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Junge Union: Mißfelder fordert Aussprache über Wahlergebnis

Wenn es nach CDU-Chefin Angela Merkel ginge, würde die parteiinterne Wahlkampfkritik auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Nun aber drängt die Junge Union darauf, schnell das schlechte Abschneiden der CDU/CSU bei den Bundestagswahlen zu analysieren.

Der Junge-Union-Chef Philipp Mißfelder ist bislang selten durch Zurückhaltung aufgefallen. Bundesweit bekannt wurde der nun in den Bundestag gewählte Abgeordnete durch seine Forderung, Älteren keine künstlichen Hüftgelenke mehr zu zahlen. Das war 2003 und bescherte ihm damals Ärger mit Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl.

Am kommenden Wochenende, auf dem "Deutschlandtag" der CDU-Nachwuchsorganisation in Augsburg, könnte er erneut ins Visier der Unionsgranden geraten. Denn entgegen der von Parteichefin Angela Merkel verordneten Parteilinie, über die Gründe des schlechten Abschneidens vorerst zu schweigen, wollen Mißfelder und seine Kollegen genau dieses Thema auf die Tagesordnung bringen.

"Für uns ist das jetzt genau der richtige Zeitpunkt, über das Wahlergebnis der Union zu sprechen", sagt Mißfelder zu stern.de. Der JU-Politiker befürchtet, dass das Thema beim politischen Neustart der nächsten Wochen untergehen könnte. Erst solle nach Ansicht der Parteiführung die Kanzlerwahl abgewartet werden, dann der Regierungsstart und dann komme schon der Jahreswechsel, der auch nicht gestört werden darf, so Mißfelder. "Wenn die notwendige Diskussion nicht jetzt kommt, wann dann?".

Kritik am Unions-Wahlkampf brandete schon direkt nach der Wahl auf, eine Aussprache aber wurde von CDU-Chefin Merkel auf unbestimmte Zeit vertagt. So bemängelte etwa der designierte Landwirtschaftsminister Horst Seehofer Merkels Personalpolitik und meinte die Nichtberücksichtigung von Friedrich Merz. Andere führende Unionspolitiker beklagten den angeblich emotionslosen Wahlkampfstil der Parteichefin. Auch die zu starke Konzentration auf wirtschaftspolitische Fragen sei ein Grund für das schlechte Abschneiden gewesen, hieß es etwa aus der CSU.

Bereits vor einigen Tagen hat Jungpolitiker Mißfelder beklagt, dass die Sozial- und Familienpolitik im Wahlkampf nicht stattgefunden habe. "Das Kompetenzteam, da schließe ich die Ministerpräsidenten ein, hat es nicht geschafft, das Thema Sozialpolitik abzudecken", sagte er in einem Interview mit den "Münchner Merkur". Für den "Deutschlandtag" ist deshalb geplant, mit den Gästen Merkel und Edmund Stoiber darüber zu debattieren.

Im Großen und Ganzen aber glaubt Philipp Mißfelder nicht, dass das schlechte Abschneiden der Union inhaltliche Gründe habe. "Unser Kurs ist richtig, wir haben die Wahl nicht wegen den Themen verloren", so der JU-Chef. Vielmehr habe es die Union nicht geschafft, den Reformkurs besser zu begründen. Ein Manko, das er aber keiner bestimmten Person ankreiden will, wie Mißfelder beteuert: "Es geht uns nicht darum, bestimmte Personen zu kritisieren."

Niels Kruse