Angesichts der anhaltenden Glättegefahr in Berlin fordert die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen, Antje Kapek, eine Veränderung der Zuständigkeiten für die Räumung. Statt Straßen zuerst von Schnee und Eis zu befreien, soll sich die Stadtreinigung BSR nach ihrer Vorstellung zuerst um Geh- und Radwege kümmern.
"Wenn wir schauen, wie es andere Städte machen, beispielsweise Stockholm oder Helsinki, da habe ich kostenneutral einfach nur die Reihenfolge der Räumpriorität geändert", sagte Kapek dem RBB-Inforadio. Dies sei keine zusätzliche Leistung, sondern eine Veränderung der Prioritäten. Am Ende spare Berlin dadurch Kosten, meinte die Grünen-Politikerin.
Die BSR lehnt bislang den Vorschlag der Grünen ab, künftig auch für die Gehwege zuständig zu sein. Das Unternehmen verweist auf fehlende Ressourcen. Eine Veränderung der Zuständigkeiten entspricht nach BSR-Angaben einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern.
Zahlreiche Unfälle durch Glätte
Kapek verwies jedoch auf die Folgen der vereisten Flächen, die in den vergangenen Tagen zu vielen Unfällen geführt haben: "Im Moment sind die Feuerwehr, sind die Rettungsdienste komplett am Anschlag. Die Krankenhäuser sind belegt. Das kostet uns alles viel mehr Geld, als wenn ich einfach sagen würde, die BSR fängt mit den Gehwegen an."
Derzeit sei die Räumpflicht in Berlin auf zu viele Schultern verteilt. Dies führe dazu, dass vor zentralen Orten wie U-Bahnhöfen oder Schulen häufig gar nicht oder zu spät geräumt werde - mit teils schweren Unfällen als Folge.
