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Manuela Schwesig zu Flüchtlingen: "Kinder und Jugendliche brauchen besonderen Schutz"

Familienministerin Schwesig will das Aufenthaltsrecht für junge Flüchtlinge neu organisieren. Bislang müssen sie in der Stadt bleiben, in der sie ersten Behördenkontakt hatten. Das soll sich ändern.

Der 17-jährige Wali aus Afghanistan lebt in einem Kinder- und Jugendwohnheim in Mecklenburg-Vorpommern

Der 17-jährige Wali aus Afghanistan lebt in einem Kinder- und Jugendwohnheim in Mecklenburg-Vorpommern

Familienministerin Manuela Schwesig will spätestens bis Ende März einen Gesetzentwurf für eine bessere Verteilung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge vorlegen. Damit reagiert sie auf drängende Klagen aus Bayern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen, wo derzeit besonders viele betreuungsbedürftige Kinder und Jugendliche ankommen. "Die wenigen Städte wie Berlin, Hamburg oder München können nicht allein das derzeitige Problem aller unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge lösen", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

Die Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge steigt seit Jahren. Allein in Hamburg wurden vergangenes Jahr 1200 Jugendliche aufgenommen, in Bayern 3400.

Gesicherter Aufenthalt während der Ausbildung

Gleichzeitig warb die Ministerin dafür, Flüchtlingen, die in Deutschland ein Studium oder eine Lehre angefangen haben, einen gesicherten Aufenthaltsstatus mindestens für die Dauer ihrer Ausbildung zu geben. "Damit schaffen wir Rechtssicherheit sowohl für die Betriebe als auch für die Auszubildenden", sagte Schwesig.

In dieser Frage, für die eigentlich Bundesinnenminister #link;http://www.stern.de/politik/deutschland/thomas-de-maiziere-90263367t.html;Thomas de Maizière (CDU)# zuständig ist, kann die SPD-Ministerin auf Unterstützung aus der Wirtschaft hoffen. Einen Abschiebestopp für Lehrlinge hatte kürzlich auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag gefordert.

Mehr Belastung oder Hilfe?

Bisher müssen Flüchtlinge, die minderjährig sind und allein nach Deutschland kommen, an dem Ort betreut werden, an dem sie erstmals mit den Behörden in Kontakt kommen. Im Gegensatz zu erwachsenen Asylbewerbern dürfen sie nicht in andere Regionen geschickt werden, wo es noch freie Plätze gibt. Damit die Last zumindest finanziell gerecht verteilt wird, mussten Bundesländer, die kaum unbegleitete Minderjährige betreut haben, bislang Ausgleichszahlungen leisten.

Einige Betreuer sehen die Pläne für die Umverteilung mit Skepsis. Sie befürchten, dass diese weitere Etappe am Ende eines für die Kinder und Jugendlichen ohnehin schon sehr schwierigen Weges eine zusätzliche Belastung für die Neuankömmlinge darstellen könnte.

Schwesig versprach, die Unterbringung in anderen Bundesländern werde "jugendgerecht" sein. Sie betonte: "Kinder und Jugendliche, die nach Deutschland flüchten, brauchen unseren besonderen Schutz, gerade wenn sie ohne ihre Eltern und Verwandten kommen."

bal/DPA / DPA

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