US-Gericht verweigert Apple höheren Schadenersatz

30. Januar 2013, 09:35 Uhr

Apple kann im Streit mit Samsung nicht mehr mit einer höheren Entschädigungszahlung rechnen. Ein kalifornisches Gericht befand, dass Samsung nicht "vorsätzlich" gegen Apple-Patente verstoßen habe.

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Apple wirft seinem Rivalen Samsung vor, das Design seiner iPhones und iPads kopiert zu haben©

Der Milliarden-Schadenersatz für Apple im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung wird nicht erhöht, weil das Gericht keine mutwillige Verletzung sieht. Die zuständige Richterin Lucy Koh ist damit anderer Meinung als die Geschworenen. Sie waren von bewussten Patentverstößen ausgegangen, was einen drei Mal höheren Schadenersatz bedeuten kann. Zugleich lehnte Koh Forderungen von Samsung nach einem neuen Prozess ab. Der Prozess sei für beide Parteien gerecht geführt worden, ein neuer Prozess sei nicht im Interesse der Justiz, erklärte sie in dem 40-seitigen Urteil.

Die Geschworenen hatten im August die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch rund zwei Dutzend Samsung-Smartphones festgestellt. Dies sei aber nicht "absichtlich" geschehen, erklärte die Richterin. Apple müsse sich daher mit der Zahlung von 1,04 Milliarden Dollar (knapp 770 Millionen Euro) zufrieden geben und könne nicht mehr auf eine noch höhere Summe hoffen.

Apple hatte von Samsung 2,75 Milliarden Dollar Schadenersatz gefordert, weil die Südkoreaner das Design seiner iPhones und iPads illegal kopiert haben sollen. Samsung wies die Vorwürfe zurück. Schon seit Jahren kämpfen die beiden Konzerne erbittert um Marktanteile bei Smartphones und Tablets und versuchen auch weltweit vor Gericht, sich mit Patentverfahren Vorteile zu verschaffen.

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