Martin Horn bleibt Oberbürgermeister in Freiburg. Der parteilose Amtsinhaber erhielt 52,9 Prozent der Stimmen und setzte sich damit bereits im ersten Wahlgang gegen acht Kandidaten durch. Horns größte Konkurrentin, Monika Stein (parteilos), landete mit 29,6 Prozent auf dem zweiten Platz. Auf den dritten Platz kam der ebenfalls parteilose Achim Wiehle (10,5 Prozent). Horn geht damit in seine zweite Amtszeit als Freiburger OB.
"Ich bin unglaublich dankbar und einfach nur glücklich", sagte Horn im Anschluss auf dem Freiburger Rathausplatz, wo er mit viel Jubel und Applaus empfangen wurde. "Das ist eine Riesen-Erleichterung." Im Wahlkampf sei viel über das Gleichgewicht zwischen Persönlichkeit und Inhalten der Kandidaten gesprochen worden. "Ich glaube, dass mich die meisten der Freiburgerinnen und Freiburger gewählt haben wegen dem, was wir in den acht vergangenen Jahren gemeinsam erreicht haben."
Horn zeigte sich trotz des Wahlsiegs aber auch selbstkritisch. "Auch mit Martin Horn ist diese Stadt in acht Jahren nicht bezahlbar geworden", sagte er zum Thema Wohnen, das den Wahlkampf mit bestimmte. "Aber ich glaube, dass wir mit die mutigste Stadt in ganz Deutschland sind." So habe man unter anderem als Stadt 1,8 Millionen Quadratmeter Fläche zurückgekauft, um diese für Bauprojekte zu sichern.
Verpackungssteuer als zentrales Wahlkampfthema
Ein weiteres Thema, das den Wahlkampf entscheidend prägte, war die Verpackungssteuer, die am 1. Januar in Freiburg in Kraft getreten ist – ein Thema, mit dem Horn bei den Wählern punkten konnte. Der Gemeinderat hatte die neue Abgabe von jeweils 50 bis 70 Cent auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke zum Mitnehmen gegen Horns Willen beschlossen.
Der 41-Jährige hatte sich immer wieder ausdrücklich gegen die Verpackungssteuer positioniert, sie unter anderem als "politisches Eigentor" bezeichnet. In Zeiten steigender Preise und Bürokratie-Verdruss handle man damit nicht im Sinne der Menschen, so Horn.
Etwa Pizza und Kaffee to go wurden für viele Freiburger spürbar teurer, der Aufwand für viele Gastronomen deutlich höher – Unmut, der sich im Wahlkampf Bahn brach. Eine repräsentative Umfrage der "Badischen Zeitung" ergab jüngst, dass 58 Prozent der Freiburger dafür sind, die Steuer wieder abzuschaffen. Im Oktober will der Gemeinderat bei der Regelung nachjustieren. Freiburg ist nach Tübingen und Konstanz die dritte Stadt mit einer solchen Abgabe auf Einwegverpackungen.
Horns Hauptkonkurrentin Stein stand als Kandidatin eines links-grünen Bündnisses auf der anderen Seite der Debatte. Die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sprach sich klar für die Verpackungssteuer aus.
Neue Amtszeit beginnt im Juli
Horn war erstmals im Jahr 2018 zum Freiburger OB gewählt worden. Damals hatte er im zweiten Wahlgang mit 44,2 Prozent der Stimmen den damaligen Grünen-Amtsinhaber Dieter Salomon abgelöst. In seinen beiden OB-Wahlkämpfen wurde der parteilose 41-Jährige von der SPD unterstützt. Horns neue Amtszeit beginnt am 1. Juli.
