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Oberlandesgericht Köln

Wirtschaft
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Lindt erringt im Goldbärenstreit Etappensieg über Haribo

Etappensieg für Lindt im Goldbären-Markenstreit: Der Schweizer Schokoladenhersteller darf seine in Goldfolie verpackten Schokoladen-Teddys trotz Protests von Haribo weiterverkaufen.

Nachrichten-Ticker
Opfer von Kundus-Angriff scheitern mit Klage

Gut vier Jahre nach dem verheerenden NATO-Luftangriff im afghanischen Kundus sind Hinterbliebene der Opfer in erster Instanz mit Schadenersatzklagen gegen die Bundesrepublik gescheitert.

Berühmte Markenstreitereien
Berühmte Markenstreitereien
Wenn Goldbären vor Gericht stehen

Im Goldbären-Streit zwischen Haribo und Lindt haben die Schweizer einen Etappensieg errungen. Nicht das erste gerichtliche Gefecht um eine beliebte Marke - hier sind weitere prominente Beispiele.

Nachrichten-Ticker
Bonner Gericht weist Klage von Kundus-Opfern ab

Gut vier Jahre nach dem verheerenden NATO-Luftangriff im afghanischen Kundus sind Hinterbliebene der Opfer in erster Instanz mit Schadenersatzklagen gegen die Bundesrepublik gescheitert.

Nachrichten-Ticker
Bonner Gericht weist Klage von Kundus-Opfern ab

Opfer des NATO-Luftangriffs im afghanischen Kundus können sich nach einem Urteil des Landgerichts Bonn keine Hoffnung auf höhere Schadenersatzzahlungen durch die Bundesrepublik machen.

Kritik an Fernsehprogramm
Kritik an Fernsehprogramm
"Scheiß RTL"-Shirts bleiben verboten

Mit seinen "Scheiß RTL"-Shirts wollte ein Blogger das seiner Meinung nach niveaulose Fernsehprogramm des Senders anprangern. RTL ging gegen die Verunglimpfung vor und bekam Recht.

Intime Details aus Prozess zulässig
Intime Details aus Prozess zulässig
Bundesgerichtshof weist Kachelmann-Klage ab

Schlappe für Jörg Kachelmann: Der TV-Moderator hatte vor dem Bundesgerichtshof gegen Berichte über Details aus seinem Strafverfahren auf einem Onlineportal geklagt. Die Richter entschieden anders.

Lufthansa Miles & More
Lufthansa Miles & More
Einigung im Streit um Bonusmeilen

Achtungserfolg für einen Vielflieger, der Lufthansa verklagt hatte: Künftig wird die Fluggesellschaft drei Monate vorher bekanntgeben, dass sie ihre Konditionen ändert.

Bonusmeilen-Streit
Bonusmeilen-Streit
Lufthansa gewinnt Vielflieger-Prozess

Darf die Lufthansa Bedingungen für das Einlösen von Bonusmeilen so verändern, dass einem Kunden Nachteile entstehen? Die Frage beschäftigt Richter seit einem Jahr. Nun hat die Airline recht bekommen.

Rechtsstreit zwischen Haribo und Lindt
Rechtsstreit zwischen Haribo und Lindt
Der Schokobär muss einpacken

Ein Teddy in Goldfolie sei die bildliche Darstellung des Wortes "Goldbär". So argumentiert das Kölner Landgericht, um Lindt den Schokoteddy zu verbieten. Geklagt hatte Gummibären-Hersteller Haribo.

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