetzte Expertenkommission nach einem Zeitungsbericht einen letzten Rettungsversuch. Die Kommission habe ein Konzept für eine „atmende Schuldenbremse“ entwickelt, berichtet das „Handelsblatt“ laut Mitteilung vom Donnerstag. Das Konzept firmiere in der Kommission unter dem Begriff „FinanzpfadPlus“ und solle dafür sorgen, dass die Staatsverschuldung perspektivisch wieder Richtung 60 Prozent der Wirtschaftsleistung sinkt.
Studierende in einem Hörsaal

SPD will Bafög-Reform ohne Leistungserhöhung „nicht akzeptieren“

Die SPD lehnt im koalitionsinternen Bafög-Streit eine Reform ohne Erhöhung der Förderleistung ab. Es wäre „seit 2009 die erste Wahlperiode, in der es keine Leistungsanpassung beim Bafög geben würde – das könnten wir nicht akzeptieren“, sagte der SPD-Forschungspolitiker Oliver Kaczmarek am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. „Studierende und Auszubildende sind unsere wirtschaftliche Zukunft, und es ist ein Gebot der Generationengerechtigkeit, in ihre Ausbildung zu investieren.“ Unterstützung für diese Position kommt nun auch aus der Union.