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Konflikt zwischen Samsung und Apple: US-Behörde stellt zentrales Apple-Patent in Frage

Wende im Patentkrieg: Das Zwei-Finger-Zoomen ist Apples Markenzeichen und war Streitpunkt im Prozess gegen Samsung. Nun zweifelt die Patentbehörde an der Legitimität des Schutzrechts.

Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag erlitten: Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück. Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem iPhone- und iPad-Hersteller, da es dieses Patent zuvor erfolglos in einem Gerichtsstreit angefochten hatte. Die Streitigkeit könnte sich noch über Jahre hinziehen.

Im August hatte Samsung vor Gericht in den USA gegen Apple aufsehenerregend verloren. Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass die Koreaner beim Design ihrer Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Kassenschlager nachgeahmt haben und sprachen Apple Schadensersatzzahlungen von rund einer Milliarde Dollar zu.

Die Patentbehörde entschied nun, dass das Patent mit der Nummer 7.844.915 ungültig sei. Dabei handelt es sich um das sogenannte "Pinch-to-Zoom"-Verfahren, bei dem mit Fingerbewegungen Befehle wie das Vergrößern von Fotos gegeben werden können. Laut der Behörde fällt diese Erfindung unter frühere Patente.

Beide Konzerne überziehen sich weltweit mit Patentklagen. In mindestens zehn Ländern sind Fälle anhängig. Die Unternehmen kämpfen erbittert um Marktanteile auf dem boomenden Markt für Smartphones und Table-Computer. Zuletzt holte Samsung stetig auf und punktete bei Kunden mit neuen Smartphones, die mit der Android-Software des Apple-Rivalen Google betrieben werden.

fle/Reuters / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(