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Internetrecht: Websites rechtssicher machen

Ein Angebot im Internet betreibt, muss sich vor juristischen Fallstricken in Acht nehmen: Impressum und Allgemeine Geschäftsbedingungen schreiben sich nicht von selbst. In vielen Fällen können im Internet erhältliche Musterformulierungen ausreichen. Und manchmal hilft nur der Anwalt.

Wer eine Webseite betreibt, muss sich rechtlich absichern, sonst drohen teure Rechtsstreitigkeiten. Nichts liegt da für Leute, die sowieso ständig online sind, näher, als sich die nötige Hilfe im Netz zu holen.

Musterdokumente und Prüflisten lassen sich günstig und bequem bei Dokumenten-Portalen herunterladen. Doch die Nutzer sollten sich nicht blind auf jede Quelle verlassen.

Auch juristische Laien müssen ihre Webseiten rechtlich absichern - sich auf Unwissenheit zu berufen, ist nicht drin. Forenbetreiber etwa müssen für rechtswidrige Besucherbeiträge geradestehen, wenn sie das nicht ausschließen. Ist ein Webimpressum fehlerhaft und das fällt jemandem auf, kann der Betreiber abgemahnt werden. Dabei fallen Anwaltsgebühren in oft empfindlicher Höhe an.

Wer deshalb vorsorgen will, kann bei "Formblitz", "Redmark.de", "Vertrag.de", "Vorlagen.de" oder "Janolaw" Verträge, Formulare und andere Dokumente herunterladen. Bei einer Reihe von Standardfällen sei es einfacher und günstiger, Musterdokumente zu nutzen, statt zum Anwalt zu gehen, berichtete jüngst das "Internet Magazin". Dazu zählt neben dem Impressum und den Foren-Bedingungen etwa auch der Domain-Kaufvertrag.

Haftung wird ausgeschlossen

Einige Portale werben damit, dass Rechtsprofis die meist für ein- bis zweistellige Eurobeträge angebotenen Papiere erstellt haben. Die Dokumente seien in der Regel juristisch einwandfrei, heißt es im "Internet Magazin". Trotzdem sollte geklärt werden, ob die Portale haften, falls sich doch ein Fehler eingeschlichen hat. Tatsächlich wird eine Haftung oft ausgeschlossen.

Nicht zuletzt deshalb wird besser nicht am falschen Ende gespart. "Es kommt oft auf Kleinigkeiten an", sagt Marcus Beckmann vom Fachverband "Webmasters Europe" in Nürnberg. Für juristische Laien seien Qualität und Aktualität von Dokumenten schwer zu beurteilen.

Besondere Vorsicht bei Onlineshops

Wer zum Beispiel einen Onlineshop betreibt, muss seine Kunden auf eine Widerrufsbelehrung aufmerksam machen. "Bei der Formulierung passieren leicht Fehler", sagt Julia Rehberg, Juristin bei der Verbraucherzentrale Hamburg. "Musterdokumente reichen hier oft nicht und müssen angepasst werden", erklärt Beckmann, der in Bielefeld eine Kanzlei betreibt. So weist etwa "Formblitz" beim Kauf eines Musters für Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Ebay-Shop darauf hin, Klauseln müssten "im besonderen Einzelfall" umformuliert werden.

Aber selbst wenn der Anbieter nicht haftet, haben die Dokumente ihren Wert: "Sie können als grober Anhaltspunkt dienen, um sich auf den Anwaltstermin vorzubereiten", erklärt Niko Härting, Rechtsanwalt aus Berlin. Den eigenen Webauftritt mit Rechtsinformationen aus dem Netz zu vervollständigen, sei gang und gäbe, ist Härtings Erfahrung. Er ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein. "Das funktioniert offensichtlich in vielen Fällen auch - und zwar so lange, bis eine Abmahnung im Briefkasten landet."

Risiko abwägen

Was ein Seitenbetreiber für juristische Hilfe ausgeben will, hängt somit auch von der Abwägung des Risikos ab. "Bei einer Webseite mit einer Handvoll Besucher mag das nicht so hoch sein", sagt Beckmann. "Wenn man längerfristig etwas im Internet verkaufen möchte, sollte man sich zuvor einen Anwalt leisten", rät Rehberg. Zwar sei man auch dann nicht zu 100 Prozent vor Ärger gefeit. Geht aber etwas schief, weil der Anwalt geschlampt hat, kann man ihn dafür in Haftung nehmen.

Berti Kolbow/DPA / DPA
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Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.