Bevölkerungsschutz

Bayern will als erstes Bundesland ein eigenes Landesamt für den Bevölkerungsschutz schaffen. Die Standortfrage scheint schon einmal weitgehend entschieden.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode zehn Milliarden Euro in den Zivil- und Bevölkerungsschutz investieren. "Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung nach Angaben vom Sonntag. Das Geld soll demnach bis 2029 unter anderem in digitale Warnsysteme, zusätzliche Schutzräume und rund 1500 Katastrophenschutzfahrzeuge fließen.

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat vor massiven Problemen beim Bevölkerungsschutz gewarnt. "Die Bevölkerung ist im Krisenfall kaum geschützt", sagte DRK-Generalsekretär Christian Reuter der "Süddeutschen Zeitung" laut Mitteilung vom Dienstag. "Egal, wo Sie hinschauen: Es fehlt an funktionierenden Schutzräumen, an Vorräten für eine Krise, an Kapazitäten in Krankenhäusern und an Medikamenten wie Antibiotika." Ressourcen, um Bürgerinnen und Bürgern in der Krise zu helfen "haben wir in den meisten Fällen nicht", warnte Reuter.

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat die rasche Einrichtung neuer Schutzräume für die Bevölkerung in Deutschland versprochen. "Neue Bunkeranlagen mit einem sehr hohen Schutzanspruch kosten viel Geld und Zeit", sagte Ralph Tiesler der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. Eine schnellere Lösung sei nötig: "Daher wollen wir Tunnel, U-Bahnhöfe, Tiefgaragen und Keller öffentlicher Gebäude zu Schutzräumen ertüchtigen." 

Deutschland muss sich auf einen Krieg vorbereiten, sagt der Chef des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Ein Schutzkonzept soll im Sommer folgen.