Parteitag
Nach Wahldebakel: FDP setzt auf Neuanfang mit Stefan Thoma

Stefan Thoma führt die rheinland-pfälzische FDP künftig an. Foto: Thomas Frey/dpa
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Mit nur 2,1 Prozent flog die FDP aus dem Landtag. Der neue Vorsitzende setzt sich gegen zwei Mitbewerber durch – und verspricht nicht weniger als einen Kampf um den Wiederaufstieg der Partei.

Nach einer intensiven und in Teilen emotionalen Aussprache nach der desaströsen Landtagswahl hat die FDP einen neuen Vorsitzenden gewählt: Stefan Thoma führt die Partei in Rheinland-Pfalz künftig an. Der 37 Jahre alte Noch-Landtagsabgeordnete erhielt rund 53 Prozent der gültigen Stimmen und setzte sich damit gegen zwei weitere Kandidaten durch.

Thoma war vor einem Jahr als Landtagsabgeordneter auf den verstorbenen Justizminister Herbert Mertin gefolgt. Vor seiner Zeit im Landtag arbeitete er als Lehrer. In seiner Vorstellungsrede legte Thoma einen klaren Schwerpunkt auf Meinungsfreiheit und Sicherheit, zugleich kündigte er einen Kampf um den Wiederaufstieg der FDP an. "Wir wollen in spätestens 3 Jahren wieder in den Bundestag einziehen, wir wollen in spätestens 5 Jahren wieder in den Landtag einziehen", sagte er in Bad Kreuznach. 

Die erste Reihe der Landespartei rund um Justizminister Philipp Fernis und Fraktionschef Steven Wink hatte auf eine Kandidatur verzichtet. Auch der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Marco Weber, kandidierte nicht. Von den beiden weiteren angetretenen Kandidaten erhielt David Dietz rund 41 Prozent der Stimmen, Bernhard Busch kam auf knapp 3 Prozent.

Intensive Debatte über Abschneiden der FDP

Vorangegangen war der Neuwahl des Vorstands eine lange und intensive Aussprache über die Ausrichtung der FDP und das Abschneiden bei der Landtagswahl. Einige Liberale haderten insbesondere mit den Ampelregierungen in Bund und Land, andere verteidigten wiederum die Regierungsverantwortung der rheinland-pfälzischen FDP in den vergangenen zehn Jahren. 

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz war die FDP auf lediglich 2,1 Prozent der Stimmen abgestürzt und nach 2011 ein weiteres Mal aus dem Landtag in Mainz geflogen. Nach der Wahl im März hatte die bisherige Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Daniela Schmitt angekündigt, den Parteivorsitz abzugeben. Die Amtszeit des neu gewählten Vorstands endet regulär im kommenden Frühjahr.

"Als Landesvorsitzende trage ich die Verantwortung für den Wahlkampf und das Ergebnis. Ich mache heute den Weg frei für den Neustart", sagte Schmitt in Bad Kreuznach. Schmitt stand seit April vergangenen Jahres an der Spitze der Landespartei. Bei einem Parteitag in Mainz war sie seinerzeit mit 67,5 Prozent der gültigen Stimmen gewählt worden und folgte damit auf Volker Wissing, der im Zuge des Ampel-Aus im Bund aus der FDP ausgetreten war.

dpa