Aussprache

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Grüne wollen auf Bundesparteitag Profil als Oppositionspartei schärfen

Die Grünen kommen am Freitagnachmittag (15.00 Uhr) zu ihrem Bundesparteitag in Hannover zusammen. Zum Auftakt des dreitägigen Kongresses steht eine Aussprache zur politischen Lage sowie zu innerparteilichen Reformen auf der Tagesordnung. Parteichef Felix Banaszak rief vorab dazu auf, das Profil der Grünen nach den Jahren der Ampel-Regierung wieder zu schärfen.
Trump und Xi in Busan

Gipfel Trump-Xi: Annäherung beim Handel - brisante Taiwan-Frage ausgeklammert

Annäherung in Handelsfragen, Bekenntnis zur Zusammenarbeit beim Thema Ukraine, keine Aussprache zu Taiwan - US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Südkorea in einer Reihe von Konfliktpunkten ausgetauscht und beim Thema Handel teils auch Einigungen erzielt. Trump sprach am Donnerstag an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One von einem "großen Erfolg", so sei die Frage der chinesischen Exporte Seltener Erden geregelt. Die brisante Taiwan-Frage kam nach Trumps Angaben nicht zur Sprache.
Merz im Bundestag

Generaldebatte und Regierungsbefragung mit Merz im Bundestag

Als Höhepunkt der Haushaltsberatungen findet am Mittwoch im Bundestag die Generaldebatte anlässlich der Aussprache über den Etat des Kanzleramts statt (09.00 Uhr). Traditionell liefern sich dabei Regierung und Opposition einen Schlagabtausch. Im Mittelpunkt der dreieinhalbstündigen Debatte mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) dürfte eine Bilanz der ersten neun Wochen der schwarz-roten Regierung stehen. Merz steht den Abgeordneten danach in einer Regierungsbefragung Rede und Antwort (13.00 Uhr). 
Musk (l.) und Trump

Trump gibt sich im Streit mit Musk unversöhnlich

US-Präsident Donald Trump plant nach dem Zerwürfnis mit Tech-Milliardär Elon Musk vorerst keine Aussprache. Trump sagte am Freitag nach Angaben des Senders ABC, er sei "nicht besonders interessiert", mit Musk zu reden. Musk selbst hielt sich nach einer Serie kritischer Äußerungen über den Präsidenten vorerst bedeckt. Er ließ seine mehr als 220 Millionen Follower im Onlinedienst X aber über die Gründung einer neuen Partei abstimmen.