In einem fraktionsübergreifenden Antrag hat sich der rheinland-pfälzische Landtag für ein Institut für Antisemitismusforschung auf Bundesebene ausgesprochen. In dem von den Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP eingebrachten Antrag wird die Landesregierung aufgefordert, sich für ein solches Institut einzusetzen, an dem dann auch Hochschulen aus Rheinland-Pfalz partizipieren könnten.
Der FDP-Abgeordnete Stefan Thoma sagte, angesichts der Tatsache, dass es in Deutschland nur noch rund 11.000 Schoah-Überlebende gebe und deren Durchschnittsalter bei 87 Jahren liege, müsse gefragt werden, wie künftig über die Verbrechen der Nationalsozialisten aufgeklärt werden könne. "Nur wenn wir mehr über die spezifischen Antisemitismusformen wissen, können wir präventive pädagogische Maßnahmen entwickeln und unterstützen."
Minister Hoch: Antisemitismus kein Randphänomen
Der Antrag wurde zwei Tage nach dem Holocaust-Gedenktag einstimmig vom Landtag beschlossen. In ihm heißt es unter anderem: "Angriffe auf jüdisches Leben – ob physisch, verbal oder digital – sind in jeder Hinsicht inakzeptabel." Der Schutz von Jüdinnen und Juden sei Kern staatlicher Verantwortung.
Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) dankte dem Landtag für den Antrag und sagte: "Antisemitismus ist in diesem Lande eine reale Erfahrung." Er finde sich in Netzwerken und auf offener Straße, sei kein Randphänomen, finde in der Mitte der Gesellschaft statt. "Der dunkelste Teil der Geschichte lehrt uns, dass wir uns nicht erlauben können, Antisemitismus einfach wegzuschieben und schon gar nicht, mit dem Zeigefinger auf andere zu zeigen."
