Folterstaat USA: Amerikas dunkles Geheimnis

25. Oktober 2003, 23.16 Uhr: Drei Gefangene liegen nackt auf dem Flur von Abu Ghraib. Ein Soldat hat es sich im Plastiksessel bequem gemacht, ein anderer holt seelenruhig den Lederball, den er wieder und wieder auf die Gefesselten wirft

Fünf Jahre nach der Veröffentlichung der Fotos aus Abu Ghraib hat die Vergangenheit Amerika wieder eingeholt. Der ehemalige Vizepräsident Dick Cheney spricht in seinem Haussender Fox News voller Stolz von den Erfolgen des Waterboarding. Bei einem Schulbesuch fragen Viertklässler Condoleezza Rice nach ihrer Unterstützung der Folterpolitik. Menschenrechtsgruppen fordern Prozesse gegen Verantwortliche der Bush- Regierung, und in Spanien ermitteln Staatsanwälte gegen hochrangige US-Politiker.

Zwischen all dem steht der neue Präsident Barack Obama, der sich schwertut, die Taten seines Vorgängers aufzuklären. Obama verbietet Folter, sagt aber den CIA-Verhörern Straffreiheit zu. Er schließt das Gefangenenlager in Guantánamo, will aber Militärtribunale aufrechterhalten. Er beugt sich dem Druck der Linken, die Foltervergangenheit aufzurollen, will aber grausame Fotos aus den Gefängnissen nicht veröffentlichen. Ein Prozess gegen George Bush oder Dick Cheney, so warnen ihn Experten, werde das Land zerreißen.

In diesen Frühjahrstagen 2009 arbeitet Amerika eines der dunkelsten Kapitel seiner Geschichte auf: Wie konnte Folter zur offiziellen Politik der ältesten Demokratie werden? Wie konnte die Regierung Gesetze aushebeln, die das Land der Freiheit von Schurkenstaaten unterschied?

Dies ist die Geschichte einer Rekonstruktion. Sie spielt in Washington und Bagdad, in West Virginia und Kalifornien, in Guantánamo und Bagram. Sie erzählt, wie die Idee zur Folter in den Köpfen einiger weniger entsteht und schließlich zur offiziellen Landespolitik wird. Wie sie aus den Sitzungsräumen des Weißen Hauses ihren Weg in die Gefängnisse von Guantánamo, Abu Ghraib und die Welt findet. Wie die Regierung lügt und verschleiert. Wie einige Soldaten zu Gesichtern der Folter werden und verantwortliche Schreibtischtäter sich aus dem Staub machen. Es war, das bestätigt auch der Bericht des US-Senats, nicht etwa die Tat einiger Sadisten, sondern offizielle Regierungspolitik.

In den etwa zwei Dutzend Interviews, die der stern mit Tätern, Ministerialbeamten, FBI-Vernehmern und Soldaten führte, kommt es zu bewegenden Szenen. Ein stellvertretender Chefjurist im Pentagon bekennt seine Mitschuld. Ein Folterer legt ein Geständnis ab und raucht unentwegt Joints. Ein Vernehmer der Air Force bricht in Tränen aus. Lynndie England, das Gesicht von Abu Ghraib, fordert zornig ihre Rehabilitierung. Und immer wieder tauchen alte Fragen auf. Nach Zivilcourage. Und Schuldigen. Und den Ursprüngen: Wie konnte es dazu kommen?

Dick Cheney, September 2001, Weißes Haus

Noch brennen die Trümmer des World Trade Centers in New York, noch trauert die Welt um 3000 Opfer, als sich Dick Cheney ins Fernsehstudio des Senders NBC begibt. Es ist Tag 5 einer neuen Zeitrechnung, schon gibt es Pläne für den Krieg in Afghanistan, schon gibt es Visionen von einer Neuordnung des Mittleren Ostens, doch im Kopf des Masterminds der Regierung spuken noch ganz andere Ideen. "Wir müssen unsere dunkle Seite annehmen", sagt er. "Wir müssen uns im Schatten der Geheimdienstwelt bewegen. Vieles wird heimlich passieren müssen, ohne jegliche Diskussion."

