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GEZ schickt Gebühren-Bescheid an Flüchtlinge

Sie sprechen kaum Deutsch, sind grade erst im Land angekommen - und schon flatterte das Schreiben vom Beitragsservice der Öffentlich-Rechtlichen ein. Schuld daran sei der automatisierte Ablauf - zahlen müssen Flüchtlinge den Beitrag nicht.

Rundfunkbeitrag für Flüchtlinge

Müssen Flüchtlinge etwa Rundfunkbeiträge bezahlen? Nein, betont der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandfunk. 

stern-online

Die Verwunderung war groß, als in den vergangenen Wochen Flüchtlingsunterkünfte immer wieder Zahlungsaufforderungen vom Beitragsservice der ARD, ZDF und des Deutschlandradios bekommen haben. Auch Frank Schneider, der Bürgermeister aus Langenfeld in Nordrhein-Westfalen, wunderte sich vergangene Woche über die Post, wie die Boulevardzeitung "Bild" berichtet.

Rundfunkbeitrag für Asylbewerber?

Unglaublich aber wahr: Heute haben alle Flüchtlinge in der Notunterkunft Wiescheid einen Gebührenbescheid von der GEZ...

Posted by Frank Schneider on Thursday, September 10, 2015

Darum haben die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten am Montag erneut betont, dass Asylbewerber vom Rundfunkbeitrag befreit sind. Der Hintergrund: Die Schreiben des Beitragsservice werden automatisch verschickt, sobald Flüchtlinge bei der zuständigen Sozialbehörde erfasst werden. Aus diesen Meldedaten, erklärt der Beitragsservice, könne man nicht erkennen ob es sich um eine Asylbewerberinnen oder einen Asylbewerber handelt.

Kommunen sollen Flüchtlingsheime melden

Doch wer die deutsche Sprache grade erst lernt, kann sich nur schwer durch den deutschen Behördendschungel arbeiten, um einen Befreiungsantrag zu stellen. ARD, ZDF und Deutschlandfunk haben darum gemeinsam mit den Kommunen und Städten eine schnelle und unkomplizierte Lösung gesucht. "Angesichts der zunehmenden Anzahl von Flüchtlingen haben wir mit den Städten und Kommunen eine unbürokratische Lösung vereinbart, damit Flüchtlinge - auch wegen der Sprachbarriere - nicht selbst in Kontakt mit dem Beitragsservice treten müssen", erklärt Eva-Maria Michel, Justiziarin beim WDR und Leiterin der Beitragskommunikation von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Dafür können Städte und Kommunen entweder über die Hotline des Beitragsservice gehen, oder auf die Kontaktformulare auf rundfunkbeitrag.de zurückgreifen. "Nur wenn wir wissen, wo eine Flüchtlingsunterkunft ist, können wir diese Adresse in unserem System sperren", sagte Stefan Wolf, Geschäftsführer des Beitragsservice, laut Mitteilung. 

law/DPA
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