Der Linken-Landesvorsitzende Hennis Herbst zeigte sich mit Blick auf die Landtagswahl im Herbst zuversichtlich. „Wir gehen mit Selbstbewusstsein in diese Wahl“, sagte er bei einem Parteitag in Schwerin. Die Partei sei in einer guten Ausgangslage im Land. Diese Kraft wolle man in den kommenden Wochen nun auf die Straße bringen. Zudem gebe es aktuell „ordentlich Rückenwind“ von der Bundespartei.
Die Linke habe in der rot-roten Koalition im Land gezeigt, „wie verlässliches Regieren aussieht“, sagte Herbst. Er erwähnte dabei auch Verbesserungen in den Kinderkrippen und Horten ab 2027, die die Landesregierung nach einem Volksbegehren jüngst angekündigt hatte.
Herbst warb in seiner Rede für Geschlossenheit. „Diese Wahl wird nicht zwischen SPD und AfD entschieden werden“, sagte er. Auch die SPD werde nicht die alleinige Mehrheit erhalten. „Die entscheidende Frage lautet deshalb: Auf welcher Seite des Landtags wird es mehr Stühle geben?“
Spitze gegen die CDU
„Die CDU wird immer inhaltsleerer und gleichzeitig immer weiter nach rechts getrieben“, sagte Herbst. Sie verweigere sich etwa „einer besseren Absicherung unserer Landesverfassung gegen Rechtsextreme“. Aus Sorge vor einer womöglich weiter erstarkenden AfD hatten SPD, Linke und die oppositionellen Grünen eine Verfassungsreform vorgeschlagen. Die CDU ist aktuell dagegen.
Die 88 Delegierten wollen auf dem Parteitag ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl am 20. September verabschieden und den Weg für die Arbeit der künftigen Landtagsfraktion ebnen. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des NDR vom Mai kam die Linke in MV mit 13 Prozent auf Platz drei.