Cheney spricht die Worte sachlich und bestimmt, so wie er es immer tut, so wie er auch fast acht Jahre später über Amerikas Folterpolitik sagen wird: "Es war ein sehr erfolgreiches Unterfangen, die Resultate sprechen für sich."

Cheney scheint die Ruhe selbst, auch in jenen turbulenten Tagen, er zieht sich zurück in die Bunker der Hauptstadt, er plant am Schreibtisch eine neue Weltordnung, in der Amerika sich nicht mehr an lästige internationale Gesetze halten muss. Aber er braucht Alliierte. Im Pentagon setzt er auf seinen alten, folgsamen Freund Donald Rumsfeld, und in die zu erwartenden Schlachten mit dem State Department und dem Nationalen Sicherheitsrat schickt er seinen Freund und Chefjuristen David Addington, einen lautstarken, scharfzüngigen Mann von imposanter Gestalt. Addington gebietet faktisch über Cheneys vielköpfigen Stab, eine Art Geheimregierung. Er soll die Vision von der Allmacht des Präsidenten in Schriftsätze fassen, stets topsecret.

Schon in jenen historischen Septembertagen legt der mächtigste Vizepräsident aller Zeiten die Grundlage für eine Politik, die Amerika noch jahrelang verfolgen wird und die das Leben vieler Menschen zerstört.

Lynndie England, September 2001, West Virginia

Sie wollte mal Rambo werden oder Chuck Norris, einmal im Leben eine Heldin sein, für einen Tag, eine Woche, aber hier im ländlichen West Virginia sieht sie keinen Platz für Rambos. Lynndie England sieht nur die Arbeit im Schlachthaus, tote Hühner zerkleinern, in sechs Stücke, maßgerecht, sie übernimmt die Nachtschicht, dafür gibt es 50 Cent mehr pro Stunde. Der Hühnergestank sitzt in ihren Haaren und Kleidern, auch unter den Nägeln, manchmal glaubt sie, ihn nie wieder loszuwerden.

Also meldet sich England zur Armee, zur Reserve der Militärpolizei, durch den Matsch robben, der Traum ihrer Jugend, kein Rambo-Leben, aber immerhin: das Abenteuer. Und vielleicht gar der Krieg. Davon reden sie im Herbst 2001. Einem Krieg.

England zieht ins Manöver in diesem Herbst, der Drill wird härter, man spricht von einer Entsendung nach Afghanistan, vielleicht in weitere Länder, und England ist nicht abgeneigt. Als Frau wird sie zwar nicht direkt an der Front dienen können, jedoch gleich dahinter, vielleicht Schusswechsel erleben, Kampfhandlungen sehen, das Kontrastprogramm zur Monotonie von Fort Ashby, West Virginia, 1354 Einwohner.

Richard Shiffrin, September 2001, Pentagon

Shiffrin saß im Korridor 9 des Pentagon, als die entführte Maschine der American Airlines, Flug 77, in den Westflügel kracht. Er spürte die Erschütterung, er sah die Trümmer, und wie viele im Verteidigungsministerium dachte er: "Wir sind im Krieg." Es ist dieses Gefühl ständiger Bedrohung, mehr ein Gefühl denn Gewissheit, das die Haltung Amerikas fortan bestimmen wird. Auch die von Richard Shiffrin.

Shiffrin ist stellvertretender Chefjurist im Pentagon, er ist Spezialist für Geheimdienste und ein ausgesprochener Kenner von Verhörtechniken. Er erwartet nun das, was er aus acht Jahren im Regierungsapparat kennt: Diskussionen, Brainstorming, frenetisches Suchen nach Lösungen, doch schon bald stellt er fest: Er wird von wichtigen Sitzungen ausgeschlossen. Und nicht nur er. Die meisten Juristen werden ausgeschlossen. Irgendetwas liegt in der Luft.

