Samsungs Klagen gegen Apple scheinen vor deutschen Gerichten kein Gehör zu finden. Zum zweiten Mal wurde eine Patentklage des südkoreanischen Konzerns abgewiesen. Es steht aber noch ein weiterer Antrag zur Entscheidung aus.
Das Landgericht Mannheim entschied nun, dass Apple mit seinen Geräten kein Samsung-Patent für Mobiltelefontechnologie verletzt. Für Samsung kam die Entscheidung überraschend, da selbst der deutsche Patentexperte Florian Müller dem Antrag, nach der Anhörung im November vergangenen Jahres, eine Gewinnchance zusprach.
Der erneute Tiefschlag kommt für Samsung nur wenige Wochen nach der ersten Klageabweisung durch das Mannheimer Landgericht. Damals wurde ein Patent für den Telekommunikationsstandard 3G verhandelt.
Die Anhörung zum dritten Antrag ist für den 2. März dieses Jahres vorgesehen. Aber ob die Aussichten auf Erfolg für Samsung besser sind, kann bezweifelt werden. In der dritten Klage geht es unter anderem auch darum, wie man ein Smiley auf einem Mobiltelefon eingibt.
Für Samsung wird es aber immer wichtiger werden, sich gegen Apple auch vor Gericht durchzusetzen. Im Rahmen der Ankündigung der Finanzergebnisse des vierten Quartals 2011 gab der südkoreanische Konzern bekannt, dass die Verkäufe von Smartphones und Tablets mittlerweile 50 Prozent der Gewinne von Samsung ausmachen.