Still und heimlich hat sich unter Führung von David Addington eine kleine Gruppe erzkonservativer Juristen gebildet, die sich hinter Türen verschanzen und alles bisher Dagewesene für "Bullshit" erklären. Shiffrin beschleicht eine furchtbare Ahnung: Die wollen die Revolution. Die wollen ihre radikale ideologische Agenda umsetzen. Die biegen sich das Recht nach Gutdünken. Es handelt sich um eine Gruppe von schweigsamen, willfährigen Juristen, ohne die keine Revolution auskommt. Sein Chef William Haynes ist dabei, John Rizzo, der Rechtsberater der CIA, und John Yoo vom Justizministerium.

War Council nennen sie ihre Gruppe. Kriegsrat. "9/11", befürchtet Shiffrin, "ist der perfekte Anlass, der ihnen den Putsch erlaubt."

John Yoo, September 2001, Justizministerium

Bisher war ein Abkommen zum Schutz von Eisbären sein größter Fall. Seit zwei Monaten arbeitet Yoo als stellvertretender Direktor im Büro für Rechtsangelegenheiten im Justizministerium, eine mächtige Schaltstelle im politischen System. Hier werden Rechtsgutachten zu Gesetzesvorhaben erstellt. Und diese Gutachten sind für alle Ministerien bindend. Yoo ist in Südkorea geboren und in Philadelphia aufgewachsen. Er hat als Professor an der Berkeley-Universität gelehrt, er schreibt Artikel und Bücher mit extremen Thesen zur faktischen Allmacht des US-Präsidenten, vor allem in Kriegszeiten. Darin, behauptet er, zeige sich die wahre Stärke Amerikas.

Es ist sein Schreibtisch, auf dem nun die Fragen aus dem Weißen Haus landen: Ist das ein Krieg? Darf der Präsident die Armee einsetzen? Und: Was machen wir mit Gefangenen? Yoo ist 34 und kann nun Weltpolitik machen.

Monate später wird der Einwanderersohn jenes Papier schreiben, mit dem die USA zum Folterstaat werden.

Damien Corsetti, Oktober 2001, Fort Benning, Georgia

Er ist eigentlich ein Hippie, raucht den ganzen Tag Marihuana. Am College in Fairfax, Virginia, hat er lustlos vor sich hin studiert. Ein paar Monate als Soldat, hofft er, könnten ihm helfen, später einen gut bezahlten Job zu bekommen.

Private First Class Corsetti findet das Leben im Militärgeheimdienst cool. Er lernt Fallschirmspringen und Schießen, und über Kriegseinsätze macht er sich keine Gedanken. Er hat weder von Bagram gehört noch von Abu Ghraib - Orte, an denen sie ihn schon bald "King of Torture" nennen werden, König der Folter.

Richard Shiffrin, November 2001, Pentagon

Guantánamo, warum nicht Guantánamo, denkt Richard Shiffrin, als Verteidigungsminister Rumsfeld nach einem Platz für Kriegsgefangene fragt. Die Regierung ist auf der Suche nach einem Ort, der sich außerhalb des US-Staatsgebiets und amerikanischer Rechtssprechung befindet. Shiffrin geht die Optionen durch: Guam, Johnston Atoll ... Aber er entscheidet sich schließlich für das amerikanische Pachtgebiet auf Kuba, wo bisher Flüchtlinge aus Haiti beherbergt wurden. "Gitmo" hat viele Vorteile, rät Shiffrin, es gibt bereits ein Gefängnis, Strom, Abwasser. "Aus praktischen und juristischen Gründen", folgert er, "ist es die beste Wahl".

Jetzt, Ende 2001, werden in Afghanistan mehr als 6000 Gefangene gemacht. Taliban, al-Qaida, Mitläufer, Flüchtlinge, denunzierte Unschuldige, wer weiß es schon so genau. Tausende werden an die US-Truppen gegen großzügiges Kopfgeld verkauft